Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Vereinbarung eines schiedsrichterlichen Verfahrens bei Bezeichnung als "Schiedsgutachten"; Gebührenentscheidung der Rechtsanwaltskammer als Schiedsurteil

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vollstreckbarkeitserklärung sowie inhaltliche Anforderungen an ein Schiedsurteil betreffend der Gebührenentscheidung einer Rechtsanwaltskammer

• Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

  Schiedsvereinbarung: - Abgrenzung, Schiedsgutachten

 
• Judicialis

  ZPO § 1060; ; ZPO § 1064 Abs. 1; ; ZPO § 1054; ; ZPO §§ 1025 ff.; ; ZPO § 313; ; ZPO § 1059 Abs. 2; ; ZPO § 91; ; ZPO § 1064 Abs. 2; ; BGB § 317

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schiedsverfahren - Schiedsgutachten oder Schiedsurteil?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 20.03.1998 - V ZR 25/97

  Eintritt des Vorkaufsfalls bei Übertragung einer Eigentumswohnung durch einen …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 23.01.2002 - 1 Sch 21/01

  (BGH NJW 1998, 2136).
• BGH, 04.06.1981 - III ZR 4/80

  Schiedsvertrag - Richtigkeit der Schiedsentscheidung - Anfechtung - Wille der …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 23.01.2002 - 1 Sch 21/01

  Ein Schiedsvertrag liegt nur vor, wenn das Schiedsgericht anstelle des staatlichen Gerichts endgültig über eine Rechtsstreitigkeit entscheiden soll (BGH VersR 1981, 882).

• LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 11 KR 4278/15

  Krankenversicherung - Vergütung für im Rahmen häuslicher Krankenpflege erbrachter …

  Eine derartige Leistungsbestimmung nach § 317 BGB analog ist ein Schiedsgutachten (vgl OLG Stuttgart 23.01.2002, 1 Sch 21/2001, 1 Sch 21/01, Justiz 2002, 410).
• VGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.08.2001 - VerwG.EKD I-0124/F10
  Diese Wahl wurde von drei Mitarbeitern, u.a. Herrn E, angefochten (1 Sch 21/2001).

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Schriftsätze sowie auf die beigezogenen Akten und Protokolle und Schriftsätze zu den Schlichtungssachen 1 Sch 80/2000 und 1 Sch 21/2001 verwiesen.

• VG für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.08.2001 - VerwG.EKD I-0124/F10
  Diese Wahl wurde von drei Mitarbeitern, u.a. Herrn E, angefochten (1 Sch 21/2001).

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Schriftsätze sowie auf die beigezogenen Akten und Protokolle und Schriftsätze zu den Schlichtungssachen 1 Sch 80/2000 und 1 Sch 21/2001 verwiesen.

 
• MAVG der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.08.2001 - VerwG.EKD I-0124/F10
  Diese Wahl wurde von drei Mitarbeitern, u.a. Herrn E, angefochten (1 Sch 21/2001).

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Schriftsätze sowie auf die beigezogenen Akten und Protokolle und Schriftsätze zu den Schlichtungssachen 1 Sch 80/2000 und 1 Sch 21/2001 verwiesen.

• MAVG der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.08.2001 - VerwG.EKD I-0124/F20
  Diese Wahl wurde von drei Mitarbeitern, darunter Herrn E, angefochten (1 Sch 21/2001).

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Schriftsätze sowie auf die beigezogen Akten und Protokolle und Schriftsätze zu den Schlichtungssachen 1 Sch 80/00 und 1 Sch 21/2001 verwiesen.

• VGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.08.2001 - VerwG.EKD I-0124/F20
  Diese Wahl wurde von drei Mitarbeitern, darunter Herrn E, angefochten (1 Sch 21/2001).

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Schriftsätze sowie auf die beigezogen Akten und Protokolle und Schriftsätze zu den Schlichtungssachen 1 Sch 80/00 und 1 Sch 21/2001 verwiesen.

• VG für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.08.2001 - VerwG.EKD I-0124/F20
  Diese Wahl wurde von drei Mitarbeitern, darunter Herrn E, angefochten (1 Sch 21/2001).

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Schriftsätze sowie auf die beigezogen Akten und Protokolle und Schriftsätze zu den Schlichtungssachen 1 Sch 80/00 und 1 Sch 21/2001 verwiesen.

• OLG Köln, 27.11.2012 - 19 Sch 22/12
  Unbeachtlich ist, dass im Vergleichstext die Bezeichnung "Schiedsgutachter" erfolgt (vgl. OLG Stuttgart Beschl. v. 23.01.2002 - 1 Sch 21/01, BeckRS 2002 30234634).
• OLG Köln, 30.01.2023 - 19 SchH 40/22

  Anforderungen an den Inhalt einer Schiedsvereinbarung

  Zwar ist die Bezeichnung als "Schiedsgutachter" als solche nicht maßgeblich (OLG Köln…, Beschluss vom 27.11.2012 - 19 Sch 22/12, juris, Rn. 2; OLG Stuttgart, Beschluss vom 23.01.2002 - 1 Sch 21/2001, juris, Rn. 6).