Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Anrechnung nicht tatsächlich geleisteter Arbeitszeit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anrechnung nicht tatsächlich geleisteter Arbeitszeit auf ein Arbeitszeitkonto; Anspruch auf Gutschrift von Zeiten auf ein Arbeitszeitkonto; Berücksichtigung von Zeiten während einer Rufbereitschaft; Folgen einer Anwendbarkeit des Arbeitszeittarifvertrags für die ...

• Judicialis

  BetrVG § 87; ; AZTV-S § 5; ; AZTV-S § 5 Abs. 1; ; AZTV-S § 9 Abs. 5; ; AZT... V-S § 9 Abs. 8; ; BGB § 242; ; BGB § 275; ; BGB § 275 Abs. 1; ; BGB § 275 Abs. 2; ; BGB § 275 Abs. 3; ; BGB § 326 Abs. 2; ; BGB § 326 Abs. 2 Satz 1; ; BGB § 611; ; BGB § 615; ; BGB § 615 Satz 3; ; ArbZG § 5 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2a; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ZPO § 313 Abs. 2

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine Gutschrift für aus Rechtsgründen unmögliche Schichtarbeit nach Einsatz während Rufbereitschaft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 18.10.2001 - III ZR 265/00

  Übernahme des Risikos eines Leistungshindernisses durch den Arbeitgeber; …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 26.01.2007 - 18 Sa 45/06

  Die Verantwortlichkeit des Gläubigers kann sich aus einem Verstoß gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten ergeben (…Palandt, 66. Auflage 2007 § 326 Rz. 9) oder wenn der Gläubiger nach der vertraglichen Risikoverteilung die Gefahr für ein bestehendes Leistungshindernis übernommen hat (BGH NJW 2002, 595).
• BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

  Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 26.01.2007 - 18 Sa 45/06

  Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefern und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden kann (ständige Rechtsprechung des BAG, vergl. BAG, Urteil vom 09.03.1983 - 4 AZR 61/80 - AP Nr. 128 zu § 1 TVG Auslegung, BAG, Urteil vom 12.09.1984 - 4 AZR 336/82 - AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung, BAG AP Nr. 39 zu § 23a BAT).
• BAG, 14.04.1999 - 4 AZR 189/98

  Bewährungsaufstieg nach BAT - Rückgriff auf Tätigkeiten zur Zeit der DDR

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 26.01.2007 - 18 Sa 45/06

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 11.11.1998 - 4 AZR 756/97 - AP Nr. 259 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 14.04.1999 - 4 AZR 189/98 -AP Nr. 1 zu § 23a BAT-O).

 
• BAG, 18.12.1986 - 2 AZR 34/86

  Vergütungsansprüche aus Annahmeverzug wegen unwirksamer fristloser Kündigung - …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 26.01.2007 - 18 Sa 45/06

  Unmöglichkeit der Leistung schließt Ansprüche aus dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs aus (BAG, Urt. v. 18.12.1986, 2 AZR 34/86 AP Nr. 2 zu § 297 BGB).
• BAG, 09.03.1983 - 4 AZR 61/80

  Einschlägige Lehrabschlußprüfung - Tarifauslegung - Öffentlicher Dienst - …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 26.01.2007 - 18 Sa 45/06

  Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefern und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden kann (ständige Rechtsprechung des BAG, vergl. BAG, Urteil vom 09.03.1983 - 4 AZR 61/80 - AP Nr. 128 zu § 1 TVG Auslegung, BAG, Urteil vom 12.09.1984 - 4 AZR 336/82 - AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung, BAG AP Nr. 39 zu § 23a BAT).
• BAG, 11.11.1998 - 4 AZR 756/97

  Eingruppierung einer Sozialversicherungsfachangestellten

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 26.01.2007 - 18 Sa 45/06

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 11.11.1998 - 4 AZR 756/97 - AP Nr. 259 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 14.04.1999 - 4 AZR 189/98 -AP Nr. 1 zu § 23a BAT-O).
• LAG Hessen, 28.11.2003 - 17 Sa 1066/03

  Unmöglichkeit der Arbeitsleistung; Unmöglichkeit der Arbeitsleistung eines …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 26.01.2007 - 18 Sa 45/06

  Hieran ändert sich auch nichts aufgrund des neu eingeführten § 615 Satz 3 BGB, welcher dem Arbeitgeber auch die Risiken aus dem betrieblichen Bereich im Rahmen der Annahmeverzugsansprüche aufbürdet, da auch insoweit Voraussetzung ist, dass sich der Arbeitgeber in Annahmeverzug befindet (Palandt, 66. Auflage 2007, § 615 Rz. 21, Hessisches Landesarbeitsgericht, Urt. v. 28.11.2003, 17 Sa 1066/03, zitiert nach Juris).
• LAG Baden-Württemberg, 08.04.2002 - 15 Sa 119/01

  Gutschrift auf Arbeitszeitkonto; Nachholung ausgefallener Arbeitszeit

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 26.01.2007 - 18 Sa 45/06

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 08.04.2002 (15 Sa 119/01).

• BAG, 13.12.2007 - 6 AZR 197/07

  Tarifauslegung - Arbeitsbereitschaft

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26. Januar 2007 - 18 Sa 45/06 - wird zurückgewiesen.
• KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 10.11.2008 - KGH.EKD II-0124/N69
  Eine Vergütung für solche "Ruhe"zeiten müsse nach der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26. Januar 2007 - 18 Sa 45/06 - nicht erfolgen.