Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Unterhalt

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB § 1573 Abs. 4
  Unterhalt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurechenbarkeit eines späteren Wegfalls der Einkünfte durch eine betriebsbedingte Kündigung der Arbeitsstelle dem unterhaltspflichtigen Ehegatten gegenüber; Anspruch auf Aufstockungsunterhalt trotz Wegfalls der Bezüge

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1573 Abs. 4
  Zum Anspruch auf Aufstockungsunterhalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 1998, 1434

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Bamberg, 25.06.1996 - 2 UF 32/96

  Auswirkungen des Verlust einer bereits vor Scheidung ausgeübten Erwerbstätigkeit …

  Auszug aus OLG Köln, 08.08.1997 - 4 WF 202/97

  Im Falle nachhaltiger Sicherung soll nach der Zweckbestimmung des Gesetzes das Risiko des Wegfalles der Bezüge nicht mehr auf den unterhaltspflichtigen Ehegatten verlagert werden können (vgl. OLG Hamm FamRZ 1997, 821 f.; OLG Bamberg FamRZ 1997, 819, 820;… Wendl-Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 3. Aufl. § 4 Rn. 117).

  Hatte der Ehegatte - wie hier - die Erwerbstätigkeit schon vor der Scheidung aufgenommen, dann ist die Frage einer nachhaltigen Sicherung aus der Sicht im Zeitpunkt der Scheidung zu beurteilen (vgl. OLG Hamm FamRZ 1997, 819, 820 mit Nachw.).

• BGH, 15.11.1995 - XII ZR 231/94

  Rechtsfolgen der Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners

  Auszug aus OLG Köln, 08.08.1997 - 4 WF 202/97

  Der Erwerbspflichtige kann zwar auch bei fehlenden hinreichenden Arbeitsbemühungen im Prozeß dartun und beweisen, daß er auch bei hinreichender Bemühung keinen Arbeitsplatz gefunden hätte (sogenanntes Fehlen einer realen Beschäftigungschance - BGH FamRZ 1996, 345).
• BGH, 16.03.1988 - IVb ZR 40/87

  Unterhalt bis zur Erlangung angemessener Erwerbstätigkeit; Berücksichtigung der …

  Auszug aus OLG Köln, 08.08.1997 - 4 WF 202/97

  Für die Beantwortung der Frage, ob die Bezüge nachhaltig gesichert waren, ist eine objektiv vorausschauende Prognose maßgebend (vgl. BGH FamRZ 1988, 701, 702).
• OLG Hamm, 11.10.1996 - 12 UF 392/95

  Berücksichtigung von Schuldentilgungen bei Bemessung der Leistungsfähigkeit des …

  Auszug aus OLG Köln, 08.08.1997 - 4 WF 202/97

  Im Falle nachhaltiger Sicherung soll nach der Zweckbestimmung des Gesetzes das Risiko des Wegfalles der Bezüge nicht mehr auf den unterhaltspflichtigen Ehegatten verlagert werden können (vgl. OLG Hamm FamRZ 1997, 821 f.; OLG Bamberg FamRZ 1997, 819, 820;… Wendl-Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 3. Aufl. § 4 Rn. 117).