Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Windenergieanlagen und verschiedene Windlagen im Immissionsschutzrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfordernis einer Immissionsmessung mit einer standardisierten Windgeschwindigkeit bei Messungen zum Lärm von Windenergieanlagen; Genehmigungserteilung als maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung der Sachlage und Rechtslage bei einer immissionsschutzrechtlichen ...

• Judicialis

  BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 1; ; BImSch... G § 26; ; BauNVO § 1 Abs. 2 Nr. 3; ; BauNVO § 4 Abs. 3; ; BauGB § 5 Abs. 1 Satz 1; ; BauGB § 5 Abs. 2 Nr. 1; ; BauGB § 8 Abs. 1 Satz 1; ; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 4; ; 9. BImSchV § 4a Abs. 2 Nr. 1; ; 9. BImSchV § 10 Abs. 2

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Windenergieanlagen und verschiedene Windlagen im Immissionsschutzrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Saarlouis, 10.03.2006 - 1 K 15/04
• OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2007, 672 (Ls.)

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (10)

• OVG Saarland, 10.11.2006 - 3 W 5/06

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen Lärmimmissionen von Windkraftanlagen

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  Die Möglichkeit, dass Windenergieanlagen impulshaltige Geräusche verursachen, besteht Fachbericht des Landesumweltamts Nordrhein-Westfalen 2002, Windenergieanlagen und Immissionsschutz, S. 10; vgl. auch zu atypischen Geräuscheinwirkungen aus dem Getriebe von Windenergieanlagen Beschluss des Senats vom 10.11.2006 - 3 W 5/06 -, S. 20 des Umdrucks.

  Mit der Würdigung eines immissionsschutzrechtlichen Betreibergutachtens durch einen nach § 26 BImSchG benannte Stelle hat der Senat sich in einem den Prozessbevollmächtigen des Klägers bekannten Beschluss vom 10.11.2006 - 3 W 5/06 -, S. 18/19 des Umdrucks, eingehend befasst.

  Materielle Voraussetzungen einer solchen Bekanntgabe nach § 26 BImSchG sind Fachkunde, Zuverlässigkeit und Unabhängigkeit Beschluss des Senats vom 10.11.2006 - 3 W 5/06 -, S. 18 des Umdrucks; ebenso Jarass, BImSchG, 6. Auflage 2005, § 26 Rdnr. 28.

  Diese festgestellte Zuverlässigkeit und Unabhängigkeit werden grundsätzlich nicht dadurch beeinträchtigt, dass die Immissionsprognose entsprechend den Vorgaben des Immissionsschutzrechts von dem Betreiber in Auftrag gegeben und auch bezahlt wird Beschluss des Senats vom 10.11.2006 - 3 W 5/06 -, S. 18 des amtl.

• OVG Saarland, 16.09.2005 - 3 M 2/04

  Bei immissionsschutzrechtlicher Vorsorgepflicht muss Betreiber das Risiko eines …

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  BVerwG, Urteil vom 11.12.2003 - 7 C 19/02 -, "Nano-Anlagenurteil", zitiert nach Juris, Rdnr. 19; ebenso Urteil des Senats vom 16.9.2005 - 3 M 2/04 -, S. 21 des Umdrucks, dort zu der maximalen Emission eines Kraftwerks im Rahmen des bestimmungsgemäßen Betriebs der Anlage.

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats ist für herkömmliche Kraftwerke die genehmigte elektrische Vollleistung für die immissionsschutzrechtlichen Berechnungen selbst dann maßgebend, wenn sie selten gefahren wird BVerwG, Urteil vom 17.2.1984 - 7 C 8/82 -, NVwZ 1984, 371 - 374; dem folgend der Senat in dem Urteil vom 16.9.2005 - 3 M 2/04 -, S. 22 des Umdrucks.

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats greift die immissionsschutzrechtliche Schutzpflicht als Instrument der Gefahrenabwehr ein, wenn die hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts besteht BVerwG, Urteil vom 11.12.2003 - 7 C 19/02 -, Nano-Anlagenurteil, Juris-Ausdruck Rdnr. 12; ebenso Senat, Urteil vom 16.9.2005 - 3 M 2/04 -, S. 20 des Umdrucks.

  Zu den Vorgaben des Immissionsschutzrechts ist noch festzustellen, dass die Unterlagen im Genehmigungsverfahren regelmäßig eine Immissionsprognose nach § 4a Abs. 2 Nr. 1 der 9. BImSchV enthalten müssen, da anderenfalls nach Maßgabe des § 10 Abs. 2 der 9. BImSchV ein Genehmigungshindernis vorliegt Urteil des Senats vom 16.9.2005 - 3 M 2/04 -, S. 46 des Umdrucks.

• BVerwG, 22.10.1996 - 7 B 132.96

  Immissionsschutzrecht - Berücksichtigung eines Meßunsicherheitsabschlags bei …

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  Jarass, BImSchG, 6. Auflage 2005, § 48 Rdnr. 19; BVerwG, Beschluss vom 22.10.1996 - BVerwG 7 B 132.96 -, S. 3/4 des Umdrucks für den inhaltsgleichen Messabschlag von 3 dB (A) nach der vorausgehenden Fassung der TA Lärm.

  BVerwG, Beschluss vom 22.10.1996 - BVerwG 7 B 132.96 -, S. 4 des Umdrucks.

  In dem vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall war ein Wirkpegel von 58 dB (A) gemessen worden, der aufgrund der vorgeschriebenen Toleranz von 3 dB (A) nur mit einem Beurteilungspegel von 55 dB (A) angesetzt wurde, was exakt zur Einhaltung des Immissionsrichtwerts von tags 55 dB (A) im entschiedenen Fall ausreichte BVerwG, Beschluss vom 22.10.1996 - BVerwG 7 B 132.96 -, S. 2 und 3 des Umdrucks.

 
• BVerwG, 11.12.2003 - 7 C 19.02

  Nanopartikel; Gesundheitsrisiko; Schutzpflicht; Vorsorgepflicht; …

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  BVerwG, Urteil vom 11.12.2003 - 7 C 19/02 -, "Nano-Anlagenurteil", zitiert nach Juris, Rdnr. 19; ebenso Urteil des Senats vom 16.9.2005 - 3 M 2/04 -, S. 21 des Umdrucks, dort zu der maximalen Emission eines Kraftwerks im Rahmen des bestimmungsgemäßen Betriebs der Anlage.

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats greift die immissionsschutzrechtliche Schutzpflicht als Instrument der Gefahrenabwehr ein, wenn die hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts besteht BVerwG, Urteil vom 11.12.2003 - 7 C 19/02 -, Nano-Anlagenurteil, Juris-Ausdruck Rdnr. 12; ebenso Senat, Urteil vom 16.9.2005 - 3 M 2/04 -, S. 20 des Umdrucks.

• BVerwG, 17.02.1984 - 7 C 8.82

  Vorsorge - Schädliche Umwelteinwirkungen - Immissionsprognose - …

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  zu dem Gesichtspunkt, dass Immissionswerte auf der sicheren Seite liegen, bereits BVerwG, Urteil vom 17.2.1984 - 7 C 8/82 - zitiert nach Juris, dort für die TA Luft.

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats ist für herkömmliche Kraftwerke die genehmigte elektrische Vollleistung für die immissionsschutzrechtlichen Berechnungen selbst dann maßgebend, wenn sie selten gefahren wird BVerwG, Urteil vom 17.2.1984 - 7 C 8/82 -, NVwZ 1984, 371 - 374; dem folgend der Senat in dem Urteil vom 16.9.2005 - 3 M 2/04 -, S. 22 des Umdrucks.

• VG Saarlouis, 10.03.2006 - 1 K 15/04

  Nachbarklage gegen Windenergieanlage - Rechtsänderungen nach …

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 10.3.2006 - 1 K 15/04 - wird zurückgewiesen.

  Mit dem angefochtenen Urteil vom 10.3.2006 - 1 K 15/04 - hat das Verwaltungsgericht die immissionsschutzrechtliche Drittanfechtungsklage des Klägers als Vollerwerbslandwirt abgewiesen, mit der er Lärmschutz gegen den Windpark aus fünf Windenergieanlagen der Beigeladenen begehrt.

• BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

  Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  BVerfG, Beschluss vom 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458/1459.
• BVerwG, 11.01.1991 - 7 B 102.90

  Immissionsschutzrecht: Anfechtungsklage Drittbetroffener gegen die Erteilung …

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  Darüber hinaus sind die im zusammenfassenden Schriftsatz des Klägers vom 24.4.2007 dargestellten neuesten Planungsabsichten der Gemeinde aus dem Jahr 2007 rechtlich bereits deshalb irrelevant, weil es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei immissionsschutzrechtlichen Drittanfechtungsklagen auf die Rechts- und Sachlage im Zeitpunkt der Genehmigung beziehungsweise des Widerspruchsbescheides - hier vom 26.1.2004 - ankommt BVerwG, Beschluss vom 11.1.1991 - 7 B 102.90 -, UPR 1991, 235.
• OVG Saarland, 07.03.2007 - 3 Q 166/06

  Zur asylrechtlichen Religionsfreiheit nach Europarecht

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  Beruht aber ein Urteil wie hier tragend auf eine Einzelfallwürdigung, kann es nach der Rechtsprechung des Senats insoweit nicht mit der Grundsatzrüge angegriffen werden Beschluss des Senats vom 7.3.2007 - 3 Q 166/06 -, S. 5 des Umdrucks.
• OVG Saarland, 09.09.2004 - 1 Q 53/04

  Auszug aus OVG Saarland, 01.06.2007 - 3 Q 110/06

  Zu diesem Maßstab Beschluss des Senats vom 5.9.2005 - 3 Q 47/04 - sowie des 1. Senats des OVG des Saarlandes vom 9.9.2004 - 1 Q 53/04.

• OVG Saarland, 04.05.2010 - 3 B 77/10

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen …

  dazu die Beschlüsse des Senats vom 10.11.2006, - 3 W 5 bis 8/06 -, und vom 1.6.2007, - 3 Q 110/06 -, jeweils dokumentiert bei juris; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 29.8.2007, - 4 C 2.07 -, BVerwGE 129, 209 = Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 9 = NVwZ 2008, 76, zitiert nach juris.

  so auch der Senat in seinen Beschlüssen vom 10.11.2006, - 3 W 5/06 -, und vom 1.6.2007, - 3 Q 110/06 -, jeweils dokumentiert bei juris.

  Beschluss des Senats vom 1.6.2007- 3 Q 110/06 -, a.a.O.

  Beschluss des Senats vom 1.6.2007 - 3 Q 110/06 -, m.w.N., dokumentiert bei juris.

• OVG Saarland, 27.06.2007 - 3 Q 164/06

  Zu den Grenzen des Medienauskunftsrechts bei inneren Vorgängen

  Beruht das Urteil indessen tragend auf einer Einzelfallwürdigung, kann es nach der Rechtsprechung des Senats insoweit nicht mit der Grundsatzrüge angegriffen werden Beschluss des Senats vom 1.6.2007 - 3 Q 110/06 -, S. 7 des Umdrucks.

  Im Ansatz zu Recht geht er davon aus, der Begründungsaufwand der erstinstanzlichen Entscheidung könne ein Indiz für besondere rechtliche Schwierigkeiten sein Beschluss des Senats vom 1.6.2007 - 3 Q 110/06 -, S. 27 des Umdrucks.

• VG Saarlouis, 22.02.2010 - 5 L 9/10

  Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen den angeordneten Sofortvollzug der …

  (BVerwGE 129, 209 (211 ff.); OVG des Saarlandes, Beschluss vom 01.06.2007 -3 Q 110/06 -) Für die Ausbreitungsrechnung bei Schallimmissionen fordere Anhang 2.3.4 TA Lärm die Angaben der Vorgaben der DIN ISO 9613-2.

  (OVG des Saarlandes, Beschluss vom 01.06.2007 - 3 Q 110/06 -, juris Rdnr. 120) Ein weiterer Zuschlag für Ton- oder Impulshaltigkeit sei nicht geboten.

 
• OVG Saarland, 23.01.2020 - 1 B 248/19

  Duldung des Fortbetriebs einer Bestandsspielhalle; Befreiung vom Abstandsgebot

  Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für die von der Antragstellerin erhobene (Dritt-)Anfechtungsklage 1 K 601/19 gegen die zugunsten der M GmbH ergangene Auswahlentscheidung ist somit der Zeitpunkt des Ergehens eben dieser Entscheidung des Antragsgegners.(siehe auch BVerwG, Beschluss vom 11.1.1991 - 7 B 102.90 -, juris; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 1.6.2007 - 3 Q 110/06 -, juris, jeweils zur Drittanfechtungsklage auf dem Gebiet des Immissionsschutzrechts; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 21.3.2017 - 10 S 413/15 -, juris, Rdnr. 28 (Drittanfechtungsklage im Informationszugangsrecht)).
• VG Saarlouis, 11.05.2011 - 5 K 2143/10

  Erfolglose Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung …

  Die Anwendbarkeit der TA Lärm als normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift(BVerwGE 114, 342 (344); 129, 209 (211 ff.)) für die Bestimmung der von Windkraftanlagen ausgehenden schädlichen Umwelteinwirkungen sei von der Rechtsprechung anerkannt.(BVerwGE 129, 209 (211 ff.); OVG des Saarlandes, Beschluss vom 01.06.2007 -3 Q 110/06 -) Für die Ausbreitungsrechnung bei Schallimmissionen fordere Anhang 2.3.4 TA Lärm die Angaben der Vorgaben der DIN ISO 9613-2.

  Damit liege das Gutachten auf der "sicheren Seite" und gewähre möglicherweise sogar mehr an Sicherheit als es die immissionsschutzrechtliche Schutzpflicht gebiete.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 01.06.2007 - 3 Q 110/06 -, juris Rdnr. 120) Ein weiterer Zuschlag für Ton- oder Impulshaltigkeit sei nicht geboten.

• OVG Saarland, 21.08.2008 - 1 A 229/07

  Ausschluss der Einbürgerung bei Unterzeichnung der PKK-Selbsterklärung und …

  Beruht das Urteil des Verwaltungsgerichts - wie hier - tragend auf einer Einzelfallwürdigung, kann es insoweit nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes nicht mit der Grundsatzrüge angegriffen werden vgl. Beschlüsse vom 27.06.2007 - 3 Q 164/06 -, AS 34, 435, und vom 01.06.2007 - 3 Q 110/06 -, NVwZ-RR 2007, 672 Leitsatz; ebenso Kopp/Schenke, a.a.O., § 132 Rdnr. 12 m.w.N.
• OVG Saarland, 23.01.2013 - 3 A 287/11

  Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …

  zuletzt Beschluss des Senats vom 11.9.2012 - 3 B 114/12 -, sowie Beschlüsse vom 10.12.2010 - 3 B 250/10 -4.5.2010 - 3 B 77/10 -, vom 1.6.2007, - 3 Q 110/06 - und vom 10.1006, - 3 W 5/06 -, jeweils dokumentiert bei juris.
• VG Saarlouis, 23.11.2011 - 5 K 2254/10

  Nebenbestimmungen und Gebühren für die bauaufsichtliche Prüfung einer …

  Damit liege ein größeres Maß an Sicherheit vor, als es die immissionsschutzrechtliche Schutzpflicht gebiete.(OVG Saarlouis, Beschluss vom 01.06.2007 - 3 Q 110/06 -, juris Rz. 120) Da es somit gänzlich unwahrscheinlich sei, dass die Anlagen lauter als prognostiziert seien,(OVG Lüneburg, Beschluss vom 10.12.2003 - nicht veröffentlicht) sei eine Abnahmemessung zur Sicherstellung der Genehmigungsvoraussetzungen nicht erforderlich.
• OVG Saarland, 10.12.2010 - 3 B 250/10

  Windkraftanlage; Lärmimmissionen; Einwirkungen durch Infraschall; optisch …

  Beschluss des Senats vom 4.5.2010 - 3 B 77/10 -, sowie Beschlüsse vom 10.11.2006, - 3 W 5/06 -, und vom 1.6.2007, - 3 Q 110/06 -, jeweils dokumentiert bei Juris.
• VG Gera, 09.07.2013 - 5 K 237/12

  Nachbarklage gegen immissionsrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen; …

  Das gilt insbesondere dann, wenn noch landwirtschaftliche Betriebe vorhanden sind, die der näheren Umgebung ein dörfliches Gepräge geben (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. November 2001 - 4 C 18/00 - zitiert nach juris; BVerwG, Beschlüsse vom 19. Januar 1996 - 4 B 7.96 -, und vom 4. Dezember 1995 - 4 B 258.95 -, NVwZ-RR 1996, 428; OVG Saarland, Beschluss vom 1. Juni 2007 - 3 Q 110/06 - VG Aachen Urteil vom 23. Januar 2008 6 K 807/06).
• OVG Saarland, 11.09.2012 - 3 B 103/12

  Errichtung von Windkraftanlagen im Außenbereich; Schallprognose im Hinblick auf …
• VG Gera, 09.07.2013 - 5 K 252/12

  Klage einer Gemeinde gegen eine immissionsrechtliche Genehmigung zweier …
• VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 1/08

  Erfolglose Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 3 …
• VG Aachen, 23.01.2008 - 6 K 807/06

  Nachtbetrieb einer Windkraftanlage im Windpark Vetschau verletzt Nachbarrechte …
• VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 2/08

  Erfolglose Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei …
• VG Saarlouis, 16.02.2011 - 5 K 3/08

  Überschreiten des Immissionsrichtwertes aufgrund eines Zuschlages für …
• VG Saarlouis, 16.02.2011 - 5 K 4/08

  Überschreiten des Immissionsrichtwertes aufgrund eines Zuschlages für …