Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Befristung eines Arbeitsvertrags mit Ärzten in Weiterbildung

• IWW

  § 64 Abs. 6 ArbGG, § 313 Abs. 2 Satz 2 ZPO, § 64 Abs. 2 a ArbGG, § 66 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 17 TzBfG, § 16 Satz 1 TzBfG, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• hensche.de

  Befristung, Klage gegen Befristung, Entfristungsklage

• Justiz Baden-Württemberg

  Befristung - Arzt in Weiterbildung - Facharztausbildung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ÄArbVtrG § 1 Abs. 1
  Unwirksamkeit eines zur Weiterbildung befristeten Arbeitsvertrages einer teilzeitbeschäftigten Fachärztin für innere Medizin bei unzureichend strukturierter Weiterbildung zum Erwerb einer Anerkennung für den Schwerpunkt "Gastroenterologie"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

• lag-baden-wuerttemberg.de (Pressemitteilung)

  Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in Weiterbildung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Arzt in Weiterbildung - und der befristete Arbeitsvertrag

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Befristung eines Arbeitsvertrags mit Ärzten in Weiterbildung

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Berufungsbegründung - und ihre Schlüssigkeit

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Ärzte in Weiterbildung - und die Befristung der Arbeitsverträge

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in Weiterbildung

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Befristeter Arbeitsvertrag mit Arzt in Weiterbildung setzt Weiterbildungsplan voraus

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in Weiterbildung

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Befristeter Arbeitsvertrag mit Arzt in Weiterbildung möglich

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Arbeitgeber muss für befristeten Arbeitsvertrag mit Arzt in Weiterbildung entsprechende Planung erstellen

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in Weiterbildung

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Befristeter Arbeitsvertrag mit Arzt in Weiterbildung möglich

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Unwirksame Befristung eines Arbeitsvertrags mit einer Ärztin in Weiterbildung

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Weiterbildungsplanung erforderlich bei Befristung von Arbeitsverträgen

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 15.09.2015)

  Weiterbildung: Ohne Plan ist Befristung hinfällig

• hartmannbund.de (Kurzinformation)

  Befristung nur mit Weiterbildungsplan zulässig

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Arzt in Weiterbildung: Befristung nur mit konkreter Planung wirksam

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Arzt in Weiterbildung - Befristeter Arbeitsvertrag nur mit Weiterbildungsplan

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Konkrete Weiterbildungsplanung als Voraussetzung für wirksame Befristung bei Arzt in Weiterbildung

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Weiterbildungsplan erforderlich

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 82 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Ärztliches Berufsrecht | Arbeits- und Sozialrecht | Befristung eines Arbeitsvertrags mit Ärzten in Weiterbildung

• kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

  Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in Weiterbildung

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Befristeter Arbeitsvertrag von Ärztin ohne Weiterbildungsplan unwirksam

Besprechungen u.ä.

• anwalt.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

  Befristung bei angestellten Ärzten: Sonderrecht oder allgemeine Regeln des Befristungsrechts?

Papierfundstellen

• DB 2015, 14

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

• LAG Berlin, 10.10.2006 - 12 Sa 806/06

  Befristung, Arzt in Weiterbildung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Die Frage, welche Anforderungen an eine solche Weiterbildung im Einzelnen zu stellen sind, wird in Rechtsprechung (LAG Berlin 10.10.2006 - 12 Sa 806/06 - Rn 27;… LAG Berlin-Brandenburg 16.10.2009 - 9 Sa 1242/09- Rn. 23) und Schrifttum (…KR-Treber aaO Rn. 20;… APS-Schmidt aaO Rn. 15;… KSchR-Däubler/Wroblewski 9. Aufl. § 1 ÄArbVtrG Rn: 9;… Erfurter Kommentar/Müller-Glöge, 15. Aufl. §§ 1 - 3 ÄArbVtrG Rn. 4; Künzl NZA 2008, 1101) bisher nicht vertieft erörtert.

  Der Gesetzgeber wollte die Befristungsvoraussetzungen verschärfen (…so auch KR-Treber aaO Rn 21; LAG Berlin 10.10.2006 - 12 Sa 806/06 - Rn 27).

• LAG Berlin-Brandenburg, 16.10.2009 - 9 Sa 1242/09

  Unwirksame Befristung zum Zwecke der Weiterbildung zur Fachärztin

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Die Frage, welche Anforderungen an eine solche Weiterbildung im Einzelnen zu stellen sind, wird in Rechtsprechung (LAG Berlin 10.10.2006 - 12 Sa 806/06 - Rn 27; LAG Berlin-Brandenburg 16.10.2009 - 9 Sa 1242/09- Rn. 23) und Schrifttum (…KR-Treber aaO Rn. 20;… APS-Schmidt aaO Rn. 15;… KSchR-Däubler/Wroblewski 9. Aufl. § 1 ÄArbVtrG Rn: 9;… Erfurter Kommentar/Müller-Glöge, 15. Aufl. §§ 1 - 3 ÄArbVtrG Rn. 4; Künzl NZA 2008, 1101) bisher nicht vertieft erörtert.

  Ebenso wie bei den oben genannten Sachgründen muss im Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit hinreichender Sicherheit zu erwarten sein, dass die angestrebten Weiterbildungsinhalte erworben werden können (so auch LAG Berlin-Brandenburg 16.10.2009 aaO Rn 24).

• BAG, 24.04.1996 - 7 AZR 428/95

  Befristung des Arbeitsvertrages bei Ärzten in der Weiterbildung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Da das Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung kein Zitiergebot kennt, bedarf es auch keiner konkreten Angabe des Befristungsgrundes im Arbeitsvertrag (so bereits BAG 24.04.1996 - 7 AZR 428/95 - AP HRG § 97 b Nr. 10).

  Vor der Einfügung der letztgenannten Tatbestandsvoraussetzung durch das 1. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung vom 16.12.1997 (BGBl I S. 2994) vertrat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 24.04.1996 (aaO Rn 19) die Auffassung, das Gesetz lasse es genügen, dass die Beschäftigung diesen Zweck fördert.

 
• BAG, 29.04.2015 - 7 AZR 310/13

  Befristung - Vertretung - Rechtsmissbrauch

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Geht es um den Sachgrund der Vertretung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG, so bedarf es einer Prognose des Arbeitgebers über den voraussichtlichen Wegfall des Vertretungsbedarfs durch die Rückkehr der Stammkraft (zuletzt BAG 29.04.2015 - 7 AZR 310/13 NZA 2015, 928).
• BAG, 24.09.2014 - 7 AZR 987/12

  Befristungskontrolle - vorübergehender Beschäftigungsbedarf - Universität

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Denn er hat die Grundlagen für die Prognose im Prozess darzulegen (zuletzt BAG 24.09.2014 - 7 AZR 987/12 - NZA 2015, 301 Rn 15).
• BAG, 15.10.2014 - 7 AZR 893/12

  Befristeter Arbeitsvertrag - vorübergehender betrieblicher Bedarf

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Geht es um den Sachgrund des vorübergehenden betrieblichen Bedarfs nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG, so hat der Arbeitgeber im Prozess darzulegen, dass im Zeitpunkt des Vertragsschlusses die Prognose gerechtfertigt war, nach dem vorgesehenen Vertragsende bestehe für die Beschäftigung des befristet eingestellten Arbeitnehmers kein betrieblicher Bedarf mehr (zuletzt BAG 15.10.2014 - 7 AZR 893/12 - NZA 2015, 362).
• BAG, 23.06.2004 - 7 AZR 636/03

  Befristetes Probearbeitsverhältnis - Schriftform

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Es ist ausreichend, dass der sachliche Grund bei Vertragsschluss objektiv vorliegt (vgl. nur BAG 23.06.2004 - 7 AZR 636/03 - AP TzBfG § 14 Nr. 12;… APS-Greiner, 4. Aufl. § 14 TzBfG Rn 486 mit zahlreichen Nachweisen).
• BAG, 12.11.2002 - 1 AZR 632/01

  Sozialplan im Gemeinschaftsbetrieb

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Fehlt sie zu einem Streitgegenstand, ist die Berufung insoweit unzulässig (BAG 15.03.2006 - 4 AZR 73/05 - AP ZPO § 551 Nr. 63; BAG 12.11.2002 - 1 AZR 632/01 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 155; jeweils zur vergleichbaren Vorschrift des § 551 Abs. 3 Nr. 2 ZPO).
• BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 245/10

  Anforderungen an eine Berufungsbegründung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Doch muss sich die Berufungsbegründung mit den rechtlichen oder tatsächlichen Argumenten des angefochtenen Urteils befassen, wenn sie diese bekämpfen will (zuletzt BAG 19.02.2013 - 9 AZR 543/11 - Juris; BAG 16.05.2012 - 4 AZR 245/10 - NZA - RR 2012, 599).
• BAG, 19.02.2013 - 9 AZR 543/11

  Gesetzliche Anforderungen an die Begründung der Berufung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 1 Sa 5/15

  Doch muss sich die Berufungsbegründung mit den rechtlichen oder tatsächlichen Argumenten des angefochtenen Urteils befassen, wenn sie diese bekämpfen will (zuletzt BAG 19.02.2013 - 9 AZR 543/11 - Juris; BAG 16.05.2012 - 4 AZR 245/10 - NZA - RR 2012, 599).
• BAG, 15.03.2006 - 4 AZR 73/05

  Eingruppierung eines technischen Sachbearbeiters im Stadtplanungsamt
• BAG, 22.04.2009 - 7 AZR 667/08

  Befristung - Haushalt
• LAG Hamm, 02.10.2008 - 17 Sa 816/08

  Auslegung eines befristeten Arbeitsvertrages mit einem Assistenzarzt - Arzt in …

• BAG, 14.06.2017 - 7 AZR 597/15

  Befristung - Arzt in der Weiterbildung

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 11. September 2015 - 1 Sa 5/15 - wird zurückgewiesen.
• LAG Nürnberg, 22.12.2015 - 7 Sa 298/15

  Ärzte - Weiterbildung - Befristung

  Auch in dem vom Kläger zitierten Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 11.09.2015 (1 Sa 5/15) wird eine derartige Verpflichtung verneint.

  Zum anderen wird in der vorliegenden Entscheidung insoweit vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 11.09.2015 - 1 Sa 5/15) abgewichen, als dieses für § 1 ÄArbVtrG verlangt, dass der Arbeitgeber bei Abschluss des Arbeitsvertrags eine Weiterbildungsplanung erstellen muss.