Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 133, 157, 925; GBO §§ 20, 29
  Auslegung einer Auflassungsvollmacht; Auslegungsgrundsätze im Grundbuchverfahren; Bestimmtheitsgrundsatz

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung einer Auflassungsvollmacht

• Judicialis

  BGB § 925; ; GBO § 29

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 925; GBO § 29
  Auslegung einer Auflassungsvollmacht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Auflassungsvollmacht

Papierfundstellen

• FGPrax 2010, 10

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Hamm, 15.03.2005 - 15 W 61/05

  Beschwerde mit dem Ziel der Eintragung eines Amtswiderspruchs gegen die …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.08.2009 - 15 Wx 310/08

  Die Auslegung einer Vollmacht hat, auch wenn sie sich - wie hier - auf die Vornahme der materiell-rechtlichen Einigung bezieht, nach den Grundsätzen für die Auslegung von Grundbucherklärungen zu erfolgen (Senat FGPrax 2005, 240;… Demharter, GBO, a.a.O., § 20, Rdnr. 21).

  Im Hinblick auf diese Beschränkung unterliegt die Auslegung der uneingeschränkten Nachprüfung im Rechtsbeschwerdeverfahren (Senat FGPrax 2005, 240;… Bauer/von Oefele/Budde GBO, 2. Aufl., § 78, Rz. 26).

• BGH, 26.10.1984 - V ZR 67/83

  Zur Auslegung der Eintragungsbewilligung für ein Geh- und Fahrtrecht

  Auszug aus OLG Hamm, 27.08.2009 - 15 Wx 310/08

  Außerhalb der Erklärung liegende Umstände dürfen zur Auslegung nur insoweit herangezogen werden, als sie für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (BGHZ 92, 351, 355 = NJW 1985, 385; BGHZ 113, 378 = NJW 1991, 1613).
• BGH, 21.02.1991 - V ZB 13/90

  Zustimmungsbedürftigkeit der Veräußerung von Wohnungseigentum nach Entstehung der …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.08.2009 - 15 Wx 310/08

  Außerhalb der Erklärung liegende Umstände dürfen zur Auslegung nur insoweit herangezogen werden, als sie für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (BGHZ 92, 351, 355 = NJW 1985, 385; BGHZ 113, 378 = NJW 1991, 1613).
• BGH, 09.02.1995 - V ZB 23/94

  Auslegung einer Eintragungsbewilligung für einen Rangvorbehalt hinsichtlich des …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.08.2009 - 15 Wx 310/08

  Dem das Grundbuchverfahren beherrschenden Bestimmtheitsgrundsatz wird allerdings nur genügt, wenn eine Auslegung zu einem zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führt (BGHZ 129, 4 = NJW 1995, 1081).

• OLG München, 04.08.2016 - 34 Wx 110/16

  Alleinerbin mit transmortaler Generalvollmacht - Grundbucheintragung trotz …

  Dem Erfordernis gleichzeitiger Anwesenheit des Veräußerers und des Erwerbers (vgl. § 925 Abs. 1 Satz 1 BGB) wurde genügt, indem die anwesende Beteiligte zugleich für sich in eigenem Namen und gemäß § 181 BGB für die (unbekannten) Erben als deren Vertreterin die Auflassung erklärt hat (OLG Hamm FGPrax 2010, 10/11;… Demharter § 20 Rn. 20;… Kössinger in Bauer/von Oefele § 20 Rn. 193).
• OLG Hamm, 20.01.2010 - 15 W 160/10

  Begriff der Geschäfte laufender Verwaltung i.S. von § 64 Abs. 2 GO NW; …

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa FGPrax 2010, 10ff; OLGR Hamm 2005, 528) muss das Grundbuchamt die Auslegung gleichwohl auf der verfahrensmäßig beschränkten Grundlage vornehmen.
• OLG Hamm, 25.05.2010 - 15 Wx 160/10

  Unwirksamkeit einer Einzelvollmacht für städtischen Mitarbeiter für unbestimmte …

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa FGPrax 2010, 10ff; OLGR Hamm 2005, 528) muss das Grundbuchamt die Auslegung gleichwohl auf der verfahrensmäßig beschränkten Grundlage vornehmen.
• OLG, 04.08.2016 - 34 Wx 110/16

  Grundstücksübertragung durch Insichgeschäft mit transmortaler Vollmacht

  Dem Erfordernis gleichzeitiger Anwesenheit des Veräußerers und des Erwerbers (vgl. § 925 Abs. 1 Satz 1 BGB) wurde genügt, indem die anwesende Beteiligte zugleich für sich in eigenem Namen und gemäß § 181 BGB für die (unbekannten) Erben als deren Vertreterin die Auflassung erklärt hat (OLG Hamm FGPrax 2010, 10/11;… Demharter § 20 Rn. 20;… Kössinger in Bauer/von Oefele § 20 Rn. 193).