Weitere Entscheidungen unten: BGH, 26.04.2005 | BGH, 13.06.2006

Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2005 - X ZR 197/03 (1)   

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https://dejure.org/2005,15670
BGH, 12.07.2005 - X ZR 197/03 (1) (https://dejure.org/2005,15670)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2005 - X ZR 197/03 (1) (https://dejure.org/2005,15670)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2005 - X ZR 197/03 (1) (https://dejure.org/2005,15670)
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Volltextveröffentlichungen (12)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 17.12.2003 - V ZR 343/02

    Kostenentscheidung bei teilweiser Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde;

    Auszug aus BGH, 12.07.2005 - X ZR 197/03
    Der Senat folgt der Rechtsprechung des V. Senats des Bundesgerichtshofs in seinem Beschluß vom 17. Dezember 2003 (V ZR 343/02, BGHRep.
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Rechtsprechung
   BGH, 26.04.2005 - X ZR 197/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,13713
BGH, 26.04.2005 - X ZR 197/03 (https://dejure.org/2005,13713)
BGH, Entscheidung vom 26.04.2005 - X ZR 197/03 (https://dejure.org/2005,13713)
BGH, Entscheidung vom 26. April 2005 - X ZR 197/03 (https://dejure.org/2005,13713)
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Volltextveröffentlichungen (9)

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Rechtsprechung
   BGH, 13.06.2006 - X ZR 197/03 (2)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8347
BGH, 13.06.2006 - X ZR 197/03 (2) (https://dejure.org/2006,8347)
BGH, Entscheidung vom 13.06.2006 - X ZR 197/03 (2) (https://dejure.org/2006,8347)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 2006 - X ZR 197/03 (2) (https://dejure.org/2006,8347)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Herstellung und Vertrieb von Kapillarrohrmatten; Patent für eine Raumdecke aus Metallplatten; Vorliegen der "konkreten Gefahr"einer Beeinträchtigung des geschützten Rechts; Wettbewerbswidrige rechtswidrige Handlung des Verletzers als Voraussetzung für eine ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 12.07.1990 - X ZR 121/88

    Umfang des Schutzbereichs eines Patents; Voraussetzungen einer Patentverletzung

    Auszug aus BGH, 13.06.2006 - X ZR 197/03
    Entscheidend für die Frage, ob gleichwohl eine identische Verwirklichung der im Patent unter Schutz gestellten Erfindung vorliegt, ist daher, ob die in der "Beschreibung der Ist-Situation" dargestellte Ausführungsform den Sinngehalt des Patentanspruchs 1 ausfüllt, weil sie sämtliche Anweisungen der im Patent unter Schutz gestellten Lehre technisch identisch verwirklicht (BGHZ 112, 140, 155 - Befestigungsvorrichtung II).
  • BGH, 09.11.1995 - I ZR 212/93

    Wegfall der Wiederholungsgefahr I - Wiederholungsgefahr

    Auszug aus BGH, 13.06.2006 - X ZR 197/03
    Das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr setzt eine wettbewerbswidrige rechtswidrige Handlung des Verletzers voraus (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 - Wegfall der Wiederholungsgefahr).
  • BGH, 13.06.2006 - X ZR 153/03

    "Deckenheizung"; Begriff der mittelbaren Patentverletzung; Anforderungen an die

    Auszug aus BGH, 13.06.2006 - X ZR 197/03
    Hierzu kommt es auf die Auslegung des im Streit befindlichen Patents an, die der Senat im Revisionsverfahren X ZR 153/03 wie folgt vorgenommen hat:.
  • BGH, 26.04.1990 - I ZR 99/88

    Anzeigenpreis II - Verdrängungswettbewerb; vorbeugender Unterlassungsanspruch

    Auszug aus BGH, 13.06.2006 - X ZR 197/03
    Sie liegt vor, wenn Verletzungen des geschützten Rechts ernstlich und konkret als unmittelbar bevorstehend zu besorgen sind (BGH, Urt. v. 26.4.1990 - I ZR 99/88, NJW 1990, 2469, 2470 - Anzeigenpreis II; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 8. Aufl., Kap. 10 Rdn. 1 ff.; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 24. Aufl., § 8 UWG Rdn. 1.9 ff.; Melullis, Handbuch des Wettbewerbsprozesses, 3. Aufl. Rdn. 567).
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