Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Einsatz einer Assistenzärztin statt der vorgesehenen Chefärztin für Anästhesie; Wesentlicher Mangel der ärztlichen Unterrichtung und Aufklärung; Beteiligung eines Chefarztes als Anästhesist; Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht des Patienten; Schmerzensgeldanspruch ...

• VersR (via Owlit)

  BGB § 823

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1984, 1412
• VersR 1984, 1054

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

  Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

  Auszug aus OLG München, 28.07.1983 - 1 U 1459/83

  Bei der Festsetzung dieser billigen Entschädigung hat die Rücksicht auf Höhe und Maß der Lebensbeeinträchtigung (Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, Leiden und Entstellungen) durchaus im Vordergrund zu stehen (BGHZ 18, 149).
• BGH, 24.06.1980 - VI ZR 7/79

  Umfang der Aufklärungspflicht über die Gefahr einer Operation; DM 50000 …

  Auszug aus OLG München, 28.07.1983 - 1 U 1459/83

  Diese Frage wäre hier nur zu prüfen gewesen, wenn der Kläger keinen Anspruch auf Behandlung durch einen bestimmten Arzt gehabt hätte und daher lediglich im Hinblick auf eine erhebliche Risikoerhöhung eine vorherige Unterrichtung gefordert werden müßte (vgl. BGH NJW 1980, 2751/2753).
• BGH, 27.10.1981 - VI ZR 69/80

  Schadensersatz aufgrund Arzthaftung - Pflichtverletzung und Behandlungsfehler - …

  Auszug aus OLG München, 28.07.1983 - 1 U 1459/83

  Von dem Umstand der Risikoerhöhung zu unterscheiden ist der Einwand, der Zwischenfall hätte sich auch ebenso ereignet, wenn die Aufklärung gegeben worden wäre (vgl. BGH NJW 1982, 697/698).

 
• BGH, 12.02.1974 - VI ZR 141/72

  Inanspruchnahme auf Ersatz des Schadens aus einer Peridural-Anästhesie (PDA) - …

  Auszug aus OLG München, 28.07.1983 - 1 U 1459/83

  Die zu fordernde Unterrichtung des Patienten über alle wesentlichen Umstände des geplanten Heileingriffes muß so rechtzeitig erfolgen, daß dem Patienten noch eine ausreichende Überlegungsfrist verbleibt und ihm nach den gesamten Umständen eine Verweigerung der Heilbehandlung zum vorgesehenen Zeitpunkt noch zugemutet werden kann (vgl. BGH NJW 1974, 1422/1423; OLG Celle NJW 1979, 1251 [OLG Celle 10.07.1978 - 1 U 40/77] /1253; OLG Stuttgart NJW 1979, 2355 [OLG Stuttgart 07.12.1977 - 1 U 46/77] /2356 und OLG Hamm VersR 1981, 686/687).
• BGH, 16.10.1962 - VI ZR 198/61

  Auszug aus OLG München, 28.07.1983 - 1 U 1459/83

  Umstände in Betracht stehen, die bei einem, verständigen Menschen in der gegebenen Situation für den Entschluß, in die Behandlung einzuwilligen, nicht ernsthaft ins Gewicht fallen (vgl. BGH NJW 1963, 393/394).
• OLG Celle, 02.03.1981 - 1 U 22/80

  Krankenhaus; Patient; Arzt; Operation

  Auszug aus OLG München, 28.07.1983 - 1 U 1459/83

  Im Unterschied zu dem Sachverhalt, der der Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (NJW 1982, 706) zugrunde lag, war hier der Kläger Privatpatient und hatte durchaus im Rahmen seiner Vertragsbeziehungen mit dem Beklagten das Recht, auf eine Tätigkeit der Chefärztin bei Durchführung der Anästhesie zu bestehen.
• OLG Stuttgart, 07.12.1977 - 1 U 46/77

  Hinreichende und rechtzeitige Aufklärung über die möglichen nachteiligen Folgen …

  Auszug aus OLG München, 28.07.1983 - 1 U 1459/83

  Die zu fordernde Unterrichtung des Patienten über alle wesentlichen Umstände des geplanten Heileingriffes muß so rechtzeitig erfolgen, daß dem Patienten noch eine ausreichende Überlegungsfrist verbleibt und ihm nach den gesamten Umständen eine Verweigerung der Heilbehandlung zum vorgesehenen Zeitpunkt noch zugemutet werden kann (vgl. BGH NJW 1974, 1422/1423; OLG Celle NJW 1979, 1251 [OLG Celle 10.07.1978 - 1 U 40/77] /1253; OLG Stuttgart NJW 1979, 2355 [OLG Stuttgart 07.12.1977 - 1 U 46/77] /2356 und OLG Hamm VersR 1981, 686/687).
• OLG Celle, 10.07.1978 - 1 U 40/77

  Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Durchführung einer Hodenbruchoperation; …

  Auszug aus OLG München, 28.07.1983 - 1 U 1459/83

  Die zu fordernde Unterrichtung des Patienten über alle wesentlichen Umstände des geplanten Heileingriffes muß so rechtzeitig erfolgen, daß dem Patienten noch eine ausreichende Überlegungsfrist verbleibt und ihm nach den gesamten Umständen eine Verweigerung der Heilbehandlung zum vorgesehenen Zeitpunkt noch zugemutet werden kann (vgl. BGH NJW 1974, 1422/1423; OLG Celle NJW 1979, 1251 [OLG Celle 10.07.1978 - 1 U 40/77] /1253; OLG Stuttgart NJW 1979, 2355 [OLG Stuttgart 07.12.1977 - 1 U 46/77] /2356 und OLG Hamm VersR 1981, 686/687).
• OLG Hamm, 26.11.1975 - 3 U 64/75

  Auszug aus OLG München, 28.07.1983 - 1 U 1459/83

  Als verantwortlicher Operateur war es seine Pflicht, entweder die Unterrichtung des Patienten selbst vorzunehmen oder sich von dem Vorliegen eines ausreichenden Informationsgesprächs durch andere, hierfür geeignete Ärzte zu überzeugen (vgl. OLG Hamm a.a.O. S. 688 und NJW 1976, 1157/1158).

• OLG Oldenburg, 11.05.2005 - 5 U 163/04

  Umfang der Einwilligung eines Patienten bei verbindlicher Zusage des Chefarztes …

  Soll entgegen einer dem Patienten gegebenen verbindlichen Zusage nicht der Chefarzt, sondern der Stationsarzt die Operation übernehmen, muß der Patient hiervon so rechtzeitig unterrichtet werden, daß er sich für eine Verschiebung des Eingriffs entscheiden kann (OLG München NJW 1984, 1412. Steffen/Dressler a.a.O. Rz. 392).
• OLG Stuttgart, 13.01.1994 - 14 U 48/92
  Er will sich eine bevorzugte Behandlung durch besonders qualifizierte Ärzte sichern und dafür gewisse Mehrkosten übernehmen (vgl. OLG München NJW 1984, 1412 [OLG München 28.07.1983 - 1 U 1459/83] ; vgl. auch BGH vom 18.06.1985 - VI ZR 284/83 = BGHZ 95, 63; vom 22.12.1992 - VI ZR 341/91 = NJW 1993, 779).
• OLG Köln, 10.01.1994 - 27 U 28/93

  Nachbehandlung Bandscheibenoperation

  Ein Privatpatient allerdings hat im Rahmen seiner Vertragsbeziehungen zum Chefarzt das Recht, auf dessen persönlichem Tätigwerden zu bestehen, und muß deshalb rechtzeitig unterrichtet werden, wenn er entgegen einer ihm gegebenen Zusage nicht vom Chefarzt, sondern von einem untergeordneten Arzt operiert werden soll (OLG München NJW 1984, 1412).

Volltextveröffentlichungen (3)

• VersR (via Owlit)

  BGB § 249; BGB § 251

• rechtsportal.de

  BGB § 249, § 251 Abs. 1, 2

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VersR 1984, 1054
• BB 1984, 1322

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 23.03.1976 - VI ZR 41/74

  Veräußerung des Unfallwagens - § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, Unmöglichkeit, fiktive …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 21.05.1984 - 9 U 13/84

  Ob für den Bereich der Kfz-Schäden Ausnahmen von diesem Grundsatz in der Weise gemacht werden müssen, daß der Anspruch auf Instandsetzungskosten nicht dadurch verloren geht, daß das unfallgeschädigte Kfz unrepariert beim Erwerb eines Neuwagens in Zahlung gegeben wird (BGHZ 66, 239 [ES Kfz-Schaden A-2/1]), erscheint zweifelhaft.

• BGH, 05.03.1985 - VI ZR 204/83

  Geltendmachung fiktiver Reparaturkosten eines unfallbeschädigten Kraftfahrzeugs

  Deshalb kann der auch von anderen Oberlandesgerichten geteilten Auffassung des Berufungsgerichts im Grundsatz gefolgt werden, daß der Geschädigte, wenn er kein Interesse an der Reparatur des Unfallfahrzeugs darlegt, sich bei der Abrechnung nach fiktiven Reparaturkosten im allgemeinen in der durch die Abrechnung nach dem Wiederbeschaffungswert gezogenen Grenze halten muß (ebenso OLG München, VersR 1980, 878 ; OLG Frankfurt/M., VersR 1981, 841; OLG Stuttgart, VersR 1982, 885 ; OLG Oldenburg, BB 1984, 1322 ; Klimke, VersR 1977, 502, 503 f.; Giesen, NJW 1979, 2065, 2066 f.; Grunsky, NJW 1983, 2465, 2468; Hartung, VersR 1979, 508; anders KG,VersR 1979, 35 ).

Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Bürgschaft durch Übernahme einer Zollgarantie; Verhältnis von Bürgschaft und Geschäftsbesorgungsvertrag; Aufwendungsersatz bei Geschäftsbesorgungsvertrag

• VersR (via Owlit)

  BGB § 670

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VersR 1984, 1054