Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 11.06.1999

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.02.2000 - 19 U 7/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4077
OLG Frankfurt, 11.02.2000 - 19 U 7/99 (https://dejure.org/2000,4077)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.02.2000 - 19 U 7/99 (https://dejure.org/2000,4077)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Februar 2000 - 19 U 7/99 (https://dejure.org/2000,4077)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4077) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 535 BGB, § 537 BGB, § 538 BGB
    Wohnraummiete: Ordnungsgemäße Belüftung einer Wohnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Werkmangels trotz Einhaltung von DIN - Normen ; Gutachten eines Sachverständigen zur Nutzbarkeit einer Wohnung; Ordnungsgemäße Belüftung

Kurzfassungen/Presse (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2001, 39
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Frankfurt/Main, 07.02.2012 - 17 S 89/11

    Wohnraummiete: Zumutbarkeit mehrfachen täglichen Stoßlüftens zur Verhinderung von

    Anders als das Amtsgericht hält die Einzelrichterin das Stoßlüften 3 bis 4 mal täglich auch für einen berufstätigen Mieter nicht für unzumutbar (so auch OLG Frankfurt am Main, NZM 2001, 39, juris-Rdn. 5).
  • LG Konstanz, 20.12.2012 - 61 S 21/12

    Mehr als drei Mal täglich lüften ist keine Pflicht!

    Gemäß OLG Frankfurt (Urteil v. 11.02.2009 - 19 U 7/99, NZM 2001, 39) reicht es zur ordnungsgemäßen Belüftung einer Wohnung aus, dass morgens 2 mal und abends 1 mal quergelüftet wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.06.1999 - 19 U 7/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,3395
OLG Köln, 11.06.1999 - 19 U 7/99 (https://dejure.org/1999,3395)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.06.1999 - 19 U 7/99 (https://dejure.org/1999,3395)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. Juni 1999 - 19 U 7/99 (https://dejure.org/1999,3395)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,3395) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB §§ 326, 635

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen Nichterfüllung eines Vertrages über die Erstellung eines Ersatzteillager-Verwaltungsprogrammes; Konkludente Abnahme eines entwickelten Software-Programms; Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen einer ordentlichen Abnahme eines ...

  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 326; BGB § 635
    Die Zahlung des Werklohns ist kein sicheres Indiz für Abnahme der Individualsoftware

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 433 § 638 § 640 § 326
    Stillschweigende Software-Abnahme durch Bezahlung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Stillschweigende Abnahme durch vorbehaltlose Zahlung des Werklohns? (IBR 2000, 38)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1999, 1553
  • K&R 2000, 357
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 03.11.1992 - X ZR 83/90

    Stillschweigende Werkabnahme einer speziellen EDV-Sysstemlösung

    Auszug aus OLG Köln, 11.06.1999 - 19 U 7/99
    Die Anerkennung liegt dann in einem zur Kenntnis durch den Unternehmer geeigneten Verhalten des Bestellers, aus dem der Unternehmer nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte schließen darf, der Besteller billige die Leistung als im wesentlichen vertragsgemäß (vgl. BGH NJW 1993, 1063; Palandt-Sprau, BGB, 58. Aufl., § 640 Rn 3 m.w.N.).
  • BGH, 26.09.1996 - X ZR 33/94

    Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung neben der

    Auszug aus OLG Köln, 11.06.1999 - 19 U 7/99
    Ist keine Abnahme erfolgt, ist nicht § 635 BGB Anspruchsgrundlage, der eine Abnahme voraussetzt, sondern § 326 Abs. 1 BGB (vgl. u.a. OLG Hamm, NJW-RR 1989, 601; BGH DRsp-ROM Nr. 1996/30487 = NJW 1997, 50), dessen Voraussetzungen die Klägerin schlüssig dargelegt hat.
  • OLG Köln, 01.06.1992 - 19 U 51/92

    Beweislast für Mängel beim Erwerb von Individualsoftware

    Auszug aus OLG Köln, 11.06.1999 - 19 U 7/99
    Ansprüche aus § 326 BGB werden von der werkvertraglichen Verjährungsregelung des § 638 Abs. 1 BGB nicht erfaßt (BGH a.a.O.), die Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen trägt allerdings der Besteller (Senat, Urt. v. 1.6.1992 - 19 U 51/92 - CR 1992, 546; Palandt-Heinrichs, BGB, 58. Aufl., § 326 Rn 30).
  • OLG Hamm, 29.11.1988 - 26 U 94/88
    Auszug aus OLG Köln, 11.06.1999 - 19 U 7/99
    Ist keine Abnahme erfolgt, ist nicht § 635 BGB Anspruchsgrundlage, der eine Abnahme voraussetzt, sondern § 326 Abs. 1 BGB (vgl. u.a. OLG Hamm, NJW-RR 1989, 601; BGH DRsp-ROM Nr. 1996/30487 = NJW 1997, 50), dessen Voraussetzungen die Klägerin schlüssig dargelegt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht