Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 177 Abs. 1 StGB; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO; § 64 StGB
  Sexuelle Nötigung (Darstellung der Tatbestandsvoraussetzungen im Urteil bei Serientaten); Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB, § 177 Abs 1 StGB vom 13.11.1998, § 177 Abs 2 S 1 Nr 1 StGB vom 13.11.1998
  Vergewaltigung: Urteilsfeststellungen bei lang andauerndem Missbrauchsverhältnis; Erfolgsaussicht der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlender Bereitschaft des Angeklagten

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 177 Abs. 2 StGB, § 177 Abs. 1 StGB, § 177 Abs. 1, 2 StGB, § 21 StGB, § 64 StGB, § 246a StPO

• Wolters Kluwer

  Konkrete und individualisierte Feststellung der tatbestandlichen Voraussetzungen der Vergewaltigung bei einer länger dauernden Serie von Tathandlungen für jede Tat; Erfordernis einer finalen Verknüpfung des Nötigungsmittels mit dem jeweils erzwungenen Oralverkehr; ...

• rewis.io

  Vergewaltigung: Urteilsfeststellungen bei lang andauerndem Missbrauchsverhältnis; Erfolgsaussicht der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlender Bereitschaft des Angeklagten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Konkrete und individualisierte Feststellung der tatbestandlichen Voraussetzungen der Vergewaltigung bei einer länger dauernden Serie von Tathandlungen für jede Tat; Erfordernis einer finalen Verknüpfung des Nötigungsmittels mit dem jeweils erzwungenen Oralverkehr; ...

• datenbank.nwb.de

  Vergewaltigung: Urteilsfeststellungen bei lang andauerndem Missbrauchsverhältnis; Erfolgsaussicht der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlender Bereitschaft des Angeklagten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Vergewaltigungsserie - und das Gericht will's ganz genau wissen

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 172
• NStZ-RR 2017, 365
• StV 2018, 235

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 20.03.2012 - 4 StR 561/11

  Sexuelle Nötigung durch Ausnutzen einer schutzlosen Lage (Vergewaltigung; …

  Auszug aus BGH, 21.02.2017 - 1 StR 506/16

  Denn die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 177 Abs. 1 StGB aF müssen auch bei einer länger dauernden Serie von Tathandlungen grundsätzlich für jede Tat konkret und individualisiert festgestellt werden (BGH, Beschlüsse vom 27. März 1996 - 3 StR 518/95, BGHSt 42, 107, 111 und vom 13. Juni 2006 - 4 StR 178/06, NStZ-RR 2006, 269, 270 mwN; vgl. auch BGH, Beschluss vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466 mwN zu geringeren Anforderungen, wenn sich der Tatrichter im Einzelfall die Überzeugung eines von dem Täter erzeugten und bewusst eingesetzten "Klima(s) der Angst und Einschüchterung' verschafft).
• BGH, 19.04.2016 - 3 StR 48/16

  Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringungsanordnung (Begriff des Hangs; …

  Auszug aus BGH, 21.02.2017 - 1 StR 506/16

  Dass der Angeklagte zu einer Exploration nicht bereit war, führt nicht zum Ausschluss der hinreichend konkreten Erfolgsaussicht (vgl. zum Erfordernis einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgeblichen Umstände für eine Therapieunwilligkeit: BGH, Beschluss vom 19. April 2016 - 3 StR 48/16, NStZ-RR 2016, 246).
• BVerfG, 09.10.2001 - 2 BvR 1523/01

  Zur Verhältnismäßigkeit einer Unterbringung nach StPO § 81 im Fall der Weigerung …

  Auszug aus BGH, 21.02.2017 - 1 StR 506/16

  c) Das neue Tatgericht wird die Vorgaben des § 246a StPO auch bei Verweigerung der Mitwirkung an einer Untersuchung (…vgl. hierzu Becker in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 246a Rn. 12 mwN; vgl. auch BVerfG, Kammerbeschluss vom 9. Oktober 2001 - 2 BvR 1523/01, NStZ 2002, 98) zu beachten haben.
• BGH, 13.06.2006 - 4 StR 178/06

  Sexuelle Nötigung (Gewalt; fortwirkende Drohung; finale Verknüpfung; …

  Auszug aus BGH, 21.02.2017 - 1 StR 506/16

  Denn die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 177 Abs. 1 StGB aF müssen auch bei einer länger dauernden Serie von Tathandlungen grundsätzlich für jede Tat konkret und individualisiert festgestellt werden (BGH, Beschlüsse vom 27. März 1996 - 3 StR 518/95, BGHSt 42, 107, 111 und vom 13. Juni 2006 - 4 StR 178/06, NStZ-RR 2006, 269, 270 mwN; vgl. auch BGH, Beschluss vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466 mwN zu geringeren Anforderungen, wenn sich der Tatrichter im Einzelfall die Überzeugung eines von dem Täter erzeugten und bewusst eingesetzten "Klima(s) der Angst und Einschüchterung' verschafft).
• BGH, 27.03.1996 - 3 StR 518/95

  Beweiswürdigung: Anforderungen an die tatbestandlichen Feststellungen bei der …

  Auszug aus BGH, 21.02.2017 - 1 StR 506/16

  Denn die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 177 Abs. 1 StGB aF müssen auch bei einer länger dauernden Serie von Tathandlungen grundsätzlich für jede Tat konkret und individualisiert festgestellt werden (BGH, Beschlüsse vom 27. März 1996 - 3 StR 518/95, BGHSt 42, 107, 111 und vom 13. Juni 2006 - 4 StR 178/06, NStZ-RR 2006, 269, 270 mwN; vgl. auch BGH, Beschluss vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466 mwN zu geringeren Anforderungen, wenn sich der Tatrichter im Einzelfall die Überzeugung eines von dem Täter erzeugten und bewusst eingesetzten "Klima(s) der Angst und Einschüchterung' verschafft).

• BGH, 03.05.2022 - 3 StR 95/22

  Besitz von Betäubungsmitteln als Auffangtatbestand (einverständliche Erlangung …

  Insbesondere steht der Anordnung der Maßregel nicht von vornherein entgegen, dass der Angeklagte sich nicht durch den Sachverständigen hat explorieren lassen (BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 1 StR 506/16, NStZ-RR 2017, 172, 173).