Rechtsprechung
BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
Zulässigkeit der Revision - Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Zulässigkeit der Revision - Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 98 Abs 6 S 1 ArbGG, § 5 Abs 1 TVG, § 551 Abs 3 S 1 Nr 2 ZPO, § 72 Abs 5 ArbGG
Zulässigkeit der Revision - Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG - IWW
§ 72 Abs. 5 ArbGG, § ... 552 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 551 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 98 ArbGG, § 98 Abs. 6 ArbGG, § 98 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 74 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, Abschn. V Nr. 18 VTV, Abschn. VII VTV, § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 TVG, § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TVG, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Revisionsbegründung
- bag-urteil.com
Zulässigkeit der Revision - Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG
- rewis.io
Zulässigkeit der Revision - Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Revision; Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Revisionsbegründung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Zulässigkeit der Revision - Aussetzung des Verfahrens nach § 98 Abs. 6 Satz 1 ArbGG
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NZA 2016, 782
Wird zitiert von ... (48) Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 07.01.2015 - 10 AZB 109/14
Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - Aussetzung
Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
Die Norm führt jedoch weder zu einer Verbesserung noch zu einer Verschlechterung der Prozesslage der Parteien (BAG 7. Januar 2015 - 10 AZB 109/14 - Rn. 9, 13) .Die Aussetzung eines Rechtsstreits setzt voraus, dass ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit der AVE bestehen und die Entscheidung des Rechtsstreits ausschließlich von der Frage der Wirksamkeit der AVE abhängt (BAG 7. Januar 2015 - 10 AZB 109/14 - Rn. 18 ff.) .
c) Ob es im vorliegenden Fall aufgrund der erst während des Laufs der Revisionsbegründungsfrist in Kraft getretenen Neuregelung für die ordnungsgemäße Begründung der Revision ausreichend gewesen wäre, wenn die Beklagte zumindest ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit der entscheidungserheblichen AVE aufgezeigt hätte, die den Senat zur Aussetzung des Verfahrens nach § 98 Abs. 6 Satz 1 ArbGG hätten veranlassen müssen (zu den Voraussetzungen BAG 7. Januar 2015 - 10 AZB 109/14 - Rn. 8 ff.) , kann dahinstehen.
Der Hinweis auf ein von ihr eingeleitetes Beschlussverfahren zur Feststellung der Unwirksamkeit der AVE 2008 und der AVE 2010 vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg ist für sich genommen ebenfalls nicht geeignet, ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit der beiden AVE zu begründen (vgl. BAG 7. Januar 2015 - 10 AZB 109/14 - Rn. 21) .
- BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 323/12
Pfändungsfreies Einkommen - Berechnung - Unterhaltszahlungen
Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
Dazu muss auch die Kausalität zwischen Verfahrensmangel und Ergebnis des Berufungsurteils dargelegt werden (BAG 8. Juli 2015 - 4 AZR 323/14 - Rn. 8 mwN; 28. August 2013 - 10 AZR 323/12 - Rn. 19 mwN) . - BAG, 08.07.2015 - 4 AZR 323/14
Anforderungen an eine Revisionsbegründung
Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
Dazu muss auch die Kausalität zwischen Verfahrensmangel und Ergebnis des Berufungsurteils dargelegt werden (BAG 8. Juli 2015 - 4 AZR 323/14 - Rn. 8 mwN; 28. August 2013 - 10 AZR 323/12 - Rn. 19 mwN) .
- BAG, 24.01.2013 - 8 AZR 429/11
Bewerber - Benachteiligung - Alter
Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
Es reicht auch nicht aus, wenn der Revisionsführer die tatsächlichen und/oder rechtlichen Würdigungen des Berufungsgerichts lediglich mit formelhaften Wendungen rügt (BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 21) . - BAG, 09.09.2015 - 7 AZR 190/14
Sachgrundlose Befristung - Schriftform - Treu und Glauben
Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
Allein die Darstellung anderer Rechtsansichten ohne jede Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils genügt den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung ebenso wenig wie die Wiedergabe des bisherigen Vorbringens (st. Rspr., vgl. etwa BAG 9. September 2015 - 7 AZR 190/14 - Rn. 9 mwN; 18. März 2015 - 10 AZR 165/14 - Rn. 11 mwN) . - LAG Hessen, 02.07.2014 - 18 Sa 619/13
Überprüfung AVE
Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
Die Revision der Beklagten gegen das Schlussurteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Juli 2014 - 18 Sa 619/13 - wird als unzulässig verworfen. - BAG, 18.03.2015 - 10 AZR 165/14
Persönliche Zulage nach § 17 Abs. 6 TVÜ-L
Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
Allein die Darstellung anderer Rechtsansichten ohne jede Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils genügt den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung ebenso wenig wie die Wiedergabe des bisherigen Vorbringens (st. Rspr., vgl. etwa BAG 9. September 2015 - 7 AZR 190/14 - Rn. 9 mwN; 18. März 2015 - 10 AZR 165/14 - Rn. 11 mwN) .
- BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 33/15
Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung
ebenfalls in Anspruch genommen; die die AVE VTV 2008 und 2010 betreffenden Verfahren sind rechtskräftig abgeschlossen (BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 -) .und dem Beteiligten zu 5., die den von den streitgegenständlichen AVE erfassten Zeitraum betreffen, rechtskräftig abgeschlossen (BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 -) .
Die Norm setzt damit voraus, dass ein Urteil, auf welches das anzufechtende Urteil (dh. die Entscheidung des Senats vom 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 -) gegründet ist, später aufgehoben wird.
- BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14
Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz - …
Das erfordert eine Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen der angefochtenen Entscheidung und die genaue Darlegung der Gesichtspunkte, aus denen das angefochtene Urteil rechtsfehlerhaft sein soll (vgl. ua. BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 11; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 15 mwN, BAGE 153, 111; 24. September 2014 - 4 AZR 559/12 - Rn. 11) . - BAG, 30.08.2017 - 7 AZR 864/15
Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Schauspieler in einer Krimiserie
Dazu muss auch die Kausalität zwischen Verfahrensmangel und Ergebnis des Berufungsurteils dargelegt werden (BAG 20. April 2016 - 10 AZR 111/15 - Rn. 14, BAGE 155, 44; 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 11) .
- BAG, 24.05.2017 - 5 AZR 251/16
Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug - Schadensersatz wegen verfallenen …
Dazu muss auch die Kausalität zwischen Verfahrensmangel und Ergebnis des Berufungsurteils dargelegt werden (BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 11) . - BAG, 20.11.2018 - 10 AZR 121/18
SokaSiG aus Sicht des Zehnten Senats verfassungsgemäß
Das Bundesarbeitsgericht hat dieses Urteil bestätigt (BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 19) . - BAG, 21.03.2017 - 7 AZR 207/15
Staatenimmunität - Bestehen eines Arbeitsverhältnisses
Die bloße Darstellung anderer Rechtsansichten ohne erkennbare Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils genügt den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung ebenso wenig wie die Wiedergabe des bisherigen Vorbringens (st. Rspr., vgl. etwa BAG 28. September 2016 - 7 AZR 128/14 - Rn. 19; 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 11; 9. September 2015 - 7 AZR 190/14 - Rn. 9 mwN) .Es reicht auch nicht aus, wenn der Revisionsführer die tatsächlichen und/oder rechtlichen Würdigungen des Berufungsgerichts lediglich mit formelhaften Wendungen rügt (BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - aaO) .
- LAG Berlin-Brandenburg, 17.04.2015 - 2 BVL 5001/14
Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - 50 %-Quorum - …
Diese wird zum Az. 10 AZR 600/14 beim Bundesarbeitsgericht geführt.Jedenfalls dürfe es sich nicht auf Ermittlungen beziehen, die das LAG Hessen im Verfahrenen 18 Sa 619/13 bzw. 10 AZR 600/14 vor dem BAG zu den hier streitigen AVE von 2008 und 2010 durchgeführt habe.
Das Gericht hat sowohl die Verwaltungsakten des Beteiligten zu 4) beigezogen als auch die Akten des LAG Hessen bzw. des BAG zum dem Az. 18 Sa 619/13 und 10 AZR 600/14.
- BAG, 29.08.2018 - 7 AZR 206/17
Freigestelltes Betriebsratsmitglied - pauschale Zulage - Begünstigung
Dazu muss auch die Kausalität zwischen Verfahrensmangel und Ergebnis des Berufungsurteils dargelegt werden (…BAG 20. April 2016 - 10 AZR 111/15 - Rn. 14, BAGE 155, 44; 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 11) . - LAG Hessen, 02.06.2017 - 10 Sa 907/16
Das am 25. Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der …
Dieses Urteil ist im Jahre 2016 (sogar) rechtskräftig geworden, weil die hiergegen eingelegte Revision unzulässig war (vgl. BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - NZA 2016, 782).Das Urteil ist später rechtskräftig geworden, da die hiergegen eingelegte Revision als unzulässig verworfen worden ist (vgl. BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Juris).
- BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 549/18
Verzugszinsen auf Sozialkassenbeiträge
Das Bundesarbeitsgericht hat dieses Urteil bestätigt (BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 19) . - BAG, 20.04.2016 - 10 AZR 111/15
Unlauterer Wettbewerb - Schadensersatz - Teilklage
- BAG, 23.02.2017 - 6 AZR 244/16
Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 TV-L - Zulässigkeit der Privilegierung der beim …
- BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 499/17
Verzugszinsen auf Sozialkassenbeiträge
- BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 438/16
Bedeutung der Höhergruppierung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds für die …
- LAG Hessen, 18.08.2017 - 10 Sa 210/17
Das SokaSiG ist wirksam und nicht dem BVerfG nach Art. 100 GG vorzulegen. Zur …
- LAG Hessen, 03.11.2017 - 10 Sa 424/17
Die Kammer geht davon aus, dass es sich um einen neuer Streitgegenstand handelt, …
- LAG Hessen, 05.09.2017 - 12 Sa 1207/15
Sozialkassen im Baugewerbe
- LAG Hessen, 19.06.2017 - 10 Ta 524/16
Die Rechtswegzuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen folgt bei …
- LAG Hessen, 10.12.2014 - 18 Sa 1474/13
Beschäftigung vermeintlich selbstständiger polnischer Gewerbetreibender als …
- LAG Hessen, 20.02.2018 - 12 Sa 1418/15
VTV Gerüstbau
- BAG, 12.04.2017 - 10 AZB 29/17
Aussetzung eines Rechtsstreits nach § 98 Abs. 6 ArbGG
- LAG Hessen, 15.08.2017 - 12 Sa 1015/16
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
- LAG Hessen, 20.06.2017 - 12 Sa 518/16
Teilnahme eines Trockenbauunternehmens am Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
- LAG Hessen, 05.01.2015 - 18 Ta 636/14
§ 98 Abs 6 nF ArbGG
- LAG Hessen, 15.09.2017 - 10 Sa 580/17
§§ 7 SokaSiG, 1a und 1 AEntG a.F., §§ 18, 22, 24 VTV, ...
- BAG, 17.08.2021 - 1 AZR 153/20
Überstundenvergütung - Betriebsvereinbarungen zur Dauer der Arbeitszeit und zu …
- LAG Hessen, 12.09.2017 - 12 Sa 92/14
Teilnahme eines Unternehmens, das Windergärten herstellt, am …
- LAG Hessen, 18.07.2017 - 12 Sa 1014/16
VTV-Bau
- BAG, 12.04.2017 - 10 AZB 28/17
Aussetzung eines Rechtsstreits nach § 98 Abs. 6 ArbGG
- LAG Hessen, 13.11.2018 - 12 Sa 1718/17
SokaSiG
- LAG Hessen, 18.08.2017 - 10 Sa 211/17
Die ULAK ist berechtigt, Verzugszinsen für Zeiträume zu erheben, in denen das …
- LAG Hessen, 13.02.2018 - 12 Sa 983/12
Teilnahme eines Kabelkanäle und Kabelträgersysteme aus Metall montierenden …
- LAG Hessen, 11.08.2017 - 10 Sa 123/17
Werden an Biogasanlagen und Güllebehälter nach dem Wasserhaushaltsgesetz …
- LAG Hessen, 11.08.2017 - 10 Sa 41/17
§§ 7 Abs. 7 SokaSiG; 18 ; 21 VTV-Bau, §§ 7 Abs. 7 SokaSiG; 18 ; 21 VTV-Bau
- LAG Hessen, 07.11.2017 - 12 Sa 120/14
Teilnahme eines überwiegend Maurertätigkeiten ausführenden Unternehmens am …
- BAG, 25.01.2017 - 10 AZB 30/16
Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG
- LAG Hessen, 30.03.2015 - 10 Sa 505/13
Nach den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 7. Januar 2015 (10 AZB …
- LAG Hessen, 05.12.2017 - 12 Sa 843/16
Teilnahme eines Fliesenverlegungs, Fug-, Maler-, Maurer- und Baggerarbeiten sowie …
- LAG Hessen, 12.09.2017 - 12 Sa 1106/16
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
- LAG Hessen, 05.11.2014 - 18 Sa 172/14
Säurebau - Aussetzung
- LAG Hessen, 23.10.2018 - 12 Sa 219/18
§ 7 SokaSiG
- LAG Hessen, 08.08.2017 - 12 Sa 1068/16
Teilnahme eines Betriebes mit dem Gegenstand der Montage von IT-Schaltschränken …
- LAG Hessen, 13.05.2016 - 10 Ta 109/16
1. Hat sich eine Partei mit den Zahlen, die von dem BMAS für das nach § 5 Abs. 1 …
- LAG Hessen, 26.06.2015 - 10 Sa 8/14
Teilabbrucharbeiten im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 29 VTV können sich auch …
- LAG Hessen, 13.11.2018 - 12 Sa 1310/17
Das SokaSiG ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden und bildet einen …
- LAG Hessen, 08.10.2014 - 18 Sa 631/13
Aussetzen eines schon vor dem 16. August anhängigen Verfahrens wegen eines …
- LAG Hessen, 16.08.2019 - 10 Sa 1693/18
- LAG Hessen, 10.12.2014 - 18 Sa 1735/14
Darlegungslast des Arbeitgebers für Überwiegen der Abbrucharbeiten bei …