Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Annahmeverzug, Anrechnung anderweitigen Verdienstes, Höherwertige anderweitige Tätigkeiten, Berechnung nach Zeitabschnitten

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 615, 293 ff. BGB, § 11 KSchG, §§ 683, 679, 690 BGB
  Annahmeverzug, Anrechnung anderweitigen Verdienstes, Höherwertige anderweitige Tätigkeiten, Berechnung nach Zeitabschnitten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ansprüche des Arbeitnehmers aus einem Annahmeverzug des Arbeitgebers; Notwendigkeit eines Angebots des Arbeitnehmers für den Annahmeverzug des Arbeitgebers; Pflicht des Arbeitgebers für die Bereitstellung eines funktionsfähigen Arbeitsplatzes; Anrechnung von ...

 
• LAG Düsseldorf

  §§ 615, 293 ff. BGB, § 11 KSchG, §§ 683, 679, 690 BGB
  Annahmeverzug, Anrechnung anderweitigen Verdienstes, Höherwertige anderweitige Tätigkeiten, Berechnung nach Zeitabschnitten

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine Gesamtberechnung bei Anrechnung anderweitigen Verdienstes - höherwertige Arbeitsleistung während des Annahmeverzugs - Aufwendungsersatzanspruch gegen Hauptarbeitgeber

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Anrechnung anderweitigen Verdiensts während des Annahmeverzugs: Anrechnung des vollen Zwischenverdiensts nicht im Weg einer Gesamtberechnung, sondern nach Zeitabschnitten (gegen BAG) ? Für die Erzielung des Zwischenverdiensts gemachte Aufwendungen hat der bisherige ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DB 2005, 2825

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 24.08.1999 - 9 AZR 804/98

  Auskunftspflicht während des Annahmeverzugs - Ausschlußfristen

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.2005 - 5 Sa 212/05

  Bei der Anrechnung anderweitigen Verdienstes im Sinne des § 615 Satz 2 BGB hat keine Gesamtberechnung zu erfolgen, sondern eine Berechnung nach Zeitabschnitten (entgegen BAG, Urteil vom 24.08.1999 - 9 AZR 804/98 -).

  Dies schließe einen Gewinn auf Kosten des Arbeitgebers aus (vgl. hierzu: BAG, Urteil vom 29.07.1993 - 2 AZR 110/93 - AP Nr. 52 zu § 615 BGB; vgl. auch: BAG, Urteil vom 24.08.1999 - 9 AZR 804/98 - AP Nr. 1 zu § 615 BGB Anrechnung).

• BGH, 30.11.1999 - VI ZR 219/98

  Schadensminderungspflicht bei Veräußerung eines Unfallfahrzeugs mit Totalschaden

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.2005 - 5 Sa 212/05

  Sachdienlichkeit der Klageänderung im Sinne des § 263 ZPO ist im allgemeinen dann zu verneinen, wenn ein völlig neuer Streitstoff in den Rechtsstreit eingeführt wird, bei dessen Beurteilung das Ergebnis der bisherigen Prozessführung nicht verwertet werden kann (BAG, Urteil vom 06.12.2001 - 2 AZR 733/00 - AP Nr. 3 zu § 263 ZPO; vgl. auch: BGH, Urteil vom 30.11.1999 - VI ZR 219/98 - NJW 2000, 800).
• BAG, 06.09.1990 - 2 AZR 165/90

  Annahmeverzug; Anrechnung anderweitigen Verdienstes

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.2005 - 5 Sa 212/05

  Anrechnungspflichtig nach der genannten Vorschrift ist deshalb jeder Verdienst, für dessen Erzielung das Freiwerden der Arbeitskraft kausal war (BAG, Urteil vom 06.09.1990 - 2 AZR 165/90 - AP Nr. 47 zu § 615 BGB).

 
• BAG, 06.12.2001 - 2 AZR 733/00

  Klageänderung - leitender Angestellter - Leiter der Revisionsabteilung

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.2005 - 5 Sa 212/05

  Sachdienlichkeit der Klageänderung im Sinne des § 263 ZPO ist im allgemeinen dann zu verneinen, wenn ein völlig neuer Streitstoff in den Rechtsstreit eingeführt wird, bei dessen Beurteilung das Ergebnis der bisherigen Prozessführung nicht verwertet werden kann (BAG, Urteil vom 06.12.2001 - 2 AZR 733/00 - AP Nr. 3 zu § 263 ZPO; vgl. auch: BGH, Urteil vom 30.11.1999 - VI ZR 219/98 - NJW 2000, 800).
• BAG, 19.01.1999 - 9 AZR 679/97

  Annahmeverzug nach Kündigungsrücknahme

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.2005 - 5 Sa 212/05

  Gleiches gilt dann, wenn der Arbeitgeber zu erkennen gibt, dass er seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommt und von einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgeht (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. etwa: Urteil vom 19.01.1999 - 9 AZR 679/97 - AP Nr. 79 zu § 615 BGB;… vgl. auch: ErfK-Preis, 5. Aufl., § 615 BGB Rdn. 32).
• BAG, 29.07.1993 - 2 AZR 110/93

  Anrechnung anderweitigen Verdienstes bei Annahmeverzug; Auskunftsanspruch; …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.2005 - 5 Sa 212/05

  Dies schließe einen Gewinn auf Kosten des Arbeitgebers aus (vgl. hierzu: BAG, Urteil vom 29.07.1993 - 2 AZR 110/93 - AP Nr. 52 zu § 615 BGB; vgl. auch: BAG, Urteil vom 24.08.1999 - 9 AZR 804/98 - AP Nr. 1 zu § 615 BGB Anrechnung).
• BAG, 19.10.2000 - 8 AZR 20/00

  Steuerschaden bei Zuschlägen für bestimmte Arbeiten

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 01.09.2005 - 5 Sa 212/05

  Entscheidend bleibt, dass der Lohn auch tatsächlich zur Auszahlung gelangt, um die "Verrechnung" vornehmen zu können (vgl. hierzu: BAG, Urteil vom 19.10.2000 - 8 AZR 20/00 - AP Nr. 11 zu § 611 BGB Haftung des Arbeitgebers).

• OLG Brandenburg, 24.06.2008 - 6 U 104/07

  Annahmeverzug des Dienstberechtigten - Anrechnung des Erwerbs aus anderweitiger …

  Der vom Kläger zitierten abweichenden Entscheidung des LAG Düsseldorf v.1.9.2005 (DB 2005, 2825) ist deshalb nicht zu folgen.