Weitere Entscheidungen unten: OLG Brandenburg, 04.11.2010 | OLG Hamburg, 07.03.2013

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 27.07.2009 - 5 U 39/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Vollstreckungsklage: Vollstreckbarerklärung einer amerikanischen Kostenentscheidung unter Berücksichtigung des Prozessverhaltens der beklagten Partei

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vollstreckungsklage: Vollstreckbarerklärung einer amerikanischen Kostenentscheidung unter Berücksichtigung des Prozessverhaltens der beklagten Partei

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckbarerklärung eines in den USA ergangenen Urteils hinsichtlich der Kostenerstattung in einem Ursprungsrechtsstreit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckbarerklärung eines in den USA ergangenen Urteils hinsichtlich der Kostenerstattung in einem Ursprungsrechtsstreit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Heilbronn, 13.02.2009 - 1 O 189/08
  • OLG Stuttgart, 27.07.2009 - 5 U 39/09
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 04.11.2010 - 5 U 39/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Anspruch des Eigentümers eines Grundstücks auf Beseitigung eines Überbaus

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überbaubeseitigung: Totalabriss zumutbar?

  • Jurion

    Anspruch des Eigentümers eines Grundstücks auf Beseitigung eines Überbaus

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Klageerhebung ohne Vollstreckungsinteresse: Zulässige Verhandlungstaktik oder reine Schikane? (IMR 2011, 39)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Überbaubeseitigung: Totalabriss zumutbar? (IMR 2010, 533)

Verfahrensgang

  • LG Neuruppin, 04.03.2009 - 2 O 240/08
  • OLG Brandenburg, 04.11.2010 - 5 U 39/09

Zeitschriftenfundstellen

  • BauR 2010, 705
  • BauR 2011, 570
  • BauR 2011, 705



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Wird zitiert von ...  

  • VGH Bayern, 05.11.2012 - 8 ZB 12.116  

    Der öffentlich-rechtliche Folgenbeseitigungsanspruch kann nach § 275 Abs. 2

    Die Berücksichtigung des Verschuldens hat zur Folge, dass in den Fällen eines grob fahrlässigen Überbaus ein Ausschluss des Beseitigungsanspruchs nach dieser Vorschrift nur ausnahmsweise in Betracht kommen kann, weil die Abwägung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in der Regel dazu führt, dem Überbauenden die Einrede zu versagen (vgl. BGH vom 18.7.2008 NJW 2008, 3123/3125; Brandenburgisches OLG vom 4.11.2010 BauR 2011, 705/708).
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   OLG Hamburg, 07.03.2013 - 5 U 39/09   




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Das Berufungsgericht hat die Berufung des Beklagten durch Versäumnisurteil zurückgewiesen und das Versäumnisurteil nach Einspruch des Beklagten aufrechterhalten (OLG Hamburg, Urteil vom 7. März 2013 - 5 U 39/09, BeckRS 2015, 01706).
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