Landesheimgesetz

Gliederung

Außer Kraft

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/LHeimG/__paste_norm__.html

__paste_bez____paste_norm__ LHeimG (https://dejure.org/gesetze/LHeimG/__paste_norm__.html)

__paste_bez____paste_norm__ LHeimG

__paste_bez____paste_norm__ Landesheimgesetz (https://dejure.org/gesetze/LHeimG/__paste_norm__.html)

__paste_bez____paste_norm__ Landesheimgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Textdarstellung

§ 2
Zweck des Gesetzes

(1) Zweck des Gesetzes ist es,

	1.	die Würde sowie die Interessen und Bedürfnisse der Bewohner von Heimen vor Beeinträchtigung zu schützen,
	2.	die Selbstständigkeit, die Selbstverantwortung, die Selbstbestimmung und die gleichberechtigte Teilhabe am Leben der Gesellschaft der Bewohner zu wahren und zu fördern,
	3.	die Einhaltung der dem Träger des Heims (Träger) gegenüber den Bewohnern obliegenden Pflichten zu sichern,
	4.	die Mitwirkung der Bewohner zu sichern und zu stärken,
	5.	eine angemessene Qualität des Wohnens sowie eine dem allgemein anerkannten Stand der fachlichen Erkenntnisse entsprechende Qualität der Betreuung zu sichern,
	6.	die Beratung in Heimangelegenheiten zu fördern,
	7.	die Zusammenarbeit der für die Durchführung dieses Gesetzes zuständigen Behörden mit den Trägern und deren Verbänden, den Pflegekassen, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) sowie den Trägern der Sozialhilfe zu fördern sowie
	8.	den Schutz der Bewohner und der Interessenten an einem Heimplatz als Verbraucher zu fördern.

(2) Die Selbstständigkeit der Träger der Heime in Zielsetzung und Durchführung ihrer Aufgaben bleibt unberührt.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Änderung des Landesheimgesetzes vom 11.05.2010 (GBl. S. 404), in Kraft getreten am 01.07.2008.

dejure.org Übersicht LHeimG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 2 LHeimG

§ 1Anwendungsbereich § 2Zweck des Gesetzes § 3Leistungen des Heims § 4Beratung § 5Mitwirkung der Bewohner § 6Anforderungen an den Betrieb eines Heims § 7Anzeige § 8Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht § 9Leistungen an Träger und Beschäftigte § 10Überwachung der Qualität § 11Beratung bei Mängeln § 12Anordnungen § 13Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung § 14Untersagung § 15Information für Verbraucher § 16Zusammenarbeit, Arbeits-
gemeinschaften § 17Ordnungswidrigkeiten § 18Zuständigkeit und Durchführung des Gesetzes § 19Fortgeltung von Rechtsverordnungen § 20Erprobungsregelungen § 21Änderung anderer Rechtsvorschriften § 22Inkrafttreten § 23Verhältnis zu anderen Normen § 24Rechtsverordnungen § 25(weggefallen) § 26(weggefallen) § 27(weggefallen) § 28(weggefallen)

Neu Gesamtansicht

Rechtsprechung zu § 2 LHeimG

5 Entscheidungen zu § 2 LHeimG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG Stuttgart, 13.01.2011 - 4 K 3702/10
Heimaufsicht prüft Einhaltung von Regelleistungen; Begleitung eines Heimbewohners ...
VG Stuttgart, 24.04.2012 - 4 K 897/12
Nachtwache in einer Behindertenwohnstätte
VGH Baden-Württemberg, 18.05.2009 - 6 S 734/09
Zuverlässigkeit des Heimträgers
VGH Baden-Württemberg, 19.06.2013 - 6 S 239/13
Anordnungen der Heimaufsichtsbehörde gegenüber dem Heimträger bezüglich ...
VGH Baden-Württemberg, 27.09.2011 - 6 S 707/10
Landesheimbauverordnung Baden Württemberg mit höherrangigem Recht vereinbar

Querverweise

Auf § 2 LHeimG verweisen folgende Vorschriften:

Landesheimgesetz (LHeimG)

(Erprobungsregelungen)

Landesheimgesetz

§ 2Zweck des Gesetzes

Rechtsprechung zu § 2 LHeimG

Querverweise

Auf § 2 LHeimG verweisen folgende Vorschriften:

Kopieren Sie den Zitiervorschlag von hier:

§ 2
Zweck des Gesetzes