Rechtsprechung
| OLG Köln, 03.12.1997 - 19 W 52/97 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Frist Ablehnung Sachverständiger
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fristbeginn für die Ablehnung eines vom Gericht bestellten Sachverständigen bei einer fehlenden Zustellung des Beschlusses über die Ernennung des Sachverständigen; Subjektives Misstrauen einer Partei in die Unparteilichkeit des Sachverständigen als ausreichende ...
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 24.10.1997 - 20 O 593/95
- OLG Köln, 03.12.1997 - 19 W 52/97
- LG Köln, 19.02.2001 - 20 O 593/95
- OLG Köln, 25.05.2001 - 19 W 17/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.04.1975 - X ZR 52/75
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen
Auszug aus OLG Köln, 03.12.1997 - 19 W 52/97
Auch wenn der Sachverständige keinem Weisungsrecht seitens der Gesellschaft unterliegt, für die er tätig ist, und der Senat keinen begründeten Zweifel daran hat, daß er das Gutachten pflichtgemäß und unparteiisch zu erstatten bemüht sein würde, kommt es doch entscheidend darauf an, ob ein auch nur subjektives Mißtrauen der Beklagten in die Unparteilichkeit des Sachverständigen vernünftigerweise gerechtfertigt sein kann (vgl. BGH NJW 1975, 1363;… Zöller/Greger, ZPO 19. Aufl., § 406 Rn. 8).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 29.09.1997 - 19 W 39/97 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Ermessensfehlerhafte Entscheidung Antrag Einstellung Zwangsvollstreckung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
ZPO §§ 769, 793
Ermessensfehlerhafte Entscheidung Antrag Einstellung Zwangsvollstreckung - Wolters Kluwer
Erheben der sofortigen Beschwerde gem. § 793 Zivilprozessordnung (ZPO) bei fehlender Begründung einer Entscheidung nach § 769 ZPO; Entscheidung über einen Antrag bezüglich der einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Titel ohne oder gegen Sicherheitsleistung ...
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO §§ 769, 793
Ermessensfehlerhafte Entscheidung über Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.07.1997 - 20 O 390/97
- OLG Köln, 29.09.1997 - 19 W 39/97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 12.02.1993 - 19 W 3/93
Auszug aus OLG Köln, 29.09.1997 - 19 W 39/97
Da die Entscheidung über einen Antrag, die Zwangsvollstreckung aus einem Titel ohne oder gegen Sicherheitsleistung einstweilen einzustellen, eine Ermessensentscheidung ist, drängt sich die Pflicht zur Begründung geradezu auf (vgl. den Senatsbeschluß vom 12.02.1993 - 19 W 3/93 -, abgedruckt in JurBüro 1993, 627).
- OLG Köln, 25.08.1999 - 19 W 30/99
Zwangsvollstreckung; Einstweilige Anordnung; Zulässigkeit einer sofortigen …
Seine früher vertretene Ansicht, die sofortige Beschwerde gegen Entscheidungen nach § 769 ZPO sei ohne besondere Voraussetzungen zulässig (OLGR 1992, 13; 1993, 187), hat der Senat auch aus Gründen der Rechtssicherheit nicht aufrechterhalten (Beschluss vom 12.04.1999 - 19 W 14/99), nachdem er die Frage in einem früheren Beschluss offen gelassen hatte (OLGR 1998, 168).
Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 20.11.1997 - 5 UF 53/97 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1998, 721
- FamRZ 1998, 960
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Zweibrücken, 28.04.1998 - 5 UF 50/98
Anhörung der beteiligten Eltern und des betroffenen Kindes im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Zweibrücken, 14.05.2001 - 6 UF 61/01
Voraussetzungen für die Einbenennung eines minderjährigen Kindes
Die Sache ist in entsprechender Anwendung des § 539 ZPO (vgl. hierzu OLG Zweibrücken, FamRZ 1998, 960 ) an das Familiengericht zurückzuverweisen, da dessen Verfahren an einem wesentlichen Mangel leidet, durch welchen die angefochtene Entscheidung auch betroffen ist. - OLG Zweibrücken, 05.05.1998 - 5 UF 12/98
Rechtmäßigkeit einer Entscheidung des Familiengerichts über die Übertragung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar