Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 21.02.2008 - I-8 U 82/06 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Haftung eines Facharztes für Orthopädie wegen unterbliebener Thromboseprophylaxe bei Anlegung eines Gipsverbandes; Verdienstausfall bei Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
- Judicialis
LBG § 47; ; LBG § 48 Abs. 1; ; LBG § 48 Abs. 3; ; LBG § 98 Satz 3; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 847 a.F.; ; ZPO § 287; ; EStG § 9a S. 1 Nr. 1b; ; EStG § 19 Abs. 2; ; EStG § 24 Nr. 1a
- rewis.io
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823; BGB § 847
Verzicht auf Thromboseprophylaxe bei Ruhigstellung des Unterschenkels als grober Behandlungsfehler - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Haftung eines Facharztes für Orthopädie wegen unterbliebener Thromboseprophylaxe bei Anlegung eines Gipsverbandes; Verdienstausfall bei Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 2009, 403
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 24.02.1983 - VI ZR 59/81
Schadensminderungspflicht eines wegen eines fremdverschuldeten Unfalls in den …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2008 - 8 U 82/06
Dies gilt auch dann, wenn die Beurteilung der Dienstfähigkeit objektiv gesehen unrichtig sein sollte (BGH VersR 69, 538; NJW 84, 354; OLG Celle 14 U 277/01, Urteil vom 30.05.2007), was für die Annahme eines wegen Willkür nichtigen Verwaltungsaktes nicht ausreicht (…a.a.O.).Sie bewirkt nur eine Anspruchsminderung gegenüber dem Schädiger, die sich nach dem Sinn des § 98 Satz 3 LBG im Zweifel zu Lasten des Dienstherren auswirken muss (vgl. BGH NJW 1984, 354 f.).
- BGH, 20.01.2004 - VI ZR 70/03
Zulässigkeit der gerichtlichen Geltendmachung eines Teilschmerzensgeldes
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2008 - 8 U 82/06
Der Kläger hat die Schmerzensgeldforderung in zulässiger Weise im Wege der Teilklage geltend gemacht und die Anspruchsbemessung auf die bis zum Tag der letzten mündlichen Verhandlung feststellbaren Beeinträchtigungen begrenzt (BGH, Urteil v. 20.01.2004, VI ZR 70/03 m. w. N.). - BGH, 27.04.2004 - VI ZR 34/03
Begriff und Rechtsfolgen eines groben Behandlungsfehlers
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2008 - 8 U 82/06
Das Unterbleiben der Thromboseprophylaxe ist nämlich als grobes ärztliches Versäumnis zu bewerten, das eine Umkehr der den Kausalitätsverlauf betreffenden Beweislast rechtfertigt (BGH, Urteil v. 27.04.2004, VI ZR 34/03).
- BGH, 28.09.1999 - VI ZR 165/98
Berücksichtigung der Arbeitnehmerbeiträge und steuerlicher Vorteile bei der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2008 - 8 U 82/06
Zu Recht ist das Landgericht bei der Berechnung des Mindereinkommens von den Bruttobezügen des Klägers ausgegangen, weil die von ihm zu vereinnahmende Ersatzleistung gemäß § 24 Nr. 1a ESTG der Steuerpflicht unterliegt (sog. modifizierte Bruttolohnmethode, vgl. BGH, Urteil v. 28.09.1999, VI ZR 165/98). - BGH, 28.04.1992 - VI ZR 360/91
Berücksichtigung von Steuervorteilen bei Feststellung unfallbedingten …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2008 - 8 U 82/06
Bei der Versteuerung seiner Einnahmen aus Ruhestandsbezügen ist ein nach § 19 Abs. 2 EStG anrechenbarer Freibetrag, dessen Höhe sich aus der zu der Vorschrift gehörenden Tabelle ergibt, zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil v. 28.04.2992, VI ZR 360/91). - OLG Celle, 30.05.2007 - 14 U 277/01
Verpflichtung zur Weiterzahlung von Dienstbezügen eines Beamten bei …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2008 - 8 U 82/06
Dies gilt auch dann, wenn die Beurteilung der Dienstfähigkeit objektiv gesehen unrichtig sein sollte (BGH VersR 69, 538; NJW 84, 354; OLG Celle 14 U 277/01, Urteil vom 30.05.2007), was für die Annahme eines wegen Willkür nichtigen Verwaltungsaktes nicht ausreicht (…a.a.O.). - BGH, 18.02.1969 - VI ZR 2/68
Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall - Dienstunfähigkeit eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2008 - 8 U 82/06
Dies gilt auch dann, wenn die Beurteilung der Dienstfähigkeit objektiv gesehen unrichtig sein sollte (BGH VersR 69, 538; NJW 84, 354; OLG Celle 14 U 277/01, Urteil vom 30.05.2007), was für die Annahme eines wegen Willkür nichtigen Verwaltungsaktes nicht ausreicht (…a.a.O.).
- OLG Celle, 16.09.2009 - 14 U 71/06
Bemessung des Schmerzensgeldes bei einer offenen Schmerzensgeldteilklage; …
In solchen Fällen kann die Schmerzensgeldforderung in zulässiger Weise im Wege der Teilklage geltend gemacht und auf die bis zum Tag der letzten mündlichen Verhandlung feststellbaren Beeinträchtigungen begrenzt werden (vgl. dazu auch Diederichsen, VersR 2005, 433. OLG Düsseldorf, VersR 2009, 403 - juris Rdnr. 22. Terbille, VersR 2005, 37. Lemcke, RuS 2000, 218).