Sechstes Buch Sozialgesetzbuch
- Gesetzliche Rentenversicherung -
| Zweites Kapitel - Leistungen (§§ 9 - 124) |
| Erster Abschnitt - Leistungen zur Teilhabe (§§ 9 - 32) |
| Erster Unterabschnitt - Voraussetzungen für die Leistungen (§§ 9 - 12) |
(1) Die Rentenversicherung erbringt Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie ergänzende Leistungen, um
| 1. | den Auswirkungen einer Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und | |
| 2. | dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten oder ihr vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu verhindern oder sie möglichst dauerhaft in das Erwerbsleben wiedereinzugliedern. |
Die Leistungen zur Teilhabe haben Vorrang vor Rentenleistungen, die bei erfolgreichen Leistungen zur Teilhabe nicht oder voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen sind.
(2) Die Leistungen nach Absatz 1 können erbracht werden, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
Rechtsprechung zu § 9 SGB VI
299 Entscheidungen zu § 9 SGB VI in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- LSG Bayern, 23.04.2008 - L 19 R 103/06
- BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 34/06 R
Medizinische Rehabilitationsleistung - Erstattungsanspruch des erstangegangenen ...
Zum selben Verfahren:
- SG Landshut, 03.12.2009 - S 1 KR 34/09
- BSG, 14.12.2006 - B 4 R 19/06 R
Entscheidung über Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss - Erstattungsanspruch ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2005 - L 8 R 121/05
Rentenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2005 - L 8 R 121/05
- LSG Rheinland-Pfalz, 17.03.2003 - L 2 RJ 230/02
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.10.2008 - L 1 R 393/06
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kraftfahrzeughilfe - aufgehobenes ...
- BSG, 14.03.2002 - B 13 RJ 25/01 R
Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit - Rehabilitationsangebot - ...
- BSG, 29.03.2006 - B 13 RJ 37/05 R
Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation - persönliche Voraussetzungen - ...
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