Rechtsprechung
| OLG Köln, 17.06.2005 - 6 U 25/05 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Bezeichnung "Airport Düsseldorf Weeze" für einen in 70 - 80 km Entfernung betriebenen Flughafen; Sondersituation des Flughafens Frankfurt-Hahn im Hunsrück; Wettbewerbliche Relevanz der Irreführung; Zulässigkeit der Bezeichnung "Airport Düsseldorf - ...
- reise-recht-wiki.de
Irreführende Airport Bezeichnung
- Judicialis
UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 S. 1; ; UWG § 12 Abs. 2
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 06.01.2005 - 84 O 153/04
- OLG Köln, 17.06.2005 - 6 U 25/05
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 67 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 05.12.2003 - 6 U 107/03
Irreführende Ortsangabe auf Internetseite
Auszug aus OLG Köln, 17.06.2005 - 6 U 25/05
Wie der Senat bereits in seiner den Parteien bekannten Entscheidung vom 05.12.2003 im Verfahren 6 U 107/03 ausgeführt hat, ist die Lage des von der Antragsgegnerin betriebenen Flughafens zwischen Goch und Kevelaer davon geprägt, dass in seiner Umgebung und insbesondere deutlich näher als Düsseldorf ein ganzer Kranz auch größerer Städte einiger Bedeutung, wie etwa Duisburg, Mönchengladbach und Krefeld liegt. - OLG Köln, 07.05.2002 - 6 U 68/02
Auszug aus OLG Köln, 17.06.2005 - 6 U 25/05
Ohne Erfolg beruft sich die Antragsgegnerin in diesem Zusammenhang auf den Ausgang des gegen den Anbieter S. Ltd. gerichteten Verfahrens 6 U 68/02.
- OLG Köln, 17.06.2005 - 6 U 26/05
Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Dringlichkeitsvermutung; …
Der Senat verweist hierzu auf die Begründung seiner Entscheidung im Verfahren 6 U 25/05 vom 17.06.2005 (dort unter 1.).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.06.2005 - 6 U 25/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 5 Abs 1 MarkenG, § 5 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG
Markenrecht: Kennzeichenschutz für ein ausländisches Verlagskennzeichen durch Benutzungsaufnahme in Deutschland - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 5 § 15 Abs. 2
Zur Glaubhaftmachung der tatsächlichen Voraussetzungen für einen Unterlassungsanspruch aus § 5 , § 15 Abs. 2 MarkenG - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Begründetheit eines Unterlassungsanspruchs wegen der Führung einer geschäftlichen Bezeichnung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.09.2004 - 3 O 493/04
- OLG Frankfurt, 21.10.2004 - 6 W 173/04
- OLG Frankfurt, 09.06.2005 - 6 U 25/05
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 93
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.07.1995 - I ZR 140/93
"Torres"; Inlandsschutz einer Firmenbezeichnung; Schutz einer ausländischen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 09.06.2005 - 6 U 25/05
Bereits die Tatsache, dass die Antragstellerin unter ihrer Firma im Impressum ihrer - seit 1995 auch in Deutschland vertriebenen - Zeitschrift "A" aufgeführt ist, begründet nach der Lebenserfahrung eine gewisse Vermutung dafür, dass die Antragstellerin im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Zeitschrift auch unter ihrer Unternehmensbezeichnung in Deutschland auftritt (vgl. hierzu BGH GRUR 95, 825, 826 - TORRES).