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   VG Düsseldorf, 10.08.2011 - 7 K 3219/10   

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https://dejure.org/2011,30349
VG Düsseldorf, 10.08.2011 - 7 K 3219/10 (https://dejure.org/2011,30349)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.08.2011 - 7 K 3219/10 (https://dejure.org/2011,30349)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. August 2011 - 7 K 3219/10 (https://dejure.org/2011,30349)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    PsychKG NRW § 14 Abs 1 VwGO § 40 Abs 1 VwGO § 43 FamFG § 312 Nr 3
    Gefahr Rechtsweg Sofortige Unterbringung Zeugnis Facharzt Internist ärztliches Zeugnis Feststellungsinteresse Feststellungsklage Erledigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Unterbringung in eine geschlossene Anstalt durch die Ordnungsbehörde bei Gefahr für Leib und Leben des Ehepartners und bei Vorhandensein einer psychischen Krankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Düsseldorf, 24.11.2010 - 18 K 2582/10

    Wohnungsverweisung Rückkehrverbot Fortsetzungsfeststellungsklage

    Auszug aus VG Düsseldorf, 10.08.2011 - 7 K 3219/10
    Die Polizeibeamten erließen gegen den Kläger um 15.00 Uhr eine Verfügung, die ihn der ehelichen Wohnung verwies und ihm ein Rückkehrverbot erteilte (dagegen wandte der Kläger sich in dem Klageverfahren 18 K 2582/10).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahrens und des Verfahrens 18 K 2582/10 verwiesen, außerdem auf die zu beiden Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten und des Polizeipräsidenten E sowie der Akte 50 F 127/10 des Amtsgerichts O.

  • BVerfG, 30.04.1997 - 2 BvR 817/90

    Durchsuchungsanordnung I

    Auszug aus VG Düsseldorf, 10.08.2011 - 7 K 3219/10
    vgl. dazu BVerfG, Beschluss vom 30. April 1997, 2 BvR 817/90 u.a., BVerfGE 96, 40; Kopp/Schenke, VwGO, Kommentar, 17. Aufl. 2011, § 43 Rdnr. 25, § 113 Rdnr. 145.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.07.1993 - 10 S 783/93

    Maßnahmen nach dem Unterbringungsgesetz - Rechtsweg; Anwendung des GVG § 17a im

    Auszug aus VG Düsseldorf, 10.08.2011 - 7 K 3219/10
    anderer Ansicht Dodegge/Zimmermann, PsychKG NRW, Kommentar, 2. Aufl. 2003, § 14 Rdnr. 7; Bay. VGH, Beschluss vom 7. April 2005, 24 C 05.552 (JURIS), VGH Mannheim, Beschluss vom 8. Juli 1993, 10 S 783/93 (JURIS) für offenbar abweichende Rechtslage in Baden-Württemberg.
  • VGH Bayern, 07.04.2005 - 24 C 05.552
    Auszug aus VG Düsseldorf, 10.08.2011 - 7 K 3219/10
    anderer Ansicht Dodegge/Zimmermann, PsychKG NRW, Kommentar, 2. Aufl. 2003, § 14 Rdnr. 7; Bay. VGH, Beschluss vom 7. April 2005, 24 C 05.552 (JURIS), VGH Mannheim, Beschluss vom 8. Juli 1993, 10 S 783/93 (JURIS) für offenbar abweichende Rechtslage in Baden-Württemberg.
  • VG Düsseldorf, 22.11.2019 - 29 K 19763/17

    Zu den §§ 11, 14 PsychKG NRW

    Dies gilt auch für die hilfsweise begehrte Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung der sofortigen Unterbringung, da es sich hierbei um eine ordnungsrechtliche und damit um eine öffentlich-rechtliche Maßnahme nichtverfassungsrechtlicher Art handelt, vgl. Teilurteil des VG Düsseldorf vom 10. August 2011 - 7 K 3219/10 - juris, Rz. 12.
  • VG Koblenz, 18.12.2015 - 2 K 1079/15

    Rechtweg für die Unterbringung psychisch Kranker nach landesrechtlichen

    So hält das Verwaltungsgericht Düsseldorf in seinem Teilurteil vom 10. August 2011 (7 K 3219/10, juris) den Verwaltungsrechtsweg nach der Generalklausel in § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO für gegeben, da die behördliche Unterbringungsanordnung der Prüfung durch die Zivilgerichte vorgelagert sei.
  • VG Neustadt, 10.04.2019 - 5 K 133/19

    Zuständigkeit der ordentlichen Gerichtsbarkeit für Unterbringungssachen

    8 Nach Auffassung der Kammer unterfällt dem in §§ 23a Abs. 2 Nr. 1 GVG i.V.m. § 312 Nr. 4 FamFG verwandten Begriff der "Unterbringung" nicht nur die gerichtlich angeordnete Unterbringung, sondern auch sowohl die behördlich angeordnete Unterbringung (so auch VG Koblenz, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 2 K 1079/15.KO -, juris; AG Oldenburg, Beschluss vom 09. April 2015 - 20 XIV 66/15 L -, FamRZ 2015, 2071 jeweils zur behördlich angeordnete Unterbringung; a.A. VG Düsseldorf, Teilurteil vom 10. August 2011 - 7 K 3219/10 -, juris) als auch die behördlich angeordnete Vorführung und Untersuchung der betroffenen Person.
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