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   BayObLG, 05.07.2022 - 202 StRR 68/22   

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https://dejure.org/2022,18005
BayObLG, 05.07.2022 - 202 StRR 68/22 (https://dejure.org/2022,18005)
BayObLG, Entscheidung vom 05.07.2022 - 202 StRR 68/22 (https://dejure.org/2022,18005)
BayObLG, Entscheidung vom 05. Juli 2022 - 202 StRR 68/22 (https://dejure.org/2022,18005)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Bewährung, Bewährungsbruch, Legalprognose

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StGB § 56 Abs. 1; StGB § 56 Abs. 2; StGB § 263; StPO § 244 Abs. 2; StPO § 344 Abs. 2 Satz 2; StPO § 349 Abs. 2; StPO § 353; StPO § 354 Abs. 2
    Aufhebung im Strafausspruch hinsichtlich des Ansehens von der Strafaussetzung zur Bewährung

     
  • rewis.io

    Bedeutung neuer Umstände für positive Legalprognose

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Positive Kriminalprognose trotz neuer Tat in Bewährungszeit; Berücksichtigung verbesserter Umstände beim Angeklagten bei Kriminalprognose; Umfang der Begründungserfordernisse bei Aufklärungsrüge wegen Nichtberücksichtigung psychischen Zustands

  • rechtsportal.de

    Revision; Berufungsurteil; Aufhebung; Zurückverweisung; Angeklagter; Freiheitsstrafe; Gesamtfreiheitsstrafe; Betrug; Verfahrensrüge; Sachrüge; Aufklärungspflicht; Aufklärungsrüge; Erkrankung; psychisch; Depression; gedrängt; Beweisantrag; Sachverständigenbeweis; ...

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine "günstige Sozialprognose” - Positive Prognose trotz Bewährungsbruch?

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (19)

  • BGH, 30.04.2019 - 2 StR 545/18

    Strafaussetzung (Legalprognose: maßgeblicher Zeitpunkt, Prognoseindizien; …

    Auszug aus BayObLG, 05.07.2022 - 202 StRR 68/22
    Denn für die nach dieser Vorschrift vorzunehmende Prognose kommt es gerade auf den Zeitpunkt der jetzigen Entscheidung an (vgl. nur BGH, Beschluss vom 30.04.2019 - 2 StR 545/18 = NStZ-RR 2019, 242 = StraFo 2019, 338 = StV 2019, 734 = BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 35).

    Denn in die gebotene Gesamtschau wären auch die erhebliche Verbesserung der wirtschaftlichen Situation im allgemeinen und vor allem die hieraus möglicherweise resultierenden Auswirkungen auf die Kriminalprognose im Sinne des § 56 Abs. 1 StGB im besonderen einzubeziehen (vgl. nur BGH, Beschluss vom 30.04.2019 - 2 StR 545/18 a.a.O.; 28.06.2018 - 1 StR 171/18 = StV 2019, 559; 23.01.2018 - 3 StR 654/17 = NStZ-RR 2018, 105; 10.05.2016 - 4 StR 25/16 = StraFo 2016, 425; BayObLG, Beschluss vom 08.12.2020 - 202 StRR 123/20 = Blutalkohol 58 [2021], 34; StV 2022, 27 = VerkMitt 2021, Nr. 22).

  • BGH, 31.10.2019 - 1 StR 219/17

    Prozessbetrug (prozessrechtsakzessorische Auslegung der Tatbestandsmerkmale: …

    Auszug aus BayObLG, 05.07.2022 - 202 StRR 68/22
    Hiernach ist es erforderlich, dass Umstände dargetan werden, die den Schluss zulassen, dass sich das Gericht zur weiteren Aufklärung gedrängt sehen musste (…vgl. hierzu nur BGH, Urt. v. 03.03.2022 - 5 StR 366/21 bei juris; 29.06.2021 - 1 StR 287/20 bei juris; 31.10.2019 - 1 StR 219/17 = AG 2020, 93 = JR 2020, 387 = wistra 2020, 379 = StV 2020, 751; 12.09.2019 - 4 StR 146/19 = NStZ 2020, 297; 18.07.2019 - 5 StR 649/18 = NStZ 2020, 163 = wistra 2020, 207 = RdTW 2021, 386).
  • BGH, 12.09.2019 - 4 StR 146/19

    Revisionsbegründung (Ermittlung des Angriffsziels durch Auslegung); …

    Auszug aus BayObLG, 05.07.2022 - 202 StRR 68/22
    Hiernach ist es erforderlich, dass Umstände dargetan werden, die den Schluss zulassen, dass sich das Gericht zur weiteren Aufklärung gedrängt sehen musste (…vgl. hierzu nur BGH, Urt. v. 03.03.2022 - 5 StR 366/21 bei juris; 29.06.2021 - 1 StR 287/20 bei juris; 31.10.2019 - 1 StR 219/17 = AG 2020, 93 = JR 2020, 387 = wistra 2020, 379 = StV 2020, 751; 12.09.2019 - 4 StR 146/19 = NStZ 2020, 297; 18.07.2019 - 5 StR 649/18 = NStZ 2020, 163 = wistra 2020, 207 = RdTW 2021, 386).
  • BayObLG, 15.09.2023 - 202 StRR 47/23

    Günstige Legalprognose bei vielfach vorbestraftem Angeklagten

    Die Begehung von Straftaten während einer Bewährungszeit belegt vielmehr, dass die frühere Prognose falsch war, weshalb eine erneute günstige Prognose nur bei Vorliegen außergewöhnlicher Gesichtspunkte infrage kommen kann (…BayOblG a.a.O. sowie Beschluss vom 05.07.2022 - 202 StRR 68/22 bei juris).

    In solchen Fällen kommt es für die Annahme einer günstigen Legalprognose entscheidend darauf an, ob sich in den Lebensverhältnissen des Angeklagten nach Begehung der Taten Änderungen ergeben haben, die den Schluss zulassen, dass die Ursachen für die bisherige Delinquenz beseitigt sind (BayObLG, Beschluss vom 05.07.2022 - 202 StRR 68/22 a.a.O.).

  • BayObLG, 05.07.2023 - 202 StRR 49/23

    Prüfungsanforderungen für das Vorliegen besonderer Umstände bei Aussetzung einer …

    Die Strafkammer übersieht, dass auch eine günstige Legalprognose im Sinne des § 56 Abs. 1 StGB im Rahmen des § 56 Abs. 2 StGB zu berücksichtigen ist (vgl. zuletzt nur BayObLG, Beschluss vom 05.07.2022 - 202 StRR 68/22 bei juris m.w.N.).
  • BayObLG, 02.12.2022 - 202 StRR 108/22

    Keine Vollstreckungsaussetzung bei bloßer Bekundung von Therapiebereitschaft nach …

    Die Begehung von Straftaten während einer Bewährungszeit belegt vielmehr, dass die frühere Prognose falsch war, weshalb eine erneute günstige Prognose nur bei Vorliegen außergewöhnlicher Gesichtspunkte infrage kommen kann (…BayOblG a.a.O. sowie Beschluss vom 05.07.2022 - 202 StRR 68/22, bei juris).
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