Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 17.06.2003 | OLG Köln, 17.06.2003

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 14.08.2003 - 7 WF 396/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,16442
OLG Koblenz, 14.08.2003 - 7 WF 396/03 (https://dejure.org/2003,16442)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.08.2003 - 7 WF 396/03 (https://dejure.org/2003,16442)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. August 2003 - 7 WF 396/03 (https://dejure.org/2003,16442)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,16442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterhaltsanspruch des privilegiert volljährigen Kindes; Keine entsprechende Anwendung der Regelbetragsverordnung; Erfüllen der Erwerbsobliegenheit durch Ausübung einer vollschichtigen Haupttätigkeit; Rangverhältnis zu minderjährigen Geschwistern; Abziehbarkeit nur des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Unterhaltsanspruch eines privilegiert volljährigen Kindes

Verfahrensgang

  • AG Bad Kreuznach - 9 F 489/02
  • OLG Koblenz, 14.08.2003 - 7 WF 396/03

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 829
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Hamm, 22.05.2006 - 6 WF 302/05

    Kindesunterhalt: Aufwendungen für Klassenfahrten und Nachhilfeunterricht kein

    Eine Verpflichtung zur Durchführung einer zusätzlichen Nebentätigkeit kommt vielmehr nur dann in Betracht, wenn besondere Umstände vorliegen, die die Aufnahme einer solchen Tätigkeit ausnahmsweise als zumutbar erscheinen lassen (OLG Koblenz FamRZ 2004, 829, 830; KG FamRZ 2003, 1208, 1209).
  • OLG Saarbrücken, 16.06.2006 - 6 UF 105/05

    Zur Barunterhaltspflicht beider Elternteile gegenüber volljährigen Kindern

    Die Ermittlung der Haftungsquote geschieht dann in der Weise, dass auf Seiten des Beklagten in die Anteilsberechnung nur der prozentuale Anteil seines (nach Abzug des Selbstbehalts verbleibenden) Einkommens eingestellt wird, der dem Anteil des auf die Klägerin entfallenden Bedarfs am Gesamtunterhaltsbedarf aller gleichrangiger Kinder entspricht (vgl. BGH, a.a.O.; Saarländisches Oberlandesgericht a.a.O.; OLG Koblenz, FamRZ 2004, 829; Schwab/Borth, a.a.O., Rz. 169).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,9030
OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02 (https://dejure.org/2003,9030)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.06.2003 - 4 UF 233/02 (https://dejure.org/2003,9030)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Juni 2003 - 4 UF 233/02 (https://dejure.org/2003,9030)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9030) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses mit der Berufung; Anerkenntnis klageweise geltend gemachten Kindesunterhalts; Nichteintritt einer eigenen Einkommensprognose zu Grunde liegender Umstände; Berücksichtigung des fiktiven Einkommens bei Bemessung des ...

  • Judicialis

    RegelbetragsVO § 1; ; BGB § 119; ; BGB § 123; ; BGB § 288 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 1; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 3; ; BGB § 1603 Abs. 1; ; ZPO § 290; ; ZPO § 323

  • rechtsportal.de

    BGB § 1603; ZPO § 323
    Widerruf eines prozessualen Anerkenntnisses; Rechtsfolgen eines finanziellen Ungleichgewichts zwischen den Eltern aufgrund Inanspruchnahme des barunterhaltspflichtigen Elternteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 829 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 27.05.1981 - IVb ZR 589/80

    Widerruf und Anfechtung eines prozessualen Anerkenntnisses

    Auszug aus OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02
    Zwar ist ein in erster Instanz erklärtes prozessuales Anerkenntnis (§ 307 ZPO) grundsätzlich bindend und kann daher weder wegen Irrtums erfolgreich nach §§ 119, 123 BGB angefochten noch analog § 290 ZPO wirksam widerrufen werden, wenn der Anerkennende die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse falsch eingeschätzt hat (vgl. grundlegend BGHZ 80, 389, 391 ff.; s. auch OLG Bamberg NJW-RR 1993, 1219, 1221; Zöller/Vollkommer, ZPO 23. Aufl. Vor § 306 Rdn. 6 m. weit. Nachw.).

    Zwar genügt es für die Anwendung von § 323 ZPO nicht, daß eine dem Anerkenntnis bzw. dem hierauf gestützten Urteil zugrunde liegende Prognose der künftigen Verhältnisse aus nachträglicher Sicht anders zu treffen wäre (vgl. BGHZ 80, 389, 397; Zöller/Vollkommer aaO § 323 Rdn. 34).

    Vielmehr müssen die dem Anerkenntnis zugrunde gelegten künftigen Verhältnisse tatsächlich anders eingetreten sein als angenommen; daß mit einer Änderung - lediglich - zu rechnen ist, reicht demgegenüber nicht aus (vgl. BGHZ 80, 389, 397 f.) Um den Fall einer bloßen Veränderung der Prognosegrundlagen geht es jedoch vorliegend nicht.

  • BGH, 07.11.1990 - XII ZR 123/89

    Heranziehung eines Elternteils zum Barunterhalt; Begriff des anderen

    Auszug aus OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02
    Das kann auch der andere Elternteil sein, sofern er gemäß § 1603 Abs. 1 BGB leistungsfähig ist (vgl. BGH FamRZ 1991, 182).

    auch nur teilweise - Barunterhaltspflicht des Betreuenden in Betracht kommen (h. M., vgl. BGH FamRZ 1991, 182; FamRZ 1998, 286; zuletzt FamRZ 2002, 742 m. Anm. Büttner 743; Wendl/Staudigl/Scholz, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 5. Aufl. § 2 Rdn. 274, 287, 289; Kalthoener/Büttner/Niepmann aaO Rdn. 899, 926; s. auch Nr. 14a) der Kölner Unterhaltsleitlinien, Stand 1. Januar 2002).

  • OLG Koblenz, 03.11.1997 - 13 UF 340/97
    Auszug aus OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02
    Unter diesen Voraussetzungen kann der Widerruf auch noch mit der Berufung gegen das auf dem Anerkenntnis beruhende Urteil geltend gemacht werden (vgl. OLG Koblenz FamRZ 1998, 915, 916; Zöller/Vollkommer aaO).

    Dann aber ist - nicht anders als etwa bei einer erst nach Erlaß des Anerkenntnisurteils erfolgenden Änderung der Steuerklasse, durch die die Grundlage der dem Anerkenntnis zugrunde liegenden Einschätzung des zur Verfügung stehenden Einkommens und damit der Leistungsfähigkeit wesentlich verändert wird (vgl. OLG Koblenz FamRZ 1998, 915, 916) - der Widerruf des Anerkenntnisses möglich.

  • BGH, 20.03.2002 - XII ZR 216/00

    Unterhaltsanspruch der beim Vater lebenden minderjährigen Tochter gegen die

    Auszug aus OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02
    auch nur teilweise - Barunterhaltspflicht des Betreuenden in Betracht kommen (h. M., vgl. BGH FamRZ 1991, 182; FamRZ 1998, 286; zuletzt FamRZ 2002, 742 m. Anm. Büttner 743; Wendl/Staudigl/Scholz, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 5. Aufl. § 2 Rdn. 274, 287, 289; Kalthoener/Büttner/Niepmann aaO Rdn. 899, 926; s. auch Nr. 14a) der Kölner Unterhaltsleitlinien, Stand 1. Januar 2002).
  • BVerfG, 05.03.2003 - 1 BvR 752/02

    GG Art 2 Abs 1 verletzende Berücksichtigung fiktiver Nebentätigkeitseinkünfte in

    Auszug aus OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02
    Dabei ist - im Rahmen des Zumutbaren sowie unter Wahrung insbesondere des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit (vgl. zuletzt BVerfG FamRZ 2003, 661, 662) - über einen vollschichtigen Arbeitseinsatz hinaus ggfls.
  • BGH, 19.11.1997 - XII ZR 1/96

    Beschränkung der Zulassung der Revision; Gleichwertigkeit von Barunterhalt und

    Auszug aus OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02
    auch nur teilweise - Barunterhaltspflicht des Betreuenden in Betracht kommen (h. M., vgl. BGH FamRZ 1991, 182; FamRZ 1998, 286; zuletzt FamRZ 2002, 742 m. Anm. Büttner 743; Wendl/Staudigl/Scholz, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 5. Aufl. § 2 Rdn. 274, 287, 289; Kalthoener/Büttner/Niepmann aaO Rdn. 899, 926; s. auch Nr. 14a) der Kölner Unterhaltsleitlinien, Stand 1. Januar 2002).
  • BGH, 02.07.1980 - IVb ZR 519/80

    Klage auf Herabsetzung des Kinderunterhalts - Maßgeblichkeit der Altersstufe

    Auszug aus OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02
    Jedenfalls dann, wenn das Einkommen des Betreuenden dreimal so hoch ist wie das des anderen Teils, soll eine (anteilige) Barunterhaltspflicht des Betreuenden bestehen (vgl. Kalthoener/Büttner/Niepmann aaO Rdn. 899 Fn. 909 unter Hinweis auf BGH FamRZ 1980, 994).
  • OLG Bamberg, 11.03.1993 - 2 UF 173/92

    Ermittlung des eheangemessenen Bedarfs des unterhaltsberechtigten Ehegatten

    Auszug aus OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/02
    Zwar ist ein in erster Instanz erklärtes prozessuales Anerkenntnis (§ 307 ZPO) grundsätzlich bindend und kann daher weder wegen Irrtums erfolgreich nach §§ 119, 123 BGB angefochten noch analog § 290 ZPO wirksam widerrufen werden, wenn der Anerkennende die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse falsch eingeschätzt hat (vgl. grundlegend BGHZ 80, 389, 391 ff.; s. auch OLG Bamberg NJW-RR 1993, 1219, 1221; Zöller/Vollkommer, ZPO 23. Aufl. Vor § 306 Rdn. 6 m. weit. Nachw.).
  • BGH, 10.07.2013 - XII ZB 297/12

    Kindesunterhalt: Barunterhaltspflicht des betreuenden Elternteils

    aa) Die Frage, wann ein solcher Ausnahmefall vorliegt, kann - wovon das Beschwerdegericht im Grundsatz zutreffend ausgeht - nicht in jedem Einzelfall schematisch durch die Gegenüberstellung der beiderseitigen, aufseiten des barunterhaltspflichtigen Elternteils gegebenenfalls auch fiktiven (vgl. MünchKommBGB/Born 6. Aufl. § 1603 Rn. 114; OLG Köln OLGR 2003, 340, 343; OLG Bamberg FamRZ 1995, 566 f.) Nettoeinkünfte beurteilt werden (vgl. Palandt/Brudermüller BGB 72. Aufl. § 1606 Rn. 16).
  • OLG Brandenburg, 19.05.2015 - 3 UF 72/14

    Kindesunterhalt: Zurechnung eines fiktiven Einkommens bei Bezug von

    Die Frage, wann unter diesen Voraussetzungen eine Mithaftung des betreuenden Elternteils in Betracht kommt, kann nicht schematisch durch Gegenüberstellung der beiderseitigen (ggf. auch fiktiven, BGH FamRZ 2013, 1558; OLG Köln OLGR 2003, 340; OLG Bamberg FamRZ 1995, 566) Nettoeinkünfte beurteilt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,30022
OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/03 (https://dejure.org/2003,30022)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.06.2003 - 4 UF 233/03 (https://dejure.org/2003,30022)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Juni 2003 - 4 UF 233/03 (https://dejure.org/2003,30022)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,30022) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 829
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 27.05.1981 - IVb ZR 589/80

    Widerruf und Anfechtung eines prozessualen Anerkenntnisses

    Auszug aus OLG Köln, 17.06.2003 - 4 UF 233/03
    Ein in erster Instanz abgegebenes prozessuales Anerkenntnis kann mit der Berufung unter den Voraussetzungen des § 323 ZPO widerrufen werden, wenn es auf einer Prognose (hier: Umzug und Antritt einer Vollzeitstelle) beruhte und sich nach Schluss der mündlichen verhandlung erster Instanz ergibt, dass die Prognosevoraussetzungen - endgültig - nicht eintreten (Anschluss an BGH v. 27.5.1981 - IVb ZR 589/80, BGHZ 80, 389 (397f.) = MDR 1981, 924).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht