Rechtsprechung
   VG Köln, 24.05.2019 - 9 L 919/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,63006
VG Köln, 24.05.2019 - 9 L 919/19 (https://dejure.org/2019,63006)
VG Köln, Entscheidung vom 24.05.2019 - 9 L 919/19 (https://dejure.org/2019,63006)
VG Köln, Entscheidung vom 24. Mai 2019 - 9 L 919/19 (https://dejure.org/2019,63006)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,63006) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 01.09.2009 - 6 C 4.09

    Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Zuteilungsanspruch; Vergabe; Vergabeanordnung;

    Auszug aus VG Köln, 24.05.2019 - 9 L 919/19
    In vorliegendem Zusammenhang nur BVerwG, Urteil vom 1. September 2009 - 6 C 4/09 -, juris (Rn. 20 f.).

    Dazu, dass der Umstand, dass eine behördliche Maßnahme die Merkmale eines Verwaltungsakts nach § 35 Satz 1 VwVfG erfüllt, für sich genommen nicht daran hindert, sie als Verfahrenshandlung im Sinne von § 44a Satz 1 VwGO einzuordnen, BVerwG, Urteil vom 1. September 2009 - 6 C 4/09 -, juris (Rn. 24).

    BVerwG, Urteil vom 1. September 2009 - 6 C 4/09 -, juris (Rn. 23).

    BVerwG, Urteil vom 1. September 2009 - 6 C 4/09 -, juris (Rn. 24).

    BVerwG, Urteil vom 1. September 2009 - 6 C 4/09 -, juris (Rn. 24).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - 13 B 238/17

    Anlasslose Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Europarecht

    Auszug aus VG Köln, 24.05.2019 - 9 L 919/19
    Zuletzt im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes nur OVG NRW, Beschluss vom 22. Juni 2017 - 13 B 238/17 -, juris (Rn. 12).
  • BVerwG, 26.01.2011 - 6 C 2.10

    Frequenz; Funkfrequenz; Frequenzverlagerung; Frequenzzuteilung; Klagebefugnis;

    Auszug aus VG Köln, 24.05.2019 - 9 L 919/19
    Vor diesem Hintergrund bedarf im vorliegenden Verfahren keiner Entscheidung, ob - unterstellt, die Mitteilung Nr. 378/2018 der Bundesnetzagentur stellte einen Verwaltungsakt dar - die Antragstellerin im vorliegenden Verfahren überhaupt antragsbefugt wäre, zu den Anforderungen an eine Konkurrentenverdrängungsklage im Anwendungsbereich des § 55 TKG grundlegend BVerwG, Urteil vom 26. Januar 2011 - 6 C 2/10 -, juris (Rn. 33), und das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis vorweisen könnte oder es daran wegen ersichtlicher Unzulässigkeit der Klage wegen Versäumung der Klagefrist des § 74 Abs. 1 VwGO i.V.m. § 41 Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 Satz 3 VwVfG, § 5 Satz 1 TKG fehlen würde.
  • BVerwG, 22.06.2011 - 6 C 3.10

    Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabeanordnung; Knappheit;

    Auszug aus VG Köln, 24.05.2019 - 9 L 919/19
    BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 6 C 3/10 -, juris (Rn. 22).
  • BVerwG, 23.03.2011 - 6 C 6.10

    Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabeanordnung; Knappheit;

    Auszug aus VG Köln, 24.05.2019 - 9 L 919/19
    BVerwG, Urteil vom 23. März 2011 - 6 C 6/10 -, juris (Rn. 21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht