Rechtsprechung
   BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 169/84   

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BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 169/84 (https://dejure.org/1985,317)
BAG, Entscheidung vom 07.11.1985 - 6 AZR 169/84 (https://dejure.org/1985,317)
BAG, Entscheidung vom 07. November 1985 - 6 AZR 169/84 (https://dejure.org/1985,317)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Manteltarifvertrages - Einwand des Rechtsmißbrauchs gegen die Geltendmachung des Resturlaubsanspruchs - Zweck des gesetzlich verankerten Urlaubsanspruchs - Keine Arbeitsleistung des Arbeitnehmers im Urlaubsjahr oder im Übertragungszeitraum wegen Krankheit - ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Urlaubsanspruch und Rechtsmißbrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 50, 124
  • NJW 1987, 150 (Ls.)
  • MDR 1986, 523
  • NZA 1986, 392
  • BB 1986, 735
  • DB 1986, 973
 
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Wird zitiert von ... (49)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 08.03.1984 - 6 AZR 442/83

    Keine tarifvertragliche Ausschlussmöglichkeit für Urlaubs- und …

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 169/84
    Unter weitgehender Anlehnung an die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. Juni 1983 (- 9 Sa 741/83 - DB 1984, 251), die vom erkennenden Senat mit Urteil vom 8. März 1984 (BAG 45, 199) aufgehoben worden ist, hebt das Landesarbeitsgericht hervor, daß der Zweck des gesetzlich verankerten Urlaubsanspruchs darin liege, dem Arbeitnehmer mindestens die Möglichkeit einer Erholung von geleisteter Arbeit zur Stabilisierung seines Gesundheitszustandes zu gewährleisten (arg. §§ 8, 9 BUrlG).

    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 8. März 1984 (aaO) unter Bestätigung seiner Entscheidung vom 28. Januar 1982 (…aaO) dargelegt, daß der Urlaubsanspruch nach dem Bundesurlaubsgesetz nicht an Arbeitsleistungen des Arbeitnehmers gebunden ist.

  • BAG, 28.01.1982 - 6 AZR 571/79

    Urlaubsanspruch bei geringer Arbeitsleistung im Urlaubsjahr

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 169/84
    Das Landesarbeitsgericht hält an der vom Sechsten Senat des Bundesarbeitsgerichts mit Urteil vom 28. Januar 1982 (BAG 37, 382) aufgegebenen Urlaubsrechtsprechung des früher zuständigen Fünften Senats fest.

    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 8. März 1984 (…aaO) unter Bestätigung seiner Entscheidung vom 28. Januar 1982 (aaO) dargelegt, daß der Urlaubsanspruch nach dem Bundesurlaubsgesetz nicht an Arbeitsleistungen des Arbeitnehmers gebunden ist.

  • BAG, 08.03.1984 - 6 AZR 600/82

    Urlaubsanspruch bei fehlender Arbeitsleistung im Urlaubsjahr

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 169/84
    Entfällt die Bindung an die für den Ausschluß des Rechtsmißbrauchs geforderte vorherige Arbeitsleistung, kann das Urlaubsverlangen eines Arbeitnehmers, der an der Erbringung seiner Arbeitsleistung infolge Krankheit gehindert war, auch nicht als Anspruchsausübung außerhalb des Urlaubszwecks unzulässig sein, sondern ist durch die soziale Schutzfunktion gedeckt, die das Bundesurlaubsgesetz für den gesetzlichen Mindesturlaub gewährleistet (vgl. im einzelnen erkennender Senat vom 8. März 1984, BAG 45, 184, 189 ff.).
     
  • BAG, 05.09.1985 - 6 AZR 86/82

    Betrieblicher Treueurlaub - Betriebszugehörigkeit - Übertragungszeitraum

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 169/84
    Dieser Ersatzurlaubsanspruch entspricht seinem Umfang nach dem vom Kläger geltend gemachten Urlaubsanspruch (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 5. September 1985 - 6 AZR 86/82 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 07.03.1985 - 6 AZR 334/82

    Entstehen und Umfang des Urlaubsabgeltungsanspruchs

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 169/84
    Auch darauf hat der Senat bereits hingewiesen (Urteil vom 7. März 1985 - 6 AZR 334/82 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • LAG Düsseldorf, 24.06.1983 - 9 Sa 741/83
    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 169/84
    Unter weitgehender Anlehnung an die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. Juni 1983 (- 9 Sa 741/83 - DB 1984, 251), die vom erkennenden Senat mit Urteil vom 8. März 1984 (BAG 45, 199) aufgehoben worden ist, hebt das Landesarbeitsgericht hervor, daß der Zweck des gesetzlich verankerten Urlaubsanspruchs darin liege, dem Arbeitnehmer mindestens die Möglichkeit einer Erholung von geleisteter Arbeit zur Stabilisierung seines Gesundheitszustandes zu gewährleisten (arg. §§ 8, 9 BUrlG).
  • BVerfG, 03.04.2001 - 1 BvL 32/97

    Urlaubsanrechnung

    Inhalt eines Erholungsurlaubs ist die Möglichkeit für den Arbeitnehmer, anstelle der geschuldeten Arbeitsleistung die ihm kraft des Urlaubsanspruchs zustehende Freizeit selbstbestimmt zur Erholung zu nutzen (vgl. BAGE 50, 124 ).
  • BAG, 07.12.1993 - 9 AZR 683/92

    Befristung des Urlaubsanspruchs - IAO-Übereinkommen Nr. 132

    Das haben der Sechste und der Achte Senat des Bundesarbeitsgerichts zu dieser Vorschrift (BAGE 66, 288 = EzA § 7 BUrlG Nr. 79) und zu anderen Bestimmungen des Übereinkommens Nr. 132 (BAGE 54, 184 = AP Nr. 12 zu § 13 BUrlG Unabdingbarkeit; BAGE 50, 124, 127 = AP Nr. 16 zu § 3 BUrlG Rechtsmißbrauch, zu 2 der Gründe; BAGE 48, 186 = AP Nr. 21 zu § 7 BUrlG Abgeltung) mehrfach entschieden.
  • LAG Hessen, 17.08.2016 - 6 Sa 12/16

    Eine vertragliche Vereinbarung auf Übertragung von Urlaub ist nicht begrenzt auf …

    Dies werde auch durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes zur Gewährung von Ersatzurlaub als Schadensersatz von unmöglich gewordenen Urlaubsansprüchen bestätigt (vgl. BAG vom 11. April 2006 -9 AZR 523/05 - BAG vom 07. November 1985-6 AZR 169/84 - LAG Düsseldorf vom 04. Mai 2011 - 12 Sa 1832/10 -).
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Rechtsprechung
   BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 62/84   

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https://dejure.org/1985,197
BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 62/84 (https://dejure.org/1985,197)
BAG, Entscheidung vom 07.11.1985 - 6 AZR 62/84 (https://dejure.org/1985,197)
BAG, Entscheidung vom 07. November 1985 - 6 AZR 62/84 (https://dejure.org/1985,197)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tariflicher Urlaubsanspruch im fortbestehenden Arbeitsverhältnis - Zeitliche Beschränkung des auf das folgende Urlaubsjahr zu übertragenen Urlaubs im Tarifvertrag - Strenge Bindung des Urlaubs an das Urlaubsjahr - Abhängigkeit des Urlaubsanspruchs von der Erbringung der ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 50, 112
  • NZA 1986, 393
  • BB 1986, 735
 
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Wird zitiert von ... (75)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 08.03.1984 - 6 AZR 442/83

    Keine tarifvertragliche Ausschlussmöglichkeit für Urlaubs- und …

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 62/84
    Insoweit kommt es auch auf die Nichtigkeit der tariflichen Regelungen in § 10 Nr. 3 Abs. 1 MTV hier nicht an (vgl. die Senatsentscheidung BAG 45, 199, 202).

    Auch dieser Urlaubsanspruch ist keine Gegenleistung des Arbeitgebers und von keiner Leistung des Arbeitnehmers abhängig (Urteil des erkennenden Senats - BAG 45, 199, 201 f.).

  • BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 169/84

    Urlaubsanspruch und Rechtsmißbrauch

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 62/84
    Hat ein Arbeitgeber den Urlaubsanspruch nicht gewährt, obwohl ihm dies möglich gewesen wäre, bleibt er u. U. weit über die gesetzlichen oder tariflichen Befristungen des Anspruchs hinaus zur Leistung verpflichtet (vgl. z.B. Urteile des erkennenden Senats vom 5. September 1985 - 6 AZR 86/82 - und vom 9. November 1985 - 6 AZR 169/84 - beide zur Veröffentlichung bestimmt).

    Dieser Ersatzurlaubsanspruch entspricht seinem Umfang nach dem vom Kläger geltend gemachten Urlaubsanspruch (vgl. ebenso die Urteile des erkennenden Senats vom 5. September und vom 9. November 1985, aaO).

  • BAG, 28.01.1982 - 6 AZR 571/79

    Urlaubsanspruch bei geringer Arbeitsleistung im Urlaubsjahr

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 62/84
    Damit kommt es für den Urlaubsanspruch nur darauf an, ob die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers durch Gewährung des Urlaubs beseitigt werden kann (BAG 37, 382; 45, 184, 187 ff.).
     
  • BAG, 05.09.1985 - 6 AZR 86/82

    Betrieblicher Treueurlaub - Betriebszugehörigkeit - Übertragungszeitraum

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 62/84
    Hat ein Arbeitgeber den Urlaubsanspruch nicht gewährt, obwohl ihm dies möglich gewesen wäre, bleibt er u. U. weit über die gesetzlichen oder tariflichen Befristungen des Anspruchs hinaus zur Leistung verpflichtet (vgl. z.B. Urteile des erkennenden Senats vom 5. September 1985 - 6 AZR 86/82 - und vom 9. November 1985 - 6 AZR 169/84 - beide zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BAG, 06.11.1969 - 5 AZR 29/69

    Urlaubsvorschriften - Urlaubsanspruch - Jahresurlaub - Teilurlaubsanspruch

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 62/84
    Da mit den gesetzlichen Vorschriften inhaltsgleiche tarifliche Urlaubsvorschriften nicht anders als das Gesetz auszulegen sind (BAG 22, 201 = AP Nr. 1 zu § 6 BUrlG) und es auf die tariflichen Vorschriften in § 10 Nr. 3 Abs. 1, § 10 Nr. 4 Abs. 2 MTV hier nicht ankommt, gilt für den tariflichen Urlaub nach dem MTV im fortbestehenden Arbeitsverhältnis nichts anderes.
  • BAG, 13.02.1979 - 6 AZR 1108/77

    Urlaubsanspruch - Ablauf des Kalenderjahres - Alljährliche Inanspruchnahme des …

    Auszug aus BAG, 07.11.1985 - 6 AZR 62/84
    Ob dies auch für Urlaubsabgeltungsansprüche anzunehmen ist (vgl. dazu die Senatsentscheidung vom 13. Februar 1979 - 6 AZR 1108/77 - AP Nr. 10 zu § 7 BUrlG Abgeltung), bedarf hier keiner Entscheidung.
  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 197/10

    Urlaub - Elternzeit

    Der gesetzliche Urlaubsanspruch ist keine Gegenleistung des Arbeitgebers für erbrachte oder noch zu erbringende Arbeitsleistungen, sondern eine gesetzliche Verpflichtung des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis, den Arbeitnehmer für die Dauer des Urlaubs von der Arbeitspflicht zu befreien (…BAG 13. Oktober 2009 - 9 AZR 763/08 - Rn. 15; 7. November 1985 - 6 AZR 62/84 - zu 3 a und b der Gründe, BAGE 50, 112) .
  • BAG, 13.10.2009 - 9 AZR 763/08

    Teilurlaub - tarifliche Zwölftelungsregelung

    Der gesetzliche Urlaubsanspruch ist keine Gegenleistung des Arbeitgebers für erbrachte oder noch zu erbringende Arbeitsleistungen, sondern eine gesetzlich bedingte Verpflichtung des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis, den Arbeitnehmer für die Dauer des Urlaubs von der Arbeitspflicht zu befreien (BAG 7. November 1985 - 6 AZR 62/84 - zu 3 a und b der Gründe mwN, BAGE 50, 112).
  • BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 799/09

    Urlaub - Schichtbetrieb - betriebliche Übung

    Der gesetzliche Urlaubsanspruch ist keine Gegenleistung des Arbeitgebers für erbrachte oder noch zu erbringende Arbeitsleistungen, sondern eine gesetzlich bedingte Verpflichtung des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis, den Arbeitnehmer für die Dauer des Urlaubs von der Arbeitspflicht zu befreien (BAG 13. Oktober 2009 - 9 AZR 763/08 - Rn. 15; 24. März 2009 -  9 AZR 983/07 - Rn. 21, BAGE 130, 119; 7. November 1985 - 6 AZR 62/84 - zu 3 a und b der Gründe, BAGE 50, 112 ) .
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Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 09.01.1986 - 4 (5) Sa 372/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,5028
LAG Schleswig-Holstein, 09.01.1986 - 4 (5) Sa 372/85 (https://dejure.org/1986,5028)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09.01.1986 - 4 (5) Sa 372/85 (https://dejure.org/1986,5028)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09. Januar 1986 - 4 (5) Sa 372/85 (https://dejure.org/1986,5028)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlöschen des Anspruchs auf Erholungsurlaub während des Mutterschaftsurlaubs

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1986, 330
  • BB 1986, 735
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 07.08.1985 - 1 Sa 939/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,3915
LAG Hamm, 07.08.1985 - 1 Sa 939/85 (https://dejure.org/1985,3915)
LAG Hamm, Entscheidung vom 07.08.1985 - 1 Sa 939/85 (https://dejure.org/1985,3915)
LAG Hamm, Entscheidung vom 07. August 1985 - 1 Sa 939/85 (https://dejure.org/1985,3915)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Lohnfortzahlung; Arbeitsunfähigkeit; Alkoholabhängigkeit; Ärztliche Schweigepflicht; Mitwirkungspflicht; Drogenabhängigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1985, 99
  • NZA 1986, 99 (Ls.)
  • BB 1986, 735
  • DB 1985, 2516
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