Volltextveröffentlichungen (5)

• Europäischer Gerichtshof

  Yordanov / OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DISCO DESIGNER - Ältere Gemeinschaftsbildmarke DISCO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Identität der Waren - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

• EU-Kommission

  Peter Yordanov gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DISCO DESIGNER - Ältere Gemeinschaftsbildmarke DISCO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Identität der Waren - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr zwischen dem Wortzeichen "DISCO DESIGNER" und der älteren Gemeinschaftsbildmarke "Disco" für haustechnische Geräte und sanitäre Anlagen; Begründetheit einer Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwechslungsgefahr zwischen Wortzeichen "DISCO DESIGNER" und älterer Gemeinschaftsbildmarke "Disco" für haustechnische Geräte und sanitäre Anlagen; unbegründete Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit der Zeichen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Disco" und "Disco Designer" für Beleuchtungs-, Heizungs- und Lüftungsgeräte

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• EuG, 21.05.2011 - T-189/11
• EuG, 24.01.2013 - T-189/11

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (28)

• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  Nach der Rechtsprechung sind zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte, d. h. hinsichtlich des visuellen, des klanglichen und des begrifflichen Aspekts, zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30, und vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 89).
• EuG, 17.03.2004 - T-183/02

  El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  Auf jeden Fall legt der Verbraucher üblicherweise dem ersten Teil der Zeichen mehr Gewicht bei, der eine größere Wirkung hat als der übrige Teil des Zeichens (vgl. Urteile des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 81, und vom 28. Oktober 2009, X-Technology R&D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 04.05.2005 - T-359/02

  Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV - …

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  Was den visuellen Vergleich betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass gegen eine Prüfung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke bildliche Ähnlichkeit besteht, nichts einzuwenden ist, da beide Markenarten Gegenstand einer grafischen Gestaltung sind, die einen optischen Eindruck vermitteln kann (vgl. Urteile des Gerichts vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV [STAR TV], T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Randnr. 43, und vom 21. März 2011, Visti Beheer/HABM - Meister [GOLD MEISTER], T-372/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26).

 
• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 74).
• EuG, 22.03.2007 - T-364/05

  Saint-Gobain Pam / OHMI - Propamsa (PAM PLUVIAL) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  Da der Kläger das Verzeichnis der Waren, auf die sich die angemeldete Gemeinschaftsmarke richtet, nicht geändert hat, ist sein Vorbringen zu den spezifischen Waren, für die er die angemeldete Marke zu benutzen beabsichtige, in der vorliegenden Rechtssache folglich unerheblich (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 22. März 2007, Saint-Gobain Pam/HABM - Propamsa [PAM PLUVIAL], T-364/05, Slg. 2007, II-757, Randnr. 89, und CENTER SHOCK, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 34).
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Beurteilung der Ähnlichkeit zwischen den fraglichen Waren oder Dienstleistungen alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen ihnen kennzeichnen (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg. 2007, II-2579, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 07.11.2007 - T-57/06

  Marly / OHMI - Erdal (Top iX)

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  Bei dem nach Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorzunehmenden Warenvergleich ist auf den sich aus der Urkunde über die Eintragung ergebenden Wortlaut des Warenverzeichnisses der älteren Marke und nicht auf die Waren abzustellen, für die diese Marke tatsächlich benutzt wird, es sei denn, nach einem Verlangen des Nachweises der ernsthaften Benutzung der älteren Marke nach Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009 wird dieser Beweis nur für einen Teil der Waren und Dienstleistungen, für die die ältere Marke eingetragen ist, erbracht (vgl. Urteile des Gerichts vom 7. November 2007, NV Marly/HABM - Erdal [Top iX], T-57/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 1. Juli 2009, Perfetti Van Melle/HABM - Cloetta Fazer [CENTER SHOCK], T-16/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32).
• EuG, 22.05.2008 - T-254/06

  Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  Auf jeden Fall ist dieses Vorbringen unbegründet, da sich der aus der Eintragung einer Marke ergebende Schutz auf das in der Anmeldung angegebene Wort oder Zeichen erstreckt und nicht auf die einzelnen Aspekte, die diese Marke bei ihrer Verwendung durch ihren Inhaber möglicherweise annehmen kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43, und First-On-Skin, oben in Randnr. 54 angeführt, Randnr. 31).
• EuG, 10.09.2008 - T-325/06

  Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  Nach der Rechtsprechung sind zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte, d. h. hinsichtlich des visuellen, des klanglichen und des begrifflichen Aspekts, zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30, und vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 89).
• EuG, 01.07.2009 - T-16/08

  Perfetti Van Melle / OHMI - Cloetta Fazer (CENTER SHOCK)

  Auszug aus EuG, 24.01.2013 - T-189/11

  Bei dem nach Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorzunehmenden Warenvergleich ist auf den sich aus der Urkunde über die Eintragung ergebenden Wortlaut des Warenverzeichnisses der älteren Marke und nicht auf die Waren abzustellen, für die diese Marke tatsächlich benutzt wird, es sei denn, nach einem Verlangen des Nachweises der ernsthaften Benutzung der älteren Marke nach Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009 wird dieser Beweis nur für einen Teil der Waren und Dienstleistungen, für die die ältere Marke eingetragen ist, erbracht (vgl. Urteile des Gerichts vom 7. November 2007, NV Marly/HABM - Erdal [Top iX], T-57/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 1. Juli 2009, Perfetti Van Melle/HABM - Cloetta Fazer [CENTER SHOCK], T-16/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32).
• EuG, 28.10.2009 - T-273/08

  X-Technology R & D Swiss / OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin) - Gemeinschaftsmarke …
• EuG, 21.03.2011 - T-372/09

  Visti Beheer / OHMI - Meister (GOLD MEISTER)
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon
• EuGH, 27.04.2006 - C-235/05

  'L''Oréal / HABM'
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 15.02.2011 - T-213/09

  'Yorma''s / OHMI - Norma Lebensmittelfilialbetrieb (YORMA''S)' - …
• EuG, 15.07.2011 - T-221/09

  Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche …
• EuG, 20.10.2011 - T-189/09

  Poloplast / OHMI - Polypipe (P) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 22.11.2011 - T-561/10

  LG Electronics / HABM (DIRECT DRIVE)
• EuG, 14.02.2012 - T-33/11

  Peeters Landbouwmachines / OHMI - Fors MW (BIGAB) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 07.06.2012 - T-492/09

  Meda Pharma / OHMI - Nycomed (ALLERNIL) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer
• EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

  Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …

• EuG, 26.03.2015 - T-596/13

  Emsibeth / OHMI - Peek & Cloppenburg (Nael)

  En premier lieu, concernant la définition du public pertinent, il ressort de la jurisprudence que, lorsque les produits ou les services sur lesquels porte la demande d'enregistrement sont destinés à l'ensemble des consommateurs, il faut considérer que le public pertinent est constitué par le consommateur moyen, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé [voir arrêts du 26 avril 2007, Alcon/OHMI, C-412/05 P, Rec, EU:C:2007:252, point 62 et jurisprudence citée, et du 24 janvier 2013, Yordanov/OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER), T-189/11, Rec, EU:T:2013:34, point 24 et jurisprudence citée].

  Aussi longtemps que la liste des produits désignés par les marques en conflit n'a pas été modifiée, de tels facteurs ne pourraient avoir une incidence quelconque sur le public pertinent à prendre en compte au stade de l'appréciation de l'existence d'un risque de confusion (voir arrêt DISCO DESIGNER, point 24 supra, EU:T:2013:34, point 25 et jurisprudence citée).

  Ainsi, s'agissant de l'appréciation du risque de confusion, le public ayant le niveau d'attention le moins élevé doit être pris en considération (voir arrêt DISCO DESIGNER, point 24 supra, EU:T:2013:34, point 31 et jurisprudence citée).

• EuG, 22.10.2015 - T-309/13

  Enosi Mastichoparagogon / OHMI - Gaba International (ELMA)

  S'agissant de la définition du public pertinent, il y a lieu de rappeler que, lorsque les produits ou les services sur lesquels porte la demande d'enregistrement sont destinés à l'ensemble des consommateurs, il convient de prendre en compte le consommateur moyen de la catégorie de produits concernée, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé [voir arrêt du 24 janvier 2013, Yordanov/OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER), T-189/11, EU:T:2013:34, point 24 et jurisprudence citée].

  Aussi longtemps que la liste des produits désignés par les marques en conflit n'a pas été modifiée, de tels facteurs ne peuvent avoir une incidence quelconque sur le public pertinent à prendre en compte au stade de l'appréciation de l'existence d'un risque de confusion (voir arrêt DISCO DESIGNER, point 28 supra, EU:T:2013:34, point 25 et jurisprudence citée).

  Ainsi, s'agissant de l'appréciation du risque de confusion, le public ayant le niveau d'attention le moins élevé doit être pris en considération (voir arrêt DISCO DESIGNER, point 28 supra, EU:T:2013:34, point 31 et jurisprudence citée).

• EuG, 05.10.2017 - T-337/16

  Versace 19.69 Abbigliamento Sportivo / EUIPO - Gianni Versace (VERSACCINO) - …

  Concernant la comparaison des produits en cause, dans la mesure où la requérante semble reprocher à la chambre de recours de ne pas avoir tenu compte de ce que les « vêtements " commercialisés par l'intervenante étaient des vêtements de luxe pour adultes, distribués dans des magasins monomarques, tandis que ceux qu'elle commercialiserait seraient des vêtements pour enfants, distribués dans des magasins spécialisés, d'une part, il convient de rappeler que la comparaison des produits exigée par l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009 doit porter sur le libellé, tel qu'il figure dans l'acte d'enregistrement, des produits ou des services désignés par la marque antérieure et non sur les produits ou les services pour lesquels cette marque est effectivement utilisée, à moins que, à la suite d'une requête à fin de preuve de l'usage sérieux de la marque antérieure, au sens de l'article 42, paragraphes 2 et 3, du règlement n° 207/2009, cette preuve ne soit rapportée que pour une partie des produits ou des services pour lesquels la marque antérieure est enregistrée [voir arrêt du 24 janvier 2013, Yordanov/OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER), T-189/11, non publié, EU:T:2013:34, point 41 et jurisprudence citée].

  D'autre part, il y a lieu de rappeler que, dans le cadre de la procédure d'opposition, l'EUIPO peut seulement prendre en compte la liste de produits ou de services telle qu'elle figure dans la demande de marque, sous la seule réserve des éventuelles limitations de cette dernière, conformément à l'article 43, paragraphe 1, du règlement n° 207/2009 [voir arrêt du 24 janvier 2013, DISCO DESIGNER, T-189/11, non publié, EU:T:2013:34, point 43 et jurisprudence citée ; arrêt du 15 mars 2016, Nezi/OHMI - Etam (E), T-645/13, non publié, EU:T:2016:145, point 77].

 
• EuG, 16.09.2013 - T-250/10

  Das Gericht entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT - DER EISBÄR …

  Folglich ist diese Entscheidung für die Entscheidung über den vorliegenden Rechtsstreit unerheblich (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. Januar 2013, Yordanow/HABM - Distribuidora comercial del frio [DISCO DESIGNER], T-189/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 08.05.2014 - T-575/12

  Pyrox / OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX) - Gemeinschaftsmarke - …

  Solange das Verzeichnis der von den einander gegenüberstehenden Marken erfassten Waren nicht geändert wurde, können sich solche Faktoren in keiner Weise auf die maßgeblichen Verkehrskreise auswirken, die bei der Beurteilung der Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorliegt, zu berücksichtigen sind (…Urteile des Gerichts P, Rn. 32, und vom 24. Januar 2013, Yordanov/HABM - Distribuidora comercial del frio [DISCO DESIGNER], T-189/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 25).
• EuG, 17.02.2017 - T-351/14

  Construlink / EUIPO - Wit-Software (GATEWIT) - Unionsmarke - …

  Par conséquent, la requérante n'ayant pas modifié la liste des services visés par sa demande de marque, ses affirmations afférentes aux services spécifiques pour lesquels elle a utilisé ou a l'intention d'utiliser la marque demandée sont dépourvues de pertinence en l'espèce [arrêts du 24 janvier 2013, Yordanov/OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER), T-189/11, non publié, EU:T:2013:34, point 43, et du 15 mars 2016, Nezi/OHMI - Etam (E), T-645/13, non publié, EU:T:2016:145, point 77].
• EuG, 05.10.2017 - T-336/16

  Versace 19.69 Abbigliamento Sportivo / EUIPO - Gianni Versace (VERSACE 19.69 …

  Quant à la circonstance que la requérante pourrait s'en tenir à commercialiser des lunettes spécifiquement conçues pour la pratique du sport, telles des lunettes de ski, outre son caractère hypothétique, elle est indifférente puisque, conformément à la jurisprudence, dans le cadre de la procédure d'opposition, l'EUIPO peut seulement prendre en compte la liste de produits ou de services telle qu'elle figure dans la demande de marque, sous la seule réserve d'une éventuelle limitation de cette dernière, conformément à l'article 43, paragraphe 1, du règlement n° 207/2009 [voir, en ce sens, arrêts du 24 janvier 2013, Yordanov/OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER), T-189/11, non publié, EU:T:2013:34, point 43, et du 15 mars 2016, Nezi/OHMI - Etam (E), T-645/13, non publié, EU:T:2016:145, point 77].
• EuG, 15.03.2016 - T-645/13

  Nezi / OHMI - Etam (E)

  Par conséquent, la requérante n'ayant pas modifié la liste des produits visés par sa demande de marque, ses affirmations afférentes aux produits spécifiques pour lesquels elle a l'intention d'utiliser la marque demandée sont dépourvues de pertinence en l'espèce [voir, en ce sens, arrêt du 24 janvier 2013, Yordanov/OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER), T-189/11, EU:T:2013:34, point 43 et jurisprudence citée].
• EuG, 20.04.2018 - T-15/17

  Mitrakos / EUIPO - Belasco Baquedano (YAMAS)

  Par conséquent, les affirmations du requérant afférentes aux produits spécifiques pour lesquels il entend utiliser la marque demandée sont dépourvues de pertinence en l'espèce [voir, en ce sens, arrêts du 24 janvier 2013, Yordanov/OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER), T-189/11, non publié, EU:T:2013:34, point 43 et jurisprudence citée, et du 15 mars 2016, Nezi/OHMI - Etam (E), T-645/13, non publié, EU:T:2016:145, point 77].
• EuG, 15.02.2017 - T-568/15

  Morgese u.a. / EUIPO - All Star (2 STAR)

  Pour ce qui est des produits « cuir et imitations du cuir " relevant de la classe 18, il y a lieu de relever qu'ils s'adressent principalement à un public professionnel [arrêt du 9 novembre 2016, Birkenstock Sales/EUIPO (Représentation d'un motif de lignes ondulées entrecroisées), T-579/14, EU:T:2016:650, point 32]. Toutefois, selon la jurisprudence, même si une partie du public pertinent est composée de professionnels faisant preuve d'un niveau d'attention plus élevé, il n'en demeure pas moins qu'une autre partie du public pertinent est composée du consommateur moyen, raisonnablement attentif et avisé, dont il n'est pas allégué qu'elle serait insignifiante. Ainsi, s'agissant de l'appréciation du risque de confusion, le public ayant le niveau d'attention le moins élevé doit être pris en considération [voir arrêt du 24 janvier 2013, Yordanov/OHMI - Distribuidora comercial del frio (DISCO DESIGNER), T-189/11, non publié, EU:T:2013:34, point 31 et jurisprudence citée].