Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 30.11.2017

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   OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17   

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https://dejure.org/2017,53009
OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17 (https://dejure.org/2017,53009)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.11.2017 - 6 W 190/17 (https://dejure.org/2017,53009)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. November 2017 - 6 W 190/17 (https://dejure.org/2017,53009)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    BGB § 1915 Abs. 1; FamFG § 38 Abs. 3 S. 1; FamFG § 69 Abs. 1 S. 2
    Anforderungen an die Begründung der Festsetzung der Nachlasspfleger Vergütung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Begründung der Festsetzung der Nachlasspfleger Vergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründungsumfang des Nachlassgerichts bei der Festsetzung der Höhe der Nachlasspflegervergütung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Begründung der Festsetzung der Nachlasspfleger Vergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2018, 30
  • Rpfleger 2018, 272
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Hamm, 10.05.2010 - 15 W 200/10

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtabhilfeentscheidung

    Auszug aus OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
    Auch das Fehlen einer Begründung einer Entscheidung im ersten Rechtszug kann Grundlage einer Zurückverweisung sein (vgl. OLG Hamm, 15 W 200/10, Beschluss vom 10. Mai 2010, zit. nach juris).
  • BVerfG, 21.11.2002 - 1 BvR 2015/02

    Unzureichend begründete Rüge eines Verstoßes von ZPO § 522 Abs 2, 3 gegen den

    Auszug aus OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
    Von dieser einfachgesetzlichen Verpflichtung abgesehen sind angreifbare gerichtliche Entscheidungen auch von Verfassungs wegen immer zu begründen (Art. 20 Abs. 3 GG), wobei formelhafte Begründungen unzulässig sind (vgl. BVerfG, 1 BvR 2015/02, Beschluss vom 21. November 2002; OLG Hamm, 23 W 527/90, Beschluss vom 8. Oktober 1990, je zit. nach juris).
  • OLG Rostock, 04.07.2014 - 11 UF 111/14

    Sorgerechtsverfahren: Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung und

    Auszug aus OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
    Eine Zurückverweisung kann auch erfolgen, wenn ein nach § 7 FamFG am Verfahren zu Beteiligender fehlerhaft nicht hinzugezogen worden ist (vgl. OLG Rostock, 11 UF 111/14, Beschluss vom 4. Juli 2014, zit. nach juris, m. w. N.); auch in einem solchen Fall ist zwar eine Entscheidung ergangen, aber sie ist in einer solchen Weise fehlerhaft, dass zurückzuverweisen ist.
  • OLG Hamm, 08.10.1990 - 23 W 527/90
    Auszug aus OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
    Von dieser einfachgesetzlichen Verpflichtung abgesehen sind angreifbare gerichtliche Entscheidungen auch von Verfassungs wegen immer zu begründen (Art. 20 Abs. 3 GG), wobei formelhafte Begründungen unzulässig sind (vgl. BVerfG, 1 BvR 2015/02, Beschluss vom 21. November 2002; OLG Hamm, 23 W 527/90, Beschluss vom 8. Oktober 1990, je zit. nach juris).
  • OLG Celle, 08.02.2018 - 6 W 19/18

    Höhe des Stundensatzes für die Tätigkeit des Nachlasspflegers; Anforderungen an

    Zu den Voraussetzungen einer Aufhebung und Zurückverweisung wird im Übrigen auf den Senatsbeschluss vom 29. November 2017 in 6 W 190/17 verwiesen (zur Veröffentlichung bestimmt).
  • OLG Celle, 31.01.2018 - 6 W 8/18

    Höhe des Stundensatzes für einen als Nachlasspfleger tätigen Rechtsanwalt;

    Zu den Voraussetzungen einer Aufhebung und Zurückverweisung wird im Übrigen auf den Senatsbeschluss vom 29. November 2017 in 6 W 190/17 verwiesen (zur Veröffentlichung bestimmt).
  • OLG Celle, 29.11.2022 - 6 W 145/22

    Nachlasspflegervergütung; Prüfungs- und Begründungspflicht des Nachlassgerichts;

    Zu den Voraussetzungen einer Aufhebung und Zurückverweisung wird im Übrigen beispielhaft auf die (veröffentlichten) Senatsbeschlüsse vom 29. November 2017 in 6 W 190/17 sowie vom 31. Januar 2018 in 6 W 8/18 verwiesen.
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   OLG Celle, 30.11.2017 - 6 W 190/17   

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https://dejure.org/2017,53245
OLG Celle, 30.11.2017 - 6 W 190/17 (https://dejure.org/2017,53245)
OLG Celle, Entscheidung vom 30.11.2017 - 6 W 190/17 (https://dejure.org/2017,53245)
OLG Celle, Entscheidung vom 30. November 2017 - 6 W 190/17 (https://dejure.org/2017,53245)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Hamm, 10.05.2010 - 15 W 200/10

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtabhilfeentscheidung

    Auszug aus OLG Celle, 30.11.2017 - 6 W 190/17
    Auch das Fehlen einer Begründung einer Entscheidung im ersten Rechtszug kann Grundlage einer Zurückverweisung sein (vgl. OLG Hamm, 15 W 200/10, Beschluss vom 10. Mai 2010, zit. nach juris).
  • BVerfG, 21.11.2002 - 1 BvR 2015/02

    Unzureichend begründete Rüge eines Verstoßes von ZPO § 522 Abs 2, 3 gegen den

    Auszug aus OLG Celle, 30.11.2017 - 6 W 190/17
    Von dieser einfachgesetzlichen Verpflichtung abgesehen sind angreifbare gerichtliche Entscheidungen auch von Verfassungs wegen immer zu begründen (Art. 20 Abs. 3 GG), wobei formelhafte Begründungen unzulässig sind (vgl. BVerfG, 1 BvR 2015/02, Beschluss vom 21. November 2002; OLG Hamm, 23 W 527/90, Beschluss vom 8. Oktober 1990, je zit. nach juris).
  • OLG Rostock, 04.07.2014 - 11 UF 111/14

    Sorgerechtsverfahren: Aufhebung der erstinstanzlichen Entscheidung und

    Auszug aus OLG Celle, 30.11.2017 - 6 W 190/17
    Eine Zurückverweisung kann auch erfolgen, wenn ein nach § 7 FamFG am Verfahren zu Beteiligender fehlerhaft nicht hinzugezogen worden ist (vgl. OLG Rostock, 11 UF 111/14, Beschluss vom 4. Juli 2014, zit. nach juris, m. w. N.); auch in einem solchen Fall ist zwar eine Entscheidung ergangen, aber sie ist in einer solchen Weise fehlerhaft, dass zurückzuverweisen ist.
  • OLG Hamm, 08.10.1990 - 23 W 527/90
    Auszug aus OLG Celle, 30.11.2017 - 6 W 190/17
    Von dieser einfachgesetzlichen Verpflichtung abgesehen sind angreifbare gerichtliche Entscheidungen auch von Verfassungs wegen immer zu begründen (Art. 20 Abs. 3 GG), wobei formelhafte Begründungen unzulässig sind (vgl. BVerfG, 1 BvR 2015/02, Beschluss vom 21. November 2002; OLG Hamm, 23 W 527/90, Beschluss vom 8. Oktober 1990, je zit. nach juris).
  • OLG München, 29.04.2019 - 31 Wx 221/19

    Festsetzung des Geschäftswerts für das Erbscheinserteilungsverfahren

    Eine solche Art der Begründung rechtfertigt die Aufhebung der Ausgangsentscheidung und der Nichtabhilfeentscheidung samt Zurückverweisung der Sache an das Ausgangsgericht zur erneuten Durchführung des Geschäftswertfestsetzungsverfahren (vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 19.1.2018 - 6 W 211/17 -, Rn. 9, juris; OLG Celle Beschluss vom 31.1.2018- 6 W 8/18, juris Rn. 8; OLG Celle 30.11.2017 6 W 190/17 -juris; OLG Koblenz JurBüro 2017, 488, 489).
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