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   OLG Bamberg, 28.01.2004 - 3 U 65/00   

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https://dejure.org/2004,5636
OLG Bamberg, 28.01.2004 - 3 U 65/00 (https://dejure.org/2004,5636)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 28.01.2004 - 3 U 65/00 (https://dejure.org/2004,5636)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - 3 U 65/00 (https://dejure.org/2004,5636)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Werklohnanspruchs wegen Bau-Sanierungsarbeiten; Beweislast für die Vereinbarung eines Festpreises bzw. Höchstpreises; Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit eines schriftlichen Vertrages; Masse-Ansatz bei der Abrechnung nach Einheitspreisen; ...

  • Judicialis

    BGB § 284; ; BGB § 288 Abs. 1 Satz a. F.; ; BGB § 631 a. F.; ; VOB/B § 15 Nr. 3; ; ZPO § 287 Abs. 2; ; ZPO § 521; ; EGZPO § 26 Nr. 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Restlohnforderung aus einem Werkvertrag - Zustandekommen einer Festpreisvereinbarung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beweispflicht für Festpreisvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Höhe der Vergütung: Schriftlicher Bauvertrag hat Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit in sich! (IBR 2004, 302)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Stundenlohnvertrag: Unternehmer muss wirtschaftlich arbeiten! (IBR 2004, 303)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 1153 (Ls.)
  • MDR 2006, 1154 (Ls.)
  • BauR 2004, 1623
  • BauR 2004, 883 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Celle, 03.04.2003 - 22 U 179/01

    Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers bei einem Stundenlohnvertrag für die

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2004 - 3 U 65/00
    Selbst wenn dies der Fall wäre, hätten die Regiezettel nur die Wirkung eines deklaratorischen Anerkenntnisses (ständige Rechtsprechung, zuletzt OLG Celle NJW-RR 03, 1243, 1244 mit weiteren Nachweisen).
  • BGH, 23.01.1996 - X ZR 63/94

    Beweislastverteilung bei behaupteter Höchstpreisgarantie

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2004 - 3 U 65/00
    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW-RR 1996, 952) hat zwar der Werkunternehmer zu beweisen, dass eine vom Besteller behauptete Festpreisvereinbarung als Abweichung vom gesetzlichen Regelfall nicht getroffen wurde.
  • BGH, 07.12.1999 - XI ZB 7/99

    Subventionsrückforderung durch die Bank - § 13 GVG, § 40 VwGO, Streitigkeiten

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2004 - 3 U 65/00
    Im Streitfall hat der insoweit beweispflichtige Beklagte (vgl. Bundesgerichtshof NJW 2000, 1042) bewiesen, dass die abgerechneten Arbeiten in dem abgerechneten Umfang jedenfalls nicht erforderlich waren.
  • OLG Düsseldorf, 10.12.2002 - 21 U 106/02

    Rechtsnatur eines Prüfvermerks; Darlegungs- und Beweislast bei

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2004 - 3 U 65/00
    Dies stellt eine vertragliche Nebenpflicht dar, deren Verletzung eine Schadenersatzpflicht auslösen kann (OLG Düsseldorf NJW-RR 03, 455, 456).
  • OLG Frankfurt, 01.11.1996 - 24 U 306/94

    Beweislast für nachträglich getroffene Pauschalpreisvereinbarung

    Auszug aus OLG Bamberg, 28.01.2004 - 3 U 65/00
    Es ist Sache des Beklagten, diese Vermutung zu entkräften (vgl. auch Bundesgerichtshof NJW-RR 97, 276).
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