Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Erteilung der vollstreckbaren Ausfertigung eines Vergleichs; Fortbestand des Unterlassungsanspruchs bei Wechsel des aktivlegitimierten Grundstückseigentümers; "Verdinglichung" eines Anspruchs aus § 1004 BGB bei Rechtsnachfolge

• zvi-online.de

  ZPO § 727; BGB § 1004
  Anspruch des neuen Grundstückseigentümers auf Umschreibung eines Vergleichstitels gegen den Schuldner/Mieter bei Abschluss in Kenntnis der Verkaufsabsicht des ursprünglichen Eigentümers

• Judicialis

  ZPO § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; ZPO § 574 Abs. 3 Satz 1; ; ZPO § 727; ; ZPO § 727 Abs. 1; ; BGB § 1004

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 779; ZPO § 732
  Umschreibung eines Vergleichs auf den neuen Eigentümer eines Grundstücks

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Hat schuldrechtlicher Anspruch nach Verkauf noch Bestand?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nachbarrechtlicher Vergleich: Rechtsübergang auf Erwerber? (IBR 2006, 173)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 01.02.1994 - VI ZR 229/92

  Beseitigung eines Kabels nach Erlöschen eines Leitungsrechts infolge Einziehung …

  Auszug aus BGH, 20.12.2005 - VII ZB 79/05

  Es geht nicht um die von der Schuldnerin für bedeutsam angesehene Frage, ob ein Anspruch aus § 1004 BGB bei Wechsel des aktivlegitimierten Grundstückseigentümers fortbesteht (vgl. dazu BGH, Urteil vom 1. Februar 1994 - VI ZR 229/92, BGHZ 125, 56) oder gegen die jeweiligen Störer mit jeder erneuten Verletzung neu entsteht (vgl. dazu BGH, Urteil vom 22. Juni 1990 - V ZR 3/89, NJW 1990, 2555).
• BGH, 22.06.1990 - V ZR 3/89

  Behandlung einer Durchfahrt zwischen zwei benachbarten Grundstücken als …

  Auszug aus BGH, 20.12.2005 - VII ZB 79/05

  Es geht nicht um die von der Schuldnerin für bedeutsam angesehene Frage, ob ein Anspruch aus § 1004 BGB bei Wechsel des aktivlegitimierten Grundstückseigentümers fortbesteht (vgl. dazu BGH, Urteil vom 1. Februar 1994 - VI ZR 229/92, BGHZ 125, 56) oder gegen die jeweiligen Störer mit jeder erneuten Verletzung neu entsteht (vgl. dazu BGH, Urteil vom 22. Juni 1990 - V ZR 3/89, NJW 1990, 2555).
• BGH, 05.11.2004 - IXa ZB 216/04

  Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter

  Auszug aus BGH, 20.12.2005 - VII ZB 79/05

  Die von der Einzelrichterin erlassene Entscheidung hat der IXa-Senat des Bundesgerichtshofs (IXa ZB 216/04) mit Beschluss vom 5. November 2004 wegen fehlerhafter Besetzung des Beschwerdegerichts aufgehoben und die Sache an das Landgericht zurückverwiesen.