Rechtsprechung
| BGH, 09.04.1986 - IVa ZR 233/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,3040) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Überprüfbarkeit von allgemeinen Geschäftsbedingungen in Versicherungsverträgen - Bedeutung der Genehmigung von allgemeinen Versicherungsbedingungen durch die Aufsichtsbehörde
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
MBKT § 14; AGBG § 2; AGBG § 23; VVG § 5; BGB § 150; BVwVfG § 41
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1986, 672
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.12.1985 - IVa ZR 81/84
Recht des Versicherers zur Kündigung einer Krankentagegeldversicherung
Auszug aus BGH, 09.04.1986 - IVa ZR 233/84
Dieselbe Ansicht hat der erkennende Senat im Urteil vom 18. Dezember 1985 (IVa ZR 81/84 - VersR 1986, 257) für den wörtlich gleichlautenden § 14 Abs. 1 der Musterbedingungen für die Krankentagegeldversicherung vertreten.
- OLG Celle, 23.09.2010 - 8 U 180/09
Anforderungen an die Einbeziehung Allgemeiner Versicherungsbedingungen; Begriff …
Der BGH hat entschieden, dass sogar eine möglicherweise erst nach Abschluss des Versicherungsvertrags erteilte Genehmigung - Genehmigungsfähigkeit lag damit bei Vertragsschluss also vor - nicht genügt (VersR 1986, 672).Dass der Architekt bereits bei Unterzeichnung des Versicherungsantrags Gelegenheit hatte, von den AVB Kenntnis zu nehmen (vgl. BGH, VersR 1986, 672), behauptet auch die Beklagte nicht.
- OLG Nürnberg, 27.05.1993 - 8 U 850/93
Einbeziehung allgemeiner Versicherungsbedingungen (AVB) in einen …
Selbst wenn man dies anders sehen wollte, würde eine von der Beklagten etwa bezweckte Einbeziehung der AVB in der Fassung 5/88 an der Vorschrift des § 5 Abs. 2 VVG scheitern (vgl. BGH VersR 1986, 672 ).