Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 64 StGB; § 5 Abs. 3 JGG
  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang); Aufhebung des Strafausspruchs insgesamt (Beruhen); Absehen von Zuchtmitteln und Jugendstrafe wegen Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Drogenabhängigkeit im Jugendstrafrecht

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 a; ; StGB § 2 Abs. 6; ; StGB § 64; ; JGG § 5 Abs. 3

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64
  Erfolgsaussichten bei früherer, wegen eines Disziplinarverstoßes abgebrochender Therapie

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 13.11.2007 - 3 StR 415/07

  Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Aufhebung und Zurückverweisung; …

  Auszug aus BGH, 04.03.2008 - 3 StR 30/08

  Daran hat sich durch die Neufassung des § 64 StGB, die zum Zeitpunkt des Urteilserlasses zwar noch nicht galt, aber nach § 2 Abs. 6 StGB, § 354 a StPO in jeder Lage des Verfahrens anzuwenden ist (vgl. BGH NStZ 2008, 28), nichts geändert (vgl. BGH NStZ-RR 2008, 72).
• BGH, 24.07.2007 - 3 StR 231/07

  Vorwegvollzug eines Teils der Freiheitsstrafe

  Auszug aus BGH, 04.03.2008 - 3 StR 30/08

  Daran hat sich durch die Neufassung des § 64 StGB, die zum Zeitpunkt des Urteilserlasses zwar noch nicht galt, aber nach § 2 Abs. 6 StGB, § 354 a StPO in jeder Lage des Verfahrens anzuwenden ist (vgl. BGH NStZ 2008, 28), nichts geändert (vgl. BGH NStZ-RR 2008, 72).

• BGH, 23.03.2022 - 6 StR 63/22

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Absehen von einer Begutachtung …

  Der Senat kann aber nicht völlig ausschließen, dass das Landgericht bei einer Unterbringungsentscheidung in Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG davon abgesehen hätte, Jugendstrafe zu verhängen (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 29. April 2003 - 4 StR 119/03; vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08).
• BGH, 05.05.2009 - 4 StR 99/09

  Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Anordnung einer Unterbringung des Angeklagten in …

  Der Senat kann aber gleichwohl nicht ausschließen, dass das Landgericht bei Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt in Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG davon abgesehen hätte, Jugendstrafe zu verhängen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. April 2003 - 4 StR 119/03 - und vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08;… Eisenberg JGG 13. Aufl. § 5 Rdn. 28).
• BGH, 25.11.2008 - 3 StR 404/08

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (obligatorische Prüfung trotz …

  Da nicht auszuschließen ist, dass der neue Tatrichter für den Fall der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 5 Abs. 3 JGG, der dem Gedanken der Einspurigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen im Jugendstrafrecht Rechnung trägt (BGHSt 39, 92, 95 f.), von der zusätzlichen Verhängung einer Jugendstrafe absieht (…vgl. BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2; Beschl. vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08;… Eisenberg, Jugendgerichtsgesetz 13. Aufl. § 5 Rdn. 28) oder eine niedrigere Strafe verhängt, war auch die einheitliche Jugendstrafe aufzuheben.

 
• BGH, 08.01.2020 - 5 StR 564/19

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (mangelnde …

  Mit Blick auf § 5 Abs. 3 (i.V.m. § 105 Abs. 1) JGG kann der an sich rechtsfehlerfreie, moderate Strafausspruch ebenfalls keinen Bestand haben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. April 2017 - 5 StR 111/17 Rn. 3, und vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08 Rn. 5).
• BGH, 26.07.2023 - 6 StR 186/23

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Unterbringung in einer …

  Es ist nicht auszuschließen, dass das neue Tatgericht für den Fall der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 5 Abs. 3 JGG von der zusätzlichen Verhängung einer Jugendstrafe absieht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Januar 1997 - 3 StR 549/96, BGHR JGG § 5 Abs. 3 Absehen 2; vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08) oder eine niedrigere Strafe verhängt.
• BGH, 20.01.2016 - 4 StR 573/15

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  Auch wenn dies fernliegt, wird der Senat nicht ausschließen können, dass das Landgericht bei Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt in Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG davon abgesehen hätte, Jugendstrafe zu verhängen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. April 2003 - 4 StR 119/03 -, vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08 - und vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15).'.