Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit: Umgang mit dem Zweifelsgrundsatz)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 261 StPO, § 477 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 100a StPO

• Wolters Kluwer

  Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung des Tatgerichts; Lückenhaftigkeit der den Freisprüchen zugrunde liegenden Gesamtwürdigungen; Notwendigkeit einer umfassenden Bewertung der in der Wohnung eines Getöteten aufgefundenen DNA-Spuren

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung des Tatgerichts; Lückenhaftigkeit der den Freisprüchen zugrunde liegenden Gesamtwürdigungen; Notwendigkeit einer umfassenden Bewertung der in der Wohnung eines Getöteten aufgefundenen DNA-Spuren

• rechtsportal.de

  StPO § 261
  Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung des Tatgerichts; Lückenhaftigkeit der den Freisprüchen zugrunde liegenden Gesamtwürdigungen; Notwendigkeit einer umfassenden Bewertung der in der Wohnung eines Getöteten aufgefundenen DNA-Spuren

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• sueddeutsche.de (Pressebericht, 18.02.2016)

  Mord im Gärtnerplatzviertel: Freispruch aufgehoben

Verfahrensgang

• LG München I, 01.05.2015 - 2 Ks 124 Js 200662/13
• BGH, 18.02.2016 - 1 StR 409/15
• BGH, 21.04.2016 - 1 StR 409/15
• LG München I - 11 Ks 124 Js 200662/13 (anhängig)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 10.08.2011 - 1 StR 114/11

  Rechtsfehlerhaft begründeter Freispruch (Beweiswürdigung beim Vorwurf der …

  Auszug aus BGH, 18.02.2016 - 1 StR 409/15

  Insbesondere ist die Beweiswürdigung auch dann rechtsfehlerhaft, wenn die Beweise nicht erschöpfend gewürdigt werden oder sich den Urteilsgründen nicht entnehmen lässt, dass die einzelnen Beweisergebnisse in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt wurden (vgl. Senat, Urteil vom 10. August 2011 - 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110 f. mwN).
• BGH, 19.07.1995 - 2 StR 758/94

  Verkehrsunfähige Weine - § 263 StGB, Irrtum; § 136a StPO, Aussage in der …

  Auszug aus BGH, 18.02.2016 - 1 StR 409/15

  Auf den aufgezeigten Rechtsfehlern beruht das Urteil hinsichtlich beider Freisprüche, denn es ist nicht auszuschließen, dass das Landgericht bei richtiger Rechtsanwendung zu einem verurteilenden Erkenntnis gelangt wäre (vgl. zum Bezugspunkt der Beruhensprüfung bei Freispruch BGH, Urteil vom 19. Juli 1995 - 2 StR 758/94, NJW 1995, 2933, 2936; vgl. zum Beruhen insgesamt: Niemöller, NStZ 2015, 489 ff.; missverständlich daher Senat…, Urteil vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15 Rn. 11).
• BGH, 05.11.2014 - 1 StR 327/14

  Tatrichterliche Beweiswürdigung bei freisprechendem Urteil (Anwendbarkeit von in …

  Auszug aus BGH, 18.02.2016 - 1 StR 409/15

  Auf einzelne Elemente der Beweiswürdigung ist die Regel grundsätzlich nicht anzuwenden (Senat, Urteil vom 5. November 2014 - 1 StR 327/14, NStZ-RR 2015, 83).
• BGH, 02.12.2015 - 1 StR 292/15

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung bei Vielzahl von …

  Auszug aus BGH, 18.02.2016 - 1 StR 409/15

  Auf den aufgezeigten Rechtsfehlern beruht das Urteil hinsichtlich beider Freisprüche, denn es ist nicht auszuschließen, dass das Landgericht bei richtiger Rechtsanwendung zu einem verurteilenden Erkenntnis gelangt wäre (vgl. zum Bezugspunkt der Beruhensprüfung bei Freispruch BGH, Urteil vom 19. Juli 1995 - 2 StR 758/94, NJW 1995, 2933, 2936; vgl. zum Beruhen insgesamt: Niemöller, NStZ 2015, 489 ff.; missverständlich daher Senat, Urteil vom 2. Dezember 2015 - 1 StR 292/15 Rn. 11).
• BGH, 18.08.2015 - 5 StR 78/15

  Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim freisprechenden Urteil (Umfang der …

  Auszug aus BGH, 18.02.2016 - 1 StR 409/15

  Weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst ist es geboten, zugunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 18. August 2015 - 5 StR 78/15, NStZ-RR 2015, 349).

• BGH, 21.12.2016 - 1 StR 253/16

  Freispruch eines Abschleppunternehmers vom Vorwurf der Erpressung durch Anbringen …

  Weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst ist es geboten, zugunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Urteil vom 18. Februar 2016 - 1 StR 409/15 mwN).
• BGH, 14.09.2017 - 4 StR 45/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung aller …

  Sollte das Landgericht zu einer Verurteilung gelangen, wird es unter Auflösung der bisherigen Gesamtstrafe eine neue Gesamtstrafe zu bilden haben (vgl. BGH, Urteile vom 10. November 1976 - 2 StR 572/76; vom 18. Februar 2016 - 1 StR 409/15; Beschluss vom 26. Januar 1999 - 4 StR 556/98).