Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.11.2002 - 2 U 462/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Beseitigung eines Strommastes von einem Grundstück; Verlegung von Einrichtungen eines Elektrizitätsversorgungsunternehmens; Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Änderung der Nutzungsqualität eines Grundstücks ; Vereinbarung einer beschänkt persönlichen ...
- Judicialis
BGB § 242; ; BGB § 1023; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1023; BGB § 242
Kosten der Verlegung von Leitungen durch Elektrizitätsversorgungsunternehmens bei eingetragener beschränkt persönlichen Dienstbarkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Trier, 19.03.2002 - 11 O 330/01
- OLG Koblenz, 14.11.2002 - 2 U 462/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.03.1991 - VIII ZR 373/89
Pflicht des Anschlußnehmers zur Duldung von Versorgungsleitungen/Leitungsanlagen …
Auszug aus OLG Koblenz, 14.11.2002 - 2 U 462/02
Zwischen der Leistung der dem Rechtsvorgänger des Klägers gewährten Entschädigung und der Pflicht des Klägers, im Rahmen der Sozialbindung seines Eigentums gemäß Art. 14, GG (vgl. hierzu auch BGHZ 66, 63, 65 f; BGH MDR 1991, 637) den Strommast auf seinem Grundstück zu dulden, besteht kein Äquivalenzverhältnis. - BGH, 05.06.1991 - XII ZR 180/90
Sonderopfer, das ein Grundstückseigentümer im Rahmen der Sozialbindung seines …
Auszug aus OLG Koblenz, 14.11.2002 - 2 U 462/02
Die Grundsätze, die der BGH unter dem Gesichtspunkt des Wegfalls der Geschäftsgrundlage z.B. für die Erhöhung eines Erbbauzinses entwickelt hat, sind daher nicht anwendbar (vgl. BGH NJW-RR 1991, 1291).