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Rechtsprechung
   KG, 26.09.2019 - (2) 121 Ss 11/19 (18/19)   

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https://dejure.org/2019,52511
KG, 26.09.2019 - (2) 121 Ss 11/19 (18/19) (https://dejure.org/2019,52511)
KG, Entscheidung vom 26.09.2019 - (2) 121 Ss 11/19 (18/19) (https://dejure.org/2019,52511)
KG, Entscheidung vom 26. September 2019 - (2) 121 Ss 11/19 (18/19) (https://dejure.org/2019,52511)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bedingter Vorsatz bei der Geldwäsche - Anwerbung als Finanzagent über das Internet

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97

    Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 121 Ss 11/19
    Das ist in sachlich-rechtlicher Sicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH NStZ-RR 2010, 182; NStZ-RR 2009, 210; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16).
  • BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78

    Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 121 Ss 11/19
    Die Beweise sind erschöpfend zu würdigen (vgl. BGHSt 29, 18, 20).
  • BGH, 14.06.2017 - 2 StR 140/17

    Rücktritt vom Versuch (unbeendeter Versuch: Voraussetzungen); tatrichterliche

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 121 Ss 11/19
    Insbesondere ist es dem Revisionsgericht verwehrt, die Beweiswürdigung des Tatrichters durch eine eigene zu ersetzen oder sie etwa nur deshalb zu beanstanden, weil aus seiner Sicht eine andere Bewertung der Beweise näher gelegen hätte (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juni 2017 - 2 StR 140/17 -, juris).
  • BGH, 03.03.2010 - 2 StR 427/09

    Anforderungen an die Darstellung eines Freispruchs

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 121 Ss 11/19
    Das ist in sachlich-rechtlicher Sicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH NStZ-RR 2010, 182; NStZ-RR 2009, 210; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16).
  • BGH, 14.01.2009 - 2 StR 516/08

    BGH hebt Freisprüche in BSE-Tierfettverfahren auf

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 121 Ss 11/19
    Das ist in sachlich-rechtlicher Sicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH NStZ-RR 2010, 182; NStZ-RR 2009, 210; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16).
  • BGH, 26.10.2016 - 2 StR 275/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Revisibilität des Freispruchs; erforderliche

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 121 Ss 11/19
    Das Urteil muss sich nicht nur mit allen Umständen auseinandersetzen, die für oder gegen den Angeklagten sprechen, sondern es muss auch ersichtlich sein, dass der Tatrichter geprüft hat, ob alle Beweisanzeichen in einer Gesamtschau die Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten vermitteln können (vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 2 StR 275/16 -, juris; Senat, Urteil vom 11. Januar 2010 - [2] 1 Ss 331/09 [30/09] -).
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Rechtsprechung
   KG, 21.01.2019 - 3 Ws (B) 25/19 - 121 Ss 11/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,7660
KG, 21.01.2019 - 3 Ws (B) 25/19 - 121 Ss 11/19 (https://dejure.org/2019,7660)
KG, Entscheidung vom 21.01.2019 - 3 Ws (B) 25/19 - 121 Ss 11/19 (https://dejure.org/2019,7660)
KG, Entscheidung vom 21. Januar 2019 - 3 Ws (B) 25/19 - 121 Ss 11/19 (https://dejure.org/2019,7660)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    121 Ss 11/19 - Beginn der Frist für die Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde bei Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    StPO § 44 S. 1; StPO § 45
    Beginn der Frist für die Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde bei Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsmittel: Wiedereinsetzung bei Nachlieferungsbefugnis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2019, 826 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 05.02.2002 - 5 StR 617/01

    Notwendige Verteidigung; Scheinverteidiger; absoluter Revisionsgrund;

    Auszug aus KG, 21.01.2019 - 3 Ws (B) 25/19
    Daran ändert sich auch dann nichts, wenn - wie im vorliegenden Fall - eine Rechtsmittelbegründung bereits vorliegt (vgl. BGH NJW 2002, 1436).
  • BGH, 08.01.1982 - 2 StR 751/80

    Ordnungswidrigkeiten - Rechtsbeschwerde - Wiedereinsetzung - Fristversäumung -

    Auszug aus KG, 21.01.2019 - 3 Ws (B) 25/19
    Vorsorglich weist der Senat darauf hin, dass die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bewirkt, dass die Frist zur Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde nach §§ 345 Abs. 1 StPO, 46 Abs. 1 OWiG erst mit Zustellung dieses Beschlusses beginnt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 4 StR 487/16 - juris; BGHSt 30, 335; Senat, Beschluss vom 15. Januar 2019 - (3) 121 Ss 206/18 (1/19) - KG, Beschluss vom 13. März 1997 - (4) 1 Ss 59/97 (28/97) - juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 7. März 2017 - 2 OLG 4 Ss 138/16 - juris).
  • BGH, 10.01.2017 - 4 StR 487/16

    Antrag auf Entscheidung des Revisionsgerichts (Auslegung nach Falschbezeichnung;

    Auszug aus KG, 21.01.2019 - 3 Ws (B) 25/19
    Vorsorglich weist der Senat darauf hin, dass die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bewirkt, dass die Frist zur Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde nach §§ 345 Abs. 1 StPO, 46 Abs. 1 OWiG erst mit Zustellung dieses Beschlusses beginnt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 4 StR 487/16 - juris; BGHSt 30, 335; Senat, Beschluss vom 15. Januar 2019 - (3) 121 Ss 206/18 (1/19) - KG, Beschluss vom 13. März 1997 - (4) 1 Ss 59/97 (28/97) - juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 7. März 2017 - 2 OLG 4 Ss 138/16 - juris).
  • OLG Koblenz, 07.03.2017 - 2 OLG 4 Ss 138/16

    Jugendstrafverfahren: Zulässigkeit der Revision gegen Berufungsurteil bei

    Auszug aus KG, 21.01.2019 - 3 Ws (B) 25/19
    Vorsorglich weist der Senat darauf hin, dass die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bewirkt, dass die Frist zur Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde nach §§ 345 Abs. 1 StPO, 46 Abs. 1 OWiG erst mit Zustellung dieses Beschlusses beginnt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 4 StR 487/16 - juris; BGHSt 30, 335; Senat, Beschluss vom 15. Januar 2019 - (3) 121 Ss 206/18 (1/19) - KG, Beschluss vom 13. März 1997 - (4) 1 Ss 59/97 (28/97) - juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 7. März 2017 - 2 OLG 4 Ss 138/16 - juris).
  • KG, 13.03.1997 - 1 Ss 59/97
    Auszug aus KG, 21.01.2019 - 3 Ws (B) 25/19
    Vorsorglich weist der Senat darauf hin, dass die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bewirkt, dass die Frist zur Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde nach §§ 345 Abs. 1 StPO, 46 Abs. 1 OWiG erst mit Zustellung dieses Beschlusses beginnt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 4 StR 487/16 - juris; BGHSt 30, 335; Senat, Beschluss vom 15. Januar 2019 - (3) 121 Ss 206/18 (1/19) - KG, Beschluss vom 13. März 1997 - (4) 1 Ss 59/97 (28/97) - juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 7. März 2017 - 2 OLG 4 Ss 138/16 - juris).
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Rechtsprechung
   KG, 26.09.2019 - 2 Ss 18/19, 121 Ss 11/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,52520
KG, 26.09.2019 - 2 Ss 18/19, 121 Ss 11/19 (https://dejure.org/2019,52520)
KG, Entscheidung vom 26.09.2019 - 2 Ss 18/19, 121 Ss 11/19 (https://dejure.org/2019,52520)
KG, Entscheidung vom 26. September 2019 - 2 Ss 18/19, 121 Ss 11/19 (https://dejure.org/2019,52520)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97

    Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 2 Ss 18/19
    Das ist in sachlich-rechtlicher Sicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH NStZ-RR 2010, 182; NStZ-RR 2009, 210; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16).
  • BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78

    Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 2 Ss 18/19
    Die Beweise sind erschöpfend zu würdigen (vgl. BGHSt 29, 18, 20).
  • BGH, 14.06.2017 - 2 StR 140/17

    Rücktritt vom Versuch (unbeendeter Versuch: Voraussetzungen); tatrichterliche

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 2 Ss 18/19
    Insbesondere ist es dem Revisionsgericht verwehrt, die Beweiswürdigung des Tatrichters durch eine eigene zu ersetzen oder sie etwa nur deshalb zu beanstanden, weil aus seiner Sicht eine andere Bewertung der Beweise näher gelegen hätte (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juni 2017 - 2 StR 140/17 -, juris).
  • BGH, 03.03.2010 - 2 StR 427/09

    Anforderungen an die Darstellung eines Freispruchs

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 2 Ss 18/19
    Das ist in sachlich-rechtlicher Sicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH NStZ-RR 2010, 182; NStZ-RR 2009, 210; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16).
  • BGH, 14.01.2009 - 2 StR 516/08

    BGH hebt Freisprüche in BSE-Tierfettverfahren auf

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 2 Ss 18/19
    Das ist in sachlich-rechtlicher Sicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. BGH NStZ-RR 2010, 182; NStZ-RR 2009, 210; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16).
  • BGH, 26.10.2016 - 2 StR 275/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Revisibilität des Freispruchs; erforderliche

    Auszug aus KG, 26.09.2019 - 2 Ss 18/19
    Das Urteil muss sich nicht nur mit allen Umständen auseinandersetzen, die für oder gegen den Angeklagten sprechen, sondern es muss auch ersichtlich sein, dass der Tatrichter geprüft hat, ob alle Beweisanzeichen in einer Gesamtschau die Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten vermitteln können (vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016 - 2 StR 275/16 -, juris; Senat, Urteil vom 11. Januar 2010 - [2] 1 Ss 331/09 [30/09] -).
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