Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• aufrecht.de

  Würfel-Rabatt-Aktion

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit von zu Zwecken des Wettbewerbs veranstalteten Gewinnspiele; Werbeaussage "Würfel um Deinen Rabatt"

• Judicialis

  UWG § 1; ; StGB § 284 Abs. 1; ; ZPO § 160 Abs. 1 Nr. 3

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 1; StGB § 284 Abs. 1; ZPO § 160 Abs. 1 Nr. 3
  Zur Zulässigkeit eines Gewinnspieles als Rabattaktion in der Werbung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
• 123recht.net (Kurzinformation, 13.8.2003)

  Kunden dürfen Rabatt erwürfeln // Maximal 12 Prozent Rabatt stellt kein "unlauteres Anlocken" dar

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 13.03.2003 - I ZR 212/00

  Werbung mit einer "umgekehrten Versteigerung"

  Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2003 - 4 U 46/03

  Wettbewerbswidrig ist die Werbung erst dann, wenn der Einsatz aleatorischer Reize dazu führt, die freie Entschließung der angesprochenen Verkehrskreise so nachhaltig zu beeinflussen, daß ein Kaufentschluß nicht mehr von sachlichen Gesichtspunkten, sondern maßgeblich durch das Streben nach der in Aussicht gestellten Gewinnchance bestimmt wird (vergleiche BGH, WRP 2003, 742, 743 - Umgekehrte Versteigerung II - S. 6).
• BGH, 17.02.2000 - I ZR 239/97

  Space Fidelity Peep-Show

  Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2003 - 4 U 46/03

  Zu Zwecken des Wettbewerbs veranstaltete Gewinnspiele sind unter dem Blickpunkt des § 1 UWG im allgemeinen zulässig, so daß auch die Werbung mit einem Gewinnspiel grundsätzlich nicht zu beanstanden ist (vgl. BGH GRUR 2000, 820 ff, 821 - Space Fidelity Peep-Show).
• BGH, 16.03.1989 - I ZR 241/86

  Gewinnspiel I

  Auszug aus OLG Hamm, 17.06.2003 - 4 U 46/03

  Entgegen der Auffassung des Antragstellers führt nicht allein der Umstand der Kopplung zu einem Verstoß gegen § 1 UWG, sondern die Kopplung ist nur dann sittenwidrig im Sinne von § 1 UWG, wenn durch sie die angesprochenen Verkehrskreise dazu verleitet werden können, ihre wirtschaftlichen Entschließungen nicht im Hinblick auf die Eigenschaften und Preise der Waren, sondern im Hinblick auf sachfremde Motive zu treffen (vgl. BGH GRUR 1989, 434 ff, 436 - Gewinnspiel).

• OLG Köln, 09.03.2007 - 6 W 23/07

  Unlauteres Rabatt-Würfel-Spiel im Kassenbereich

  d) Mit seiner Auffassung weicht der Senat nicht von der Rechtsprechung des Oberlandesgericht Hamm ab, das mit Urteil vom 17.06.2003 - 4 U 46/03 (bestätigt durch Beschluss vom 20.11.2003 - 4 W 163/03; beide Entscheidungen veröffentlicht in juris) die Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Würfel um deinen Rabatt" im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Kleidungsstücks bei ausgelobten Preisnachlässen zwischen 2 % und 12 % verneint hat.
• OLG Hamm, 20.11.2003 - 4 W 163/03

  Tage der "Glückbons"

  In diesem Fall hat der Senat durch Urteil vom 17. Juni 2003 (4 U 46/03) eine einstweilige Verfügung aufgehoben, mit der die entsprechende Werbung untersagt worden ist.