Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 13.02.2004 - 13 U 92/02 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 346 BGB, § 347 BGB, § 437 Nr 2 BGB, § 287 ZPO
Gewährleistung beim Neuwagenkauf: Berechnung des von dem Käufer gezogenen Gebrauchsvorteils bei Rückabwicklung des Kaufvertrags - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechnung des Gebrauchsvorteils bei Rückgängigmachung eines Neuwagenkaufs; Schätzung des Werts der gezogenen Nutzungen durch das Gericht; Berechnung der Durchschnittslaufleistung eines Kraftfahrzeuges
- verkehrsrechtsforum.de
Berechnung der Gebrauchsvorteile nach Rücktritt vom Fahrzeugkauf.
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Gebrauchsvorteile - lineare Berechnung bei Rücktritt vom Neuwagenkauf
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Fahrzeugwandelung - Berechnung der Gebrauchsvorteile/Nutzungsvorteile
- Judicialis
- stompfe.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 346; BGB § 347; BGB § 437; ZPO § 287
Zur Berechnung des Gebrauchvorteiless bei der Rückgängigmachung eines Neuwagenkaufes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Auto-Kaufvertrag storniert - Wie ermittelt man den Wert der gefahrenen Kilometer?
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Neuwagenhandel - Nutzungsvergütung auf Basis von 250.000 km!
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 11.04.2002 - 19 O 12/01
- OLG Frankfurt, 13.02.2004 - 13 U 92/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.06.1991 - VIII ZR 198/90
Berechnung des Werts nach Wandelung eines Kaufvertrages herauszugebender …
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2004 - 13 U 92/02
Während der Wertverlust eines Kfz degressiv verläuft, wird der im Fahrzeug steckende Gebrauchswert linear aufgezehrt, weshalb es nicht systemgerecht ist, den Käufer eines Neuwagens an dem erhöhten Anfangswertverlust des Fahrzeuges zu beteiligen (…herrschende Meinung, vgl. Reinking/Eggert, Der Autokauf, 8. Aufl. 2003, Tz. 316 ff.;… Gaier in Müko-BGB, 4. Aufl. 2003, Rn. 27 zu § 346;… Staudinger-Kaiser, BGB, Neuüberarbeitung 2001, Rn. 67 f. zu § 347;… Palandt-Heinrichs, 62. Aufl. 2003, Rn. 10 zu § 346; jeweils m.w.N.; vgl. im besonderen aber auch Urteil des 8. ZS des BGH vom 26.06.1991 in BGHZ 115, 47 = NJW 1991, 2484; a.A. jedoch der 7. ZS des OLG Celle in seinem Urteil vom 10.01.1991 in NZV 1991, 230; wie hier jedoch wiederum im Urteil vom 18.05.1995 in DAR 1995, 404; hierbei bei einem Z ... von einer Gesamtfahrleistung von 200.000 km ausgehend). - OLG Celle, 18.05.1995 - 7 U 78/94
Kauf- und Kreditgeschäft; Kaufvertrag; Endgültige Unterzeichnung; Vereinbarung …
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2004 - 13 U 92/02
Während der Wertverlust eines Kfz degressiv verläuft, wird der im Fahrzeug steckende Gebrauchswert linear aufgezehrt, weshalb es nicht systemgerecht ist, den Käufer eines Neuwagens an dem erhöhten Anfangswertverlust des Fahrzeuges zu beteiligen (…herrschende Meinung, vgl. Reinking/Eggert, Der Autokauf, 8. Aufl. 2003, Tz. 316 ff.;… Gaier in Müko-BGB, 4. Aufl. 2003, Rn. 27 zu § 346;… Staudinger-Kaiser, BGB, Neuüberarbeitung 2001, Rn. 67 f. zu § 347;… Palandt-Heinrichs, 62. Aufl. 2003, Rn. 10 zu § 346; jeweils m.w.N.; vgl. im besonderen aber auch Urteil des 8. ZS des BGH vom 26.06.1991 in BGHZ 115, 47 = NJW 1991, 2484; a.A. jedoch der 7. ZS des OLG Celle in seinem Urteil vom 10.01.1991 in NZV 1991, 230; wie hier jedoch wiederum im Urteil vom 18.05.1995 in DAR 1995, 404; hierbei bei einem Z ... von einer Gesamtfahrleistung von 200.000 km ausgehend). - OLG Celle, 10.01.1991 - 7 U 10/90
Autokauf - Nutzungsvergütung ab dem ersten Kilometer?
Auszug aus OLG Frankfurt, 13.02.2004 - 13 U 92/02
Während der Wertverlust eines Kfz degressiv verläuft, wird der im Fahrzeug steckende Gebrauchswert linear aufgezehrt, weshalb es nicht systemgerecht ist, den Käufer eines Neuwagens an dem erhöhten Anfangswertverlust des Fahrzeuges zu beteiligen (…herrschende Meinung, vgl. Reinking/Eggert, Der Autokauf, 8. Aufl. 2003, Tz. 316 ff.;… Gaier in Müko-BGB, 4. Aufl. 2003, Rn. 27 zu § 346;… Staudinger-Kaiser, BGB, Neuüberarbeitung 2001, Rn. 67 f. zu § 347;… Palandt-Heinrichs, 62. Aufl. 2003, Rn. 10 zu § 346; jeweils m.w.N.; vgl. im besonderen aber auch Urteil des 8. ZS des BGH vom 26.06.1991 in BGHZ 115, 47 = NJW 1991, 2484; a.A. jedoch der 7. ZS des OLG Celle in seinem Urteil vom 10.01.1991 in NZV 1991, 230; wie hier jedoch wiederum im Urteil vom 18.05.1995 in DAR 1995, 404; hierbei bei einem Z ... von einer Gesamtfahrleistung von 200.000 km ausgehend).
Rechtsprechung
OLG Köln, 30.04.2003 - 13 U 92/02 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Ergänzende Ausführungen der Begründung einer unzulässigen Berufung; Grundsatz des Verbots der Verurteilung zu einer objektiv unmöglichen Leistung; Verpflichtung der Bank zum Verfügbarhalten von Kontounterlagen über die gesetzlichen Mindestaufbewahrungsfristen
- Judicialis
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 04.06.2002 - 3 O 750/01
- OLG Köln, 30.04.2003 - 13 U 92/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.01.2001 - XI ZR 183/00
Zeitliche Begrenzung des Auskunftsanspruchs gegen das kontoführende …
Auszug aus OLG Köln, 30.04.2003 - 13 U 92/02
Ein rechtlich beachtliches Bestreiten der Möglichkeit zur Auskunfterteilung wegen angeblicher Vernichtung der Unterlagen nach Ablauf der handelsrechtlichen Aufbewahrungsfrist setzt zwar voraus, dass die Bank sich durch Nachforschungen in ihrem Unternehmensbereich entsprechende Gewissheit verschafft hat (BGH, NJW 2001, 1486, 1487). - OLG Köln, 13.12.2000 - 13 U 100/00
Beweiswert einer Bankquittung
Auszug aus OLG Köln, 30.04.2003 - 13 U 92/02
Der Hinweis der Berufung auf die Rechtsprechung zur Beweiskraft von Bankquittungen (z.B. Senatsurteil vom 13.12.2000 - 13 U 100/00 -, OLGR 2001, 329 = WM 2001, 677) ist hier unergiebig.