Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - 2 Sa 950/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Außerordentliche Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung; Bedeutung eines bewussten und nachhaltigen Nichtleistens einer Arbeit; Folgen eines Festhaltens an einer vertragswidrigen Arbeitsverweigerung trotz ausdrücklicher Abmahnung; Weigerung eines bei einer ...
- Judicialis
BGB § 278; ; BGB § 612 a; ; BGB § 626 Abs. 1; ; KSchG § 9; ; KSchG § 10; ; ArbGG § 64 Abs. 2 lit. c; ; ArbGG § 69 Abs. 2; ; ZPO § 29; ; ZPO § 85 Abs. 2; ; GewO § 106; ; GewO § 106 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 626 Abs. 1; GewO § 106 Abs. 1
Außerordentliche Kündigung bei beharrlicher Arbeitsverweigerung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)
Außerordentliche Kündigung wegen beharrlicher Weigerung, die Arbeitsleistung an einem anderen Ort zu erbringen
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 12.10.2004 - 8 Ca 569/04
- LAG Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - 2 Sa 950/04
- BAG, 22.09.2005 - 2 AZN 594/05
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 23.09.2004 - 6 AZR 567/03
Direktionsrecht - Personelle Auswahlentscheidung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - 2 Sa 950/04
Das billige Ermessen von § 106 GewO kann sie hierzu nicht verpflichten, weil der Arbeitgeber in diesem Zusammenhang nicht die Grundsätze für eine Sozialauswahl anzuwenden hat (vgl. BAG, NZA 2005, 359). - BAG, 21.11.1996 - 2 AZR 357/95
Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - 2 Sa 950/04
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Kammer folgt, rechtfertigt ein Fall einer so genannten beharrlichen Arbeitsverweigerung in aller Regel eine außerordentliche Kündigung (vgl. BAG, NZA 1997, 487, 490 mit zahlreichen weiteren Nachweisen). - BAG, 07.12.2000 - 6 AZR 444/99
Direktionsrecht des Arbeitgebers
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - 2 Sa 950/04
Bei der vorzunehmenden Abwägung ist auf die Interessenlage der Parteien im Zeitpunkt der Ausübung des Direktionsrechts abzustellen (BAG, NZA 2005, 361; NZA 2001, 780).
- LAG Hamm, 11.12.2008 - 11 Sa 817/08
Versetzungsklausel, AGB-Kontrolle, Betriebsratsanhörung
Im Hinblick auf die konkrete Ausübungsberechtigung zur Versetzungsklausel sei auf die Berechtigung des Arbeitgebers hinzuweisen, den Arbeitnehmer ohne weiteres im Rahmen des billigen Ermessens innerhalb des Bundesgebietes versetzen zu können (LAG Rheinland-Pfalz 12.04.2005 2 Sa 950/04). - LAG Rheinland-Pfalz, 25.10.2005 - 2 Sa 425/05
Änderungsangebot bei Änderungskündigung - Änderung des Stundenlohns - …
Die Montageklausel berechtigt lediglich den jeweiligen Arbeitgeber des Unternehmens den in diesem Betrieb eingesetzten Arbeitnehmer per Direktionsrecht gemäß § 106 GewO an unterschiedlichen Montageorten einzusetzen (vgl. Urteil des erkennenden Gerichts vom 12.04.2005 - 2 Sa 950/04).