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   BFH, 11.11.2015 - V R 3/15   

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https://dejure.org/2015,48792
BFH, 11.11.2015 - V R 3/15 (https://dejure.org/2015,48792)
BFH, Entscheidung vom 11.11.2015 - V R 3/15 (https://dejure.org/2015,48792)
BFH, Entscheidung vom 11. November 2015 - V R 3/15 (https://dejure.org/2015,48792)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Beurteilung der Unternehmereigenschaft von durch eine Agentur vermittelten ausländischen Pflegekräften - Bindung des BFH an die Würdigung des FG

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    UStG § 2, UStG § ... 10 Abs 1 S 1, UStG § 10 Abs 1 S 6, AO § 41 Abs 2, EGRL 112/2006 Art 9, EGRL 112/2006 Art 10, FGO § 96 Abs 1 S 1, FGO § 118 Abs 2, UStG VZ 2008, UStG VZ 2009, UStG VZ 2010, UStG § 2 Abs 2 Nr 1, UStG § 2 Abs 1
    Beurteilung der Unternehmereigenschaft von durch eine Agentur vermittelten ausländischen Pflegekräften - Bindung des BFH an die Würdigung des FG

     
  • Bundesfinanzhof

    Beurteilung der Unternehmereigenschaft von durch eine Agentur vermittelten ausländischen Pflegekräften - Bindung des BFH an die Würdigung des FG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 UStG 2005, § 10 Abs 1 S 1 UStG 2005, § 10 Abs 1 S 6 UStG 2005, § 41 Abs 2 AO, Art 9 EGRL 112/2006
    Beurteilung der Unternehmereigenschaft von durch eine Agentur vermittelten ausländischen Pflegekräften - Bindung des BFH an die Würdigung des FG

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuerliche Behandlung der Erlöse aus der Vermittlung von Betreuungskräften und Haushaltshilfen für Senioren; Abgrenzung von selbständiger und unselbständiger Tätigkeit der vermittelten Betreuungskräfte

  • rewis.io

    Beurteilung der Unternehmereigenschaft von durch eine Agentur vermittelten ausländischen Pflegekräften - Bindung des BFH an die Würdigung des FG

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    UStG § 2 Abs. 1 S. 1; UStG § 2 Abs. 1 S. 3
    Umsatzsteuerliche Behandlung der Erlöse aus der Vermittlung von Betreuungskräften und Haushaltshilfen für Senioren

  • datenbank.nwb.de

    Beurteilung der Unternehmereigenschaft einer ausländische Betreuungskräfte vermittelnde Agentur; Bindung an Würdigung des FG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Von einer Agentur vermittelte ausländische Pflegekräfte - und ihre Unternehmereigenschaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Finanzgerichtliche Verfahren - und die Bindung des Bundesfinanzhofs an die Würdigung des Finanzgerichts

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Unternehmer
    Selbstständigkeit
    Selbstständigkeit natürlicher Personen
    Ausländische Pflegekräfte

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (10)

  • BFH, 22.06.2016 - V R 46/15

    Steuerfreie Leistungen eines Erziehungsbeistands

    Nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 UStG wird die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit nicht selbständig ausgeübt, soweit natürliche Personen, einzeln oder zusammengeschlossen, einem Unternehmen so eingegliedert sind, dass sie den Weisungen des Unternehmers zu folgen verpflichtet sind (vgl. hinsichtlich der Anforderungen im Einzelnen BFH-Urteile vom 11. November 2015 V R 3/15, BFH/NV 2016, 795, Rz 21; vom 14. April 2010 XI R 14/09, BFHE 230, 245, BStBl II 2011, 433, Rz 20).
  • BFH, 07.12.2016 - XI R 5/15

    Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen der Eingliederungshilfe und im Rahmen des …

    Insbesondere hat der Kläger nach den tatsächlichen Feststellungen des FG ein Unternehmerrisiko getragen und war nicht unselbständig i.S. des § 2 Abs. 2 Nr. 1 UStG (vgl. dazu allgemein BFH-Urteile vom 14. April 2010 XI R 14/09, BFHE 230, 245, BStBl II 2011, 433, Rz 20 ff.; vom 11. November 2015 V R 3/15, BFH/NV 2016, 795, Rz 20 f.;… vom 22. Juni 2016 V R 46/15, BFHE 254, 272, BFH/NV 2016, 1530, Rz 19 f.).
  • BFH, 19.01.2017 - V R 47/15

    "Scheinselbständigkeit" eines Kunsttherapeuten in einer JVA

    Bei der Beurteilung der Selbständigkeit sind die einzelnen Merkmale, die für und gegen die Selbständigkeit i.S. von § 2 Abs. 2 Nr. 1 UStG sprechen, unter Berücksichtigung des Gesamtbildes der Verhältnisse im jeweiligen Einzelfall gegeneinander abzuwägen (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11.11.2015 - V R 3/15, BFH/NV 2016, 795, Rz 20, m.w.N.).

    Wird eine Vergütung für Ausfallzeiten nicht gezahlt, spricht dies für Selbständigkeit; ist der Steuerpflichtige von einem Vermögensrisiko der Erwerbstätigkeit grundsätzlich freigestellt, spricht dies gegen Selbständigkeit (ständige Rechtsprechung, zuletzt BFH-Urteil in BFH/NV 2016, 795, Rz 21, m.w.N.).

    Indiz, aber nicht in erster Linie ausschlaggebend, kann nach ständiger Rechtsprechung die sozial- und arbeitsrechtliche Einordnung der Tätigkeit als selbständig oder unselbständig sein (vgl. z.B. zuletzt BFH-Urteil in BFH/NV 2016, 795, Rz 21, unter Bezugnahme auf das BFH-Urteil vom 10.03.2005 - V R 29/03, BFHE 209, 162, BStBl II 2005, 730).

    Der BFH ist daran nicht nach § 118 Abs. 2 FGO gebunden (vgl. zuletzt BFH-Urteil in BFH/NV 2016, 795, Rz 22, m.w.N.).

     
  • BFH, 21.06.2018 - V R 63/17

    Voraussetzungen der Umsatzsteuerbefreiung bei der Vermietung von Sportanlagen

    Sofern --wie hier-- keine zulässigen und begründeten Verfahrensrügen erhoben worden sind und die Sachverhaltswürdigung nicht gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ist der BFH als Revisionsgericht nach § 118 Abs. 2 FGO daran gebunden, selbst wenn die Wertung des FG nicht zwingend, sondern lediglich möglich ist (vgl. BFH-Urteile vom 12. Juli 2017 VI R 59/15, BFHE 258, 444; vom 11. November 2015 V R 3/15, BFH/NV 2016, 795; vom 27. Januar 2011 V R 21/09, BFHE 233, 77, BStBl II 2011, 524, Rz 24).
  • BGH, 05.05.2022 - 1 StR 475/21

    Steuerhinterziehung: Schuldner der Umsatzsteuer bei der Erbringung von …

    Bei dieser Beurteilung kann auch der Frage, ob beziehungsweise inwieweit die Prostituierte in den Bordellbetrieb eingegliedert ist, Bedeutung zukommen (vgl. BFH…, Beschluss vom 12. Mai 2016 - VII R 50/14 Rn. 11, BFHE 253, 222; vgl. auch BGH…, Urteil vom 17. September 2020 - 1 StR 576/18 Rn. 15 ff., 26;… BFH, Urteile vom 25. Juni 2009 - V R 37/08 Rn. 20, BFHE 226, 415, unter II.1.c. und vom 11. November 2015 - V R 3/15 Rn. 21).
  • BFH, 01.09.2022 - IV R 13/20

    Zum Beginn der sachlichen Gewerbesteuerpflicht eines gewerblichen …

    Der Senat ist an die Würdigung des FG gebunden, wenn diese --wie im Streitfall-- möglich ist und das FG weder gegen Denkgesetze verstoßen noch wesentliche Umstände vernachlässigt hat (z.B. BFH-Urteil vom 11.11.2015 - V R 3/15, Rz 22).
  • BFH, 23.07.2019 - XI R 7/17

    Ort der Leistungen eines Boxtrainers

    b) Außerdem wird das FG unter Berücksichtigung des Gesamtbildes der Verhältnisse zu verifizieren haben, ob der Kläger --entsprechend dem Vertragswortlaut-- tatsächlich selbständig i.S. des § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG tätig war (vgl. allgemein BFH-Urteile vom 14.04.2010 - XI R 14/09, BFHE 230, 245, BStBl II 2011, 433, Rz  20 f.; vom 11.11.2015 - V R 3/15, BFH/NV 2016, 795, Rz 20 f.; vom 22.06.2016 - V R 46/15, BFHE 254, 272, Rz 18 ff., jeweils m.w.N.).
  • BFH, 13.12.2018 - V R 65/16

    Zu den materiellen Merkmalen des Vorsteuerabzugs

    Er ist an die Würdigung des FG gebunden, wenn diese möglich war und das FG weder gegen Denkgesetze verstoßen noch wesentliche Umstände vernachlässigt hat (z.B. BFH-Urteil vom 11. November 2015 V R 3/15, BFH/NV 2016, 795).
  • FG Niedersachsen, 20.11.2014 - 5 K 32/13

    Höhe der Umsatzsteuerpflicht von Betreuungsleistungen für pflegebedürftige …

    Revision eingelegt - BFH-Az.: V R 3/15.
  • FG München, 20.07.2023 - 5 K 1966/19

    Rechtmäßigkeit der Zurechnung von Prostitutionsumsätzen

    Bei dieser Beurteilung kann auch der Frage, ob beziehungsweise inwieweit die Prostituierte in den Bordellbetrieb eingegliedert ist, Bedeutung zukommen (vgl. BFH-Beschluss vom 12. Mai 2016 VII R 50/14, BStBl II 2016, 730; BFH-Urteile vom 25. Juni 2009 V R 37/08, BStBl II 2009, 873; vom 11. November 2015 V R 3/15, MwStR 2016, 496; BGH-Beschluss in UR 2022, 794, Rz 13).
  • FG München, 30.06.2022 - 14 K 1841/19

    Zurechnung von Prostitutionsleistungen an den Bordellbetreiber

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