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OLG Hamm, 27.11.1989 - 15 W 449/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vormerkungen; Tilgungsleistungen des Eigentümers; Grundpfandrecht; Gesicherte Forderungen; Abtretung einer Eigentümergrundschuld; Entstehen durch Tilgung; Sicherungsgrundschuld; Sicherungszweck
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 272
- DNotZ 1990, 601
- Rpfleger 1990, 157
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.03.1986 - IX ZR 104/85
Entscheidung über einen erstinstanzlichen nicht beschiedenen Anspruch im …
Auszug aus OLG Hamm, 27.11.1989 - 15 W 449/89
Lediglich bei Zahlung auf die Grundschuld wird angenommen, daß der Eigentümer, der zugleich persönlicher Schuldner ist, dieses Recht entsprechend § 1143 BGB als Eigentümergrundschuld erwirbt (BGH, NJW 1986, 2108 ).
- OLG Düsseldorf, 12.11.2012 - 3 Wx 242/12
Voraussetzungen der Eintragung der Pfändung des Anspruchs auf Rückübertragung …
Die Eintragung der Vormerkung zur Sicherung des schuldrechtlichen Anspruchs auf Rückübertragung der Grundschuld erfolgt auf Antrag (§ 13 Abs. 1 GBO) aufgrund einseitiger Bewilligung des Betroffenen (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 1990, 272) oder einstweiliger Verfügung (§ 885 BGB;… Schöner-Stöber, Grundbuchrecht, 15. Auflage 2012 Rdz. 1480). - OLG Frankfurt, 24.06.2003 - 20 W 274/02
Grundbuchberichtigungsverfahren: Unbeschränkte Beschwerde zur Verfolgung eines …
Zur Eintragung von Verfügungen über eine aus einer Fremdgrundschuld hervorgegangenen Eigentümergrundschuld gilt dies jedoch nicht (OLG Hamm Rpfleger 1990, 157; OLG Düsseldorf Rpfleger 1996, 194;… Demharter, aaO., § 19 Rdnr. 48 und § 39, Rdnr. 19 m. w. H.;… KEHE-Herrmann, aaO., § 39 Rdnr. 23). - OLG Saarbrücken, 09.01.1996 - 5 W 273/95
Auslegung einer Löschungszustimmung
zu 1) infolge Ablösung des Rechtes durch ihn als Eigentümer nicht durch "löschungsfähige Quittung" in grundbuchmäßiger Form nachgewiesen (vgl. dazu OLG Hamm Rpfleger 1990, 157 = DNotZ 1990, 601 ). - OLG Hamm, 24.03.2011 - 15 W 81/11
Anforderungen an den Nachweis des Bestehens einer vorläufigen …
Die Löschung könnte daher nur erfolgen, wenn im Sinne des § 22 GBO nachgewiesen wäre, dass entgegen der Eintragung eine Eigentümergrundschuld vorliegt (vgl. für den Fall der Erfüllung einer Hypothekenforderung Senat RPfleger 1990, 157f). - OLG Hamm, 17.01.1992 - 15 W 18/92 Er steht dem Eigentümer zu, wenn auf die persönliche Forderung gezahlt wird (vgl. dazu Senat, OLGZ 1990, 3).