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   OLG Brandenburg, 23.09.2005 - 4 U 89/05   

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https://dejure.org/2005,14374
OLG Brandenburg, 23.09.2005 - 4 U 89/05 (https://dejure.org/2005,14374)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23.09.2005 - 4 U 89/05 (https://dejure.org/2005,14374)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23. September 2005 - 4 U 89/05 (https://dejure.org/2005,14374)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückzahlungsansprüche nach Kündigung eines abgeschlossenen Darlehensvertrags; Folgen eines Verzuges mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden Teilzahlungen zum Kündigungszeitpunkt; Notwendigkeit der Einräumung einer Frist für die Zahlung der rückständigen Teilzahlungen; ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    ZPO § 282 Abs. 1; ; ZPO § ... 296 Abs. 1; ; ZPO § 296 Abs. 2; ; ZPO § 356; ; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 488 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 491 Abs. 1; ; BGB § 498 Abs. 1; ; BGB § 498 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; BGB § 498 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; BGB § 498 Abs. 1 Satz 2; ; EGBGB Art. 229 § 5 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 296
    Zulassung des zurückgewiesenen Vorbringens in der Berufungsinstanz bei Benennung einer fehlerhaften Grundlage für die Zurückweisung des verspäteten Vorbringens in der Vorinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 04.05.2005 - XII ZR 23/03

    Zurückweisung verspäteten Vorbringens

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.09.2005 - 4 U 89/05
    Aufgrund der eindeutigen Vorgaben durch den Bundesgerichtshof (vgl. zuletzt: Urteil vom 04.05.2005, Az.: XII ZR 23/03), denen der 4. Zivilsenat insoweit in ständiger Rechtsprechung folgt, darf das Berufungsgericht die fehlerhafte Begründung der Verspätung nicht durch eine andere - fehlerfreie - ersetzen.
  • BGH, 05.05.1998 - VI ZR 24/97

    Beweisantritt Zeugnis "NN"

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.09.2005 - 4 U 89/05
    Somit bestand keine tatsächliche Grundlage dafür, von einer Fristsetzung gemäß § 356 ZPO abzusehen (vgl. auch BGH, Urteil vom 05.05.1998, NJW 1998, 2368 m. w. N.).
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   SG Regensburg, 15.03.2006 - S 4 U 89/05   

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SG Regensburg, Entscheidung vom 15.03.2006 - S 4 U 89/05 (https://dejure.org/2006,64698)
SG Regensburg, Entscheidung vom 15. März 2006 - S 4 U 89/05 (https://dejure.org/2006,64698)
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