Rechtsprechung
| BGH, 09.08.2006 - 2 StR 282/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 73 StGB; § 267 Abs. 3 StPO
Verfall (Urteilsgründe; Ermittlung des Verfallsbetrags) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Bestimmung des Verfallsbetrages an Hand der Härteregelung des § 73c Abs. 1 Satz 2 Strafgesetzbuch (StGB)
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 73 a; ; StGB § 73 c Abs. 1 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 73a
Angaben zur Ermittlung des Verfallbetrages - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2006, 376
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.04.2000 - 2 StR 500/99
Anwendung der Härtevorschrift beim Verfall
Auszug aus BGH, 09.08.2006 - 2 StR 282/06
Der angegebenen Begründung lässt sich auch nicht entnehmen, ob das Landgericht bei der Bestimmung des Verfallsbetrages etwa von der Härteregelung des § 73 c Abs. 1 Satz 2 StGB Gebrauch gemacht hat, was voraussetzen würde, dass der Wert des Erlangten nicht mehr im Vermögen des Angeklagten vorhanden ist (vgl. BGHR StGB § 73 c Wert 2).
- BGH, 24.08.2011 - 2 StR 109/11
Feststellungsvoraussetzungen des Betrugsschadens (Saldierung; mögliche, …
Die Ausführungen des Tatgerichts zur Verfallsanordnung müssen erkennen lassen, wie es den Verfallsbetrag ermittelt hat (vgl. Senat, Beschluss vom 9. August 2006 - 2 StR 282/06, NStZ-RR 2006, 376).