Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für den Abbruch einer gerichtlich angeordneten Entwöhnungstherapie in einer Entziehungsanstalt gem. § 64 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64; StGB § 67d Abs. 5
  Voraussetzungen für den Abbruch einer Entwöhnungstherapie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2011, 388

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Hamm, 03.01.2008 - 3 Ws 707/07

  Therapieunwilligkeit

  Auszug aus OLG Schleswig, 17.03.2011 - 2 Ws 53/11

  Voraussetzung für die Feststellung der Aussichtslosigkeit des Maßregelvollzuges gemäß § 64 StGB ist, dass in der Gesamtschau des bisherigen Verhaltens des Verurteilten einschließlich der in der Klinik verbrachten Zeit im Rahmen einer zu stellenden Prognose aller Voraussicht nach nicht mehr mit einem Therapieerfolg gerechnet werden kann (OLG Celle, Beschluss vom 22. Februar 2010 - 2 Ws 41/10 -, bei Juris; OLG Hamm, Beschluss vom 3. Januar 2008 - 3 Ws 707-709/07 -, NStZ 2009, 39; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 1 Ws 596/02 -, NStZ-RR 2003, 157 ; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. August 2002 - 3 Ws 831/02 -, NStZ-RR 2002, 299 ).
• OLG Zweibrücken, 19.12.2002 - 1 Ws 596/02

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Beurteilungsmaßstäbe bei der …

  Auszug aus OLG Schleswig, 17.03.2011 - 2 Ws 53/11

  Voraussetzung für die Feststellung der Aussichtslosigkeit des Maßregelvollzuges gemäß § 64 StGB ist, dass in der Gesamtschau des bisherigen Verhaltens des Verurteilten einschließlich der in der Klinik verbrachten Zeit im Rahmen einer zu stellenden Prognose aller Voraussicht nach nicht mehr mit einem Therapieerfolg gerechnet werden kann (OLG Celle, Beschluss vom 22. Februar 2010 - 2 Ws 41/10 -, bei Juris; OLG Hamm, Beschluss vom 3. Januar 2008 - 3 Ws 707-709/07 -, NStZ 2009, 39; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 1 Ws 596/02 -, NStZ-RR 2003, 157 ; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. August 2002 - 3 Ws 831/02 -, NStZ-RR 2002, 299 ).
• OLG Frankfurt, 08.08.2002 - 3 Ws 831/02

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Beendigung mangels Therapieaussicht

  Auszug aus OLG Schleswig, 17.03.2011 - 2 Ws 53/11

  Voraussetzung für die Feststellung der Aussichtslosigkeit des Maßregelvollzuges gemäß § 64 StGB ist, dass in der Gesamtschau des bisherigen Verhaltens des Verurteilten einschließlich der in der Klinik verbrachten Zeit im Rahmen einer zu stellenden Prognose aller Voraussicht nach nicht mehr mit einem Therapieerfolg gerechnet werden kann (OLG Celle, Beschluss vom 22. Februar 2010 - 2 Ws 41/10 -, bei Juris; OLG Hamm, Beschluss vom 3. Januar 2008 - 3 Ws 707-709/07 -, NStZ 2009, 39; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 1 Ws 596/02 -, NStZ-RR 2003, 157 ; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. August 2002 - 3 Ws 831/02 -, NStZ-RR 2002, 299 ).

 
• BGH, 26.04.1996 - 3 StR 95/96

  Hinreichend konkrete Aussicht - Behandlungserfolg - Therapieunwilliger …

  Auszug aus OLG Schleswig, 17.03.2011 - 2 Ws 53/11

  Anders als bei der Anordnung einer Therapie als Weisung im Rahmen einer Strafaussetzung zur Bewährung (vgl. dort § 56 c Abs. 3 StGB ) ist nämlich die Therapieeinwilligung des Straftäters - also seine artikulierte Therapiebereitschaft - nicht Voraussetzung für die Anordnung seiner Unterbringung im Maßregelvollzug, sofern nur nach einer gewissen Anpassungszeit eine Öffnung des Untergebrachten für die Therapie und seiner Mitarbeit an dieser zu erwarten ist (BGH NStZ-RR 1997, 34 ).
• OLG Celle, 22.02.2010 - 2 Ws 41/10

  Aussetzung der Maßregel zur Bewährung bei Missbrauch von Vollzugslockerungen

  Auszug aus OLG Schleswig, 17.03.2011 - 2 Ws 53/11

  Voraussetzung für die Feststellung der Aussichtslosigkeit des Maßregelvollzuges gemäß § 64 StGB ist, dass in der Gesamtschau des bisherigen Verhaltens des Verurteilten einschließlich der in der Klinik verbrachten Zeit im Rahmen einer zu stellenden Prognose aller Voraussicht nach nicht mehr mit einem Therapieerfolg gerechnet werden kann (OLG Celle, Beschluss vom 22. Februar 2010 - 2 Ws 41/10 -, bei Juris; OLG Hamm, Beschluss vom 3. Januar 2008 - 3 Ws 707-709/07 -, NStZ 2009, 39; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 1 Ws 596/02 -, NStZ-RR 2003, 157 ; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. August 2002 - 3 Ws 831/02 -, NStZ-RR 2002, 299 ).
• OLG Bremen, 23.04.2008 - Ws 42/08

  Auszug aus OLG Schleswig, 17.03.2011 - 2 Ws 53/11

  Dies schon deshalb nicht, weil und soweit das Maßregelvollzugsrecht selbst auf bestimmte Gefährdungssituationen spezifische Reaktionsmöglichkeiten bereit hält (z. B. Beschränkungen der Kommunikation oder des Paketempfangs gemäß §§ 9 ff. MVollzG Schl.-H., Beschränkungen bzw. Widerruf vor Lockerungen gemäß §§ 17, 18 MVollzG Schl.-H.), andererseits aber bewusst auf bestimmte Mechanismen - etwa ein eigenes Disziplinarrecht - verzichtet hat (vgl. Senat, Beschluss vom 9. April 2008 - 2 Vollz Ws 42/08 -, SchlHA 2008, 361 = Recht & Psychiatrie 2009, 108).
• KG, 10.11.2000 - 5 Ws 748/00

  Auszug aus OLG Schleswig, 17.03.2011 - 2 Ws 53/11

  Keinesfalls liegt es im Belieben allein des Verurteilten, eine Therapie für sich passend auszugestalten (KG, Beschluss vom 10. November 2000 - 1 AR 1327/00 - 5 Ws 748/00, 1 AR 1327/00, 5 Ws 748/00, bei Juris).

• OLG Hamm, 07.08.2012 - 2 Ws 252/12

  Haftbefehl. Wiederinvollzugsetzung, Gründe

  Bereits der Umstand, dass das Gericht nach Durchführung eines rechtsstaatlichen Regelungen unterworfenen Erkenntnisverfahrens zur Überzeugung der Täterschaft und Schuld des Angeklagten gelangt ist, spricht für eine hohe Wahrscheinlichkeit eines strafbaren Verhaltens des Angeklagten in der festgestellten Weise (vgl. BGH NStZ 2004, 276; OLG Hamm, Senatsbeschluss vom 3. März 2011- III-2 Ws 53/11 -).
• OLG Stuttgart, 27.12.2018 - 4 Ws 271/18

  Erfolgsaussichten einer Suchttherapie einer Schwangeren bzw. Mutter eines jungen …

  Es kann daher nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass ihr Regelungen und Erfordernisse des Klinikbetriebs schon zu Beginn an derart präsent und gewohnt vorkommen mussten, dass ihr bei vorhandenem Suchtdruck die einschneidende Bedeutung eines solchen Rückfalls deutlich genug geworden sein musste (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 17. März 2011 - 2 Ws 53/11, BeckRS 2011, 22823).