Rechtsprechung
   BGH, 18.09.1992 - V ZR 84/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erledigterklärung der Hauptsache bei hilfsweiser Aufrechterhaltung des Klageantrags - Ermittlung des Parteiwillens bei formgebundenen Rechtsgeschäften - Vorbehalt bei Leistung und Umkehr der Beweislast - Erfüllung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Zum Rückforderungsvorbehalt bei Zahlungsleistungen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht

Verfahrensgang

  • LG Mainz, 04.04.1989 - 2 O 384/88
  • OLG Koblenz, 28.02.1991 - 6 U 747/89
  • BGH, 18.09.1992 - V ZR 84/91



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Berlin, 11.03.2011 - VerfGH 164/06  

    Infolge unzureichender Substantiierung der Anhörungsrüge iSv § 321a ZPO aus

    Da Inhalt und Wirkung eines Vorbehalts im Einzelfall durch Auslegung zu ermitteln sind (vgl. Olzen, a. a. O.; Zeiss, a. a. O.), haben verschiedene Zivilsenate des Bundesgerichtshofs bereits vor dem Jahr 2006 in zahlreichen früheren Entscheidungen die Frage erörtert, ob und unter welchen Umständen infolge eines vom Bereicherungsgläubiger bei der Leistung erklärten Vorbehalts die Beweislast für das Bestehen der Schuld beim Leistungsempfänger verbleibt (vgl. Urteile vom 8. Februar 1984 - IV b ZR 52/82 - NJW 1984, 2826, 9. Juni 1992 - VI ZR 215/91 - NJW 1992, 1214 , 18. September 1992 - V ZR 84/91 - Juris, Rn. 26, 6. Oktober 1998 - XI ZR 36/98 - BGHZ 139, 357 und 24. Oktober 2001 - I ZR 3/00 - BGHZ 152, 233 ).
  • LG Magdeburg, 26.04.2011 - 10 O 75/10  

    Schadenersatz aus Verkehrsunfall: Zulässigkeit eines Feststellungsantrags;

    Etwas anderes gilt auch nicht aufgrund der von der Klägerin mit Schriftsatz vom 15. April 2011 zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 18. September 1992 (Az. V ZR 84/91 - zitiert nach juris).
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