Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 890 Abs 1 ZPO
Verantwortlichkeit des Amazon-Händlers für die automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu ihrem Angebot - kanzlei.biz
Amazon-Händler haben regelmäßige Prüfpflicht ihrer Produktbilder
- rechtsportal.de
§ 890 Abs 1 ZPO
Vollstreckung des Verbots der Bewerbung nicht original verpackten Toners als "Original" auf der Verkaufsplattform Amazon-Marketplace - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Verantwortlichkeit des Amazon-Händlers für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (15)
- MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Zumutbare Prüfungspflichten für Amazon-Produktbilder - Ein Amazon-Händler ist für die automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot durch Amazon verantwortlich
- ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)
Amazon-Händler ist für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Online-Händler müssen Bebilderung der angebotenen Ware überprüfen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler haftet für automatische Zuordnung fremder Produktbilder durch Amazon-Algorithmus - hier Verstoß gegen Unterlassungserklärung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler haftet für automatische Zuordnung fremder Produktbilder durch Amazon-Algorithmus - hier Verstoß gegen Unterlassungsverfügung
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler haften für falsche Bildzuordnungen
- lto.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler müssen Bilder ihrer Ware regelmäßig überprüfen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Amazon: Händler für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Amazon: Händler für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Haftung für automatische Bildzuordnung bei Amazon
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Amazon-Händler für automatische Zuordnung der Verkaufsbilder verantwortlich
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Marketplace-Verkäufer muss seine Amazon-Angebote regelmäßig überprüfen
- wbs.legal (Kurzinformation)
Amazon-Händler müssen Angebote regelmäßig prüfen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Für von Amazon geänderte Fotos sind Händler verantwortlich
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
1. Durch die Möglichkeit der Veränderung von Angeboten auf der Verkaufsplattform Amazon durch andere Händler besteht die Gefahr, dass ursprünglich richtige und zulässige Angebote durch Handlungen Dritter so geändert werden, dass das Angebot nunmehr rechtswidrig ist ...
Verfahrensgang
- LG Hanau, 04.12.2017 - 5 O 17/16
- OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Papierfundstellen
- MMR 2021, 643
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15
Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei …
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Darüber hinaus sind auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Antragsgegners in die Erwägung einzustellen (BGH GRUR 2017, 318 - Dügida).In entsprechender Anwendung strafrechtlicher Vorschriften kann das Ordnungsgeld durch Festsetzung eines Tagessatzes und der zur Ahndung erforderlichen Tagessatzanzahl bestimmt werden (BGH GRUR 2017, 318 - Dügida, Rn 19 ff.).
- OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 182/18
Haftung für Markenverletzung bei Veränderung einer von mehreren Händlern …
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Durch die Möglichkeit der Veränderung von Angeboten auf der Verkaufsplattform Amazon durch andere Händler besteht die Gefahr, dass ursprünglich richtige und zulässige Angebote durch Handlungen Dritter so geändert werden, dass das Angebot nunmehr rechtswidrig ist (Festhaltung an: OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 5.12.2019 - 6 U 182/18 ).Deshalb sei dem Händler zuzumuten, ein über einen längeren Zeitraum eingestelltes Angebot regelmäßig darauf zu überprüfen, ob rechtsverletzende Änderungen vorgenommen worden sind ( OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 5.12.2019 - 6 U 182/18 ).
- BGH, 03.03.2016 - I ZR 140/14
Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der …
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Der erkennende Senat hat bereits in seiner Entscheidung vom 5.12.2019 unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BGH (BGH GRUR 2016, 936 - Angebotsmanipulation bei Amazon) ausgeführt, dass durch die Möglichkeit der Veränderungen von Angeboten auf der Verkaufsplattform Amazon durch andere Händler die Gefahr besteht, dass ursprünglich richtige und zulässige Angebote durch Handlungen Dritter in rechtsverletzender Weise geändert werden. - OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 W 49/17
Unterlassungsvollstreckung: Bemessung des Ordnungsgeldes nach den …
Auszug aus OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18
Dementsprechend ist die Höhe der Ersatzordnungshaft auf einen Tag Ordnungshaft für jeweils 250,- ? Ordnungsgeld festzusetzen ( OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.6.2017 - 6 W 49/17 ).
Rechtsprechung
| OLG Celle, 31.01.2018 - 6 W 8/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
BGB § 1915 Abs. 1 S. 2; FamFG § 38 Abs. 3 S. 1; FamFG § 69 Abs. 1
Höhe des Stundensatzes für einen als Nachlasspfleger tätigen Rechtsanwalt; Anforderungen an die Begründung der Festsetzung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhe des Stundensatzes für einen als Nachlasspfleger tätigen Rechtsanwalt; Anforderungen an die Begründung der Festsetzung
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Nachlasspflegervergütung, Begrpndung der Festsetzung, Stundensatzhöhe, Rechtsanwalt
- rewis.io
- rechtsportal.de
Höhe des Stundensatzes für einen als Nachlasspfleger tätigen Rechtsanwalt
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Stundensatz von 130 Euro für "Immobilienkontrolle"?
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Höhe des Stundensatzes für einen als Nachlasspfleger tätigen Rechtsanwalt
Verfahrensgang
- AG Dannenberg, 23.11.2017 - 5 VI 262/15
- OLG Celle, 31.01.2018 - 6 W 8/18
Papierfundstellen
- FGPrax 2018, 82
- Rpfleger 2018, 463
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (5)
- KG, 19.12.2014 - 6 W 155/14
Ehegattentestament: Wechselbezüglichkeit der Verfügungen zugunsten der …
Auszug aus OLG Celle, 31.01.2018 - 6 W 8/18
In einer weiteren Sache hat er die vom Amtsgericht angesetzten 75 EUR noch für angemessen erachtet; Nachlasspflegerin war eine Fachanwältin für Erbrecht, deren Tätigkeit im Wesentlichen in einfachem Schriftverkehr zur Verwaltung des Nachlasses sowie Handreichungen für das zum Nachlass gehörende Grundstück bestand (6 W 155/14). - OLG Celle, 29.11.2017 - 6 W 190/17
Anforderungen an die Begründung der Festsetzung der Nachlasspfleger Vergütung
Auszug aus OLG Celle, 31.01.2018 - 6 W 8/18
Zu den Voraussetzungen einer Aufhebung und Zurückverweisung wird im Übrigen auf den Senatsbeschluss vom 29. November 2017 in 6 W 190/17 verwiesen (zur Veröffentlichung bestimmt). - BVerfG, 21.11.2002 - 1 BvR 2015/02
Unzureichend begründete Rüge eines Verstoßes von ZPO § 522 Abs 2, 3 gegen den …
Auszug aus OLG Celle, 31.01.2018 - 6 W 8/18
Von dieser einfachgesetzlichen Verpflichtung abgesehen sind angreifbare gerichtliche Entscheidungen auch von Verfassungs wegen immer zu begründen (Art. 20 Abs. 3 GG), wobei formelhafte Begründungen unzulässig sind (vgl. BVerfG, 1 BvR 2015/02, Beschluss vom 21. November 2002; OLG Hamm, 23 W 527/90, Beschluss vom 8. Oktober 1990, je zit. nach juris). - OLG Köln, 18.08.2010 - 6 W 112/10
Prüfungsumfang im Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG
Auszug aus OLG Celle, 31.01.2018 - 6 W 8/18
Er hat bislang bei einem werthaltigen Nachlass in einer relativ einfach gelagerten Sache einen Stundensatz von 67 EUR für einen Rechtsanwalt als angemessen erachtet (6 W 112/10). - OLG Hamm, 08.10.1990 - 23 W 527/90
Auszug aus OLG Celle, 31.01.2018 - 6 W 8/18
Von dieser einfachgesetzlichen Verpflichtung abgesehen sind angreifbare gerichtliche Entscheidungen auch von Verfassungs wegen immer zu begründen (Art. 20 Abs. 3 GG), wobei formelhafte Begründungen unzulässig sind (vgl. BVerfG, 1 BvR 2015/02, Beschluss vom 21. November 2002; OLG Hamm, 23 W 527/90, Beschluss vom 8. Oktober 1990, je zit. nach juris).
- OLG München, 29.04.2019 - 31 Wx 221/19
Festsetzung des Geschäftswerts für das Erbscheinserteilungsverfahren
Eine solche Art der Begründung rechtfertigt die Aufhebung der Ausgangsentscheidung und der Nichtabhilfeentscheidung samt Zurückverweisung der Sache an das Ausgangsgericht zur erneuten Durchführung des Geschäftswertfestsetzungsverfahren (vgl. auch OLG Celle…, Beschluss vom 19.1.2018 - 6 W 211/17 -, Rn. 9, juris; OLG Celle Beschluss vom 31.1.2018- 6 W 8/18, juris Rn. 8; OLG Celle 30.11.2017 6 W 190/17 -juris; OLG Koblenz JurBüro 2017, 488, 489). - OLG Brandenburg, 18.07.2022 - 3 W 97/21
Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung für eine Tätigkeit als …
In der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte finden sich bei Pflegschaften einfachen Schwierigkeitsgrades Stundensätze 33, 50 EUR bis 65 EUR (…Thüringer OLG, a. a. O., Rn. 13), 65 EUR (Schleswig Holsteinisches OLG…, Beschluss vom 08.06.2016 - 3 Wx 12/16 Rn. 29, juris), 80 EUR (OLG Hamm…, Beschluss vom 11.03.2014 - I-15 W 316/13, Rn. 32, juris) und von 100 EUR (OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 31.10.2014 - 14 Wx 56/13, Rn. 23, BeckRS 2014, 124348), bei mittelschweren Pflegschaften Stundensätze von 70, 00 bis 90 EUR (…Thüringer Oberlandesgericht, a. a. O.), 90, 00 EUR (…Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, a. a. O.; OLG Dresden FamRZ 2016, 847 unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung zu deutlich niedrigeren Stundensätzen), 100, 00 EUR im Ballungsraum Frankfurt am Main (OLG Frankfurt…, Beschluss vom 24.04.2015 - 21 W 45/15 Rn. 16, juris) und vielfach auch von 110, 00 EUR (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 25.09.2012 - I-3 Wx 308/11 Rn. 28, juris; OLG Celle…, Beschluss vom 02.11.2011 - 7 W 53/11 Rn. 10, juris; KG, Beschluss vom 25.10.2011 - 1 W 488/10, FamRZ 2012, 818; OLG Hamm…, Beschluss vom 13.01.2011 - I-15 W 632/10 Rn. 4, juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 11.03.2014 - I-15 W 316/13 Rn. 32, juris) sowie bei schwieriger Abwicklung 115 EUR außerhalb großstädtischer Ballungsräume (…Schleswig-Holsteinisches OLG, a. a. O.), 120 EUR (…OLG Celle, a. a. O.), 125 EUR (Saarländisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 02.09.2014 - 5 W 44/14 Rn. 17, juris),130 EUR (OLG München…, Beschluss vom 16.03.2015 - 31 Wx 81/14 Rn. 10, juris; OLG Celle, Beschluss vom 31.01.2018 - 6 W 8/18, BeckRS 2018, 874), 140 EUR (KG, Beschluss vom 10.07.2015 - 6 W 65/15) und 175 EUR (KG…, Beschluss vom 27.02.2020 - 19 W 144/19, Rn. 4, juris). - OLG München, 19.11.2020 - 34 Wx 430/20
Zur Gewährung rechtlichen Gehörs im Verfahren der Geschäftswertfestsetzung - …
d) Eine so ergangene Geschäftswertfestsetzung rechtfertigt die Aufhebung der Ausgangsentscheidung und der Nichtabhilfeentscheidung samt Zurückverweisung der Sache an das Ausgangsgericht zur erneuten Durchführung des Geschäftswertfestsetzungsverfahren (vgl. OLG Celle Rpfleger 2018, 388/389, FGPrax 2018, 30 und FGPrax 2018, 82/83; OLG Koblenz JurBüro 2017, 488/489).
- OLG Oldenburg, 17.05.2018 - 3 WF 57/18
Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Ergänzungspflegers in einem Höfe- und …
Auf der anderen Seite wird eine Vergütung eines anwaltlichen Pflegers mit einem Stundensatz von 130,- Euro (netto) allenfalls nur ganz ausnahmsweise in Betracht kommen können (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 31. Jan. 2018, Az. 6 W 8/18 (BeckRS 2018, 874)). - OLG Brandenburg, 26.10.2022 - 3 W 115/22 In der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte finden sich bei Pflegschaften einfachen Schwierigkeitsgrades Stundensätze 33, 50 EUR bis 65 EUR (…Thüringer OLG, a. a. O., Rn. 13), 65 EUR (Schleswig Holsteinisches OLG…, Beschluss vom 08.06.2016 - 3 Wx 12/16 Rn. 29, juris), 80 EUR (OLG Hamm…, Beschluss vom 11.03.2014 - I-15 W 316/13, Rn. 32, juris) und von 100 EUR (OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 31.10.2014 - 14 Wx 56/13, Rn. 23, BeckRS 2014, 124348), bei mittelschweren Pflegschaften Stundensätze von 70, 00 bis 90 EUR (…Thüringer Oberlandesgericht, a. a. O.), 90, 00 EUR (…Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, a. a. O.; OLG Dresden FamRZ 2016, 847 unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung zu deutlich niedrigeren Stundensätzen), 100, 00 EUR im Ballungsraum Frankfurt am Main (OLG Frankfurt…, Beschluss vom 24.04.2015 - 21 W 45/15 Rn. 16, juris) und vielfach auch von 110, 00 EUR (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 25.09.2012 - I-3 Wx 308/11 Rn. 28, juris; OLG Celle…, Beschluss vom 02.11.2011 - 7 W 53/11 Rn. 10, juris; KG, Beschluss vom 25.10.2011 - 1 W 488/10, FamRZ 2012, 818; OLG Hamm…, Beschluss vom 13.01.2011 - I-15 W 632/10 Rn. 4, juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 11.03.2014 - I-15 W 316/13 Rn. 32, juris) sowie bei schwieriger Abwicklung 115 EUR außerhalb großstädtischer Ballungsräume (…Schleswig-Holsteinisches OLG, a. a. O.), 120 EUR (…OLG Celle, a. a. O.), 125 EUR (Saarländisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 02.09.2014 - 5 W 44/14 Rn. 17, juris),130 EUR (OLG München…, Beschluss vom 16.03.2015 - 31 Wx 81/14 Rn. 10, juris; OLG Celle, Beschluss vom 31.01.2018 - 6 W 8/18, BeckRS 2018, 874), 140 EUR (KG, Beschluss vom 10.07.2015 - 6 W 65/15) und 175 EUR (KG…, Beschluss vom 27.02.2020 - 19 W 144/19, Rn. 4, juris).
- OLG Brandenburg, 24.10.2022 - 3 W 115/22
Beschwerde gegen die Vergütungsfestsetzung für einen Nachlasspfleger Angemessene …
In der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte finden sich bei Pflegschaften einfachen Schwierigkeitsgrades Stundensätze 33, 50 EUR bis 65 EUR (…Thüringer OLG, a. a. O., Rn. 13), 65 EUR (Schleswig Holsteinisches OLG…, Beschluss vom 08.06.2016 - 3 Wx 12/16 Rn. 29, juris), 80 EUR (OLG Hamm…, Beschluss vom 11.03.2014 - I-15 W 316/13, Rn. 32, juris) und von 100 EUR (OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 31.10.2014 - 14 Wx 56/13, Rn. 23, BeckRS 2014, 124348), bei mittelschweren Pflegschaften Stundensätze von 70, 00 bis 90 EUR (…Thüringer Oberlandesgericht, a. a. O.), 90, 00 EUR (…Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, a. a. O.; OLG Dresden FamRZ 2016, 847 unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung zu deutlich niedrigeren Stundensätzen), 100, 00 EUR im Ballungsraum Frankfurt am Main (OLG Frankfurt…, Beschluss vom 24.04.2015 - 21 W 45/15 Rn. 16, juris) und vielfach auch von 110, 00 EUR (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 25.09.2012 - I-3 Wx 308/11 Rn. 28, juris; OLG Celle…, Beschluss vom 02.11.2011 - 7 W 53/11 Rn. 10, juris; KG, Beschluss vom 25.10.2011 - 1 W 488/10, FamRZ 2012, 818 ; OLG Hamm…, Beschluss vom 13.01.2011 - I-15 W 632/10 Rn. 4, juris; OLG Hamm…, Beschluss vom 11.03.2014 - I-15 W 316/13 Rn. 32, juris) sowie bei schwieriger Abwicklung 115 EUR außerhalb großstädtischer Ballungsräume (…Schleswig-Holsteinisches OLG, a. a. O.), 120 EUR (…OLG Celle, a. a. O.), 125 EUR (Saarländisches Oberlandesgericht…, Beschluss vom 02.09.2014 - 5 W 44/14 Rn. 17, juris),130 EUR (OLG München…, Beschluss vom 16.03.2015 - 31 Wx 81/14 Rn. 10, juris; OLG Celle, Beschluss vom 31.01.2018 - 6 W 8/18, BeckRS 2018, 874), 140 EUR (KG, Beschluss vom 10.07.2015 - 6 W 65/15) und 175 EUR (KG…, Beschluss vom 27.02.2020 - 19 W 144/19, Rn. 4, juris). - OLG Celle, 29.11.2022 - 6 W 145/22
Nachlasspflegervergütung; Prüfungs- und Begründungspflicht des Nachlassgerichts; …
Zu den Voraussetzungen einer Aufhebung und Zurückverweisung wird im Übrigen beispielhaft auf die (veröffentlichten) Senatsbeschlüsse vom 29. November 2017 in 6 W 190/17 sowie vom 31. Januar 2018 in 6 W 8/18 verwiesen.