EU-Vertrag
Titel III - Bestimmungen über die Organe (Art. 13 - 19) |
(1) 1Die Union verfügt über einen institutionellen Rahmen, der zum Zweck hat, ihren Werten Geltung zu verschaffen, ihre Ziele zu verfolgen, ihren Interessen, denen ihrer Bürgerinnen und Bürger und denen der Mitgliedstaaten zu dienen sowie die Kohärenz, Effizienz und Kontinuität ihrer Politik und ihrer Maßnahmen sicherzustellen.
2Die Organe der Union sind
(2) 1Jedes Organ handelt nach Maßgabe der ihm in den Verträgen zugewiesenen Befugnisse nach den Verfahren, Bedingungen und Zielen, die in den Verträgen festgelegt sind. 2Die Organe arbeiten loyal zusammen.
(3) Die Bestimmungen über die Europäische Zentralbank und den Rechnungshof sowie die detaillierten Bestimmungen über die übrigen Organe sind im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union enthalten.
(4) Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission werden von einem Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie einem Ausschuss der Regionen unterstützt, die beratende Aufgaben wahrnehmen.
Rechtsprechung zu Art. 13 EUV
41 Entscheidungen zu Art. 13 EUV in unserer Datenbank:
- EuGH, 14.07.2022 - C-106/19
Italien/ Rat und Parlament (Siège de l'Agence européenne des médicaments) - ...
- EuGH, 14.07.2022 - C-743/19
Parlament/ Rat (Siège de l'Autorité européenne du travail) - Nichtigkeitsklage - ...
- Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2023 - C-181/22
Nemea Bank/ EZB u.a. - Rechtsmittel - Einheitlicher Aufsichtsmechanismus - ...
- EuGH, 14.07.2022 - C-59/18
Italien/ Rat (Siège de l'Agence européenne des médicaments) - Nichtigkeitsklage - ...
- Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2023 - C-551/21
Kommission/ Rat (Signature d'accords internationaux) - Nichtigkeitsklage - ...
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 03.03.2022 - C-551/21
Kommission/ Rat (Signature d'accords internationaux) - Streithilfe - Art. 40 der ...
- EuGH, 03.03.2022 - C-551/21
- Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2023 - C-508/21
Kommission/ Dansk Erhverv
- EuG, 06.09.2023 - T-578/22
Institutionelles Recht
- BSG, 20.01.2021 - B 13 R 13/19 R
Anspruch auf Hinterbliebenenrente
- EuGH, 02.09.2021 - C-928/19
Rechtsmittel EPSU: Die Kommission ist nicht verpflichtet, einem Antrag der ...