Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Beseitigung einer Mauer aus einem nachbarrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis; Umfang des Bestandsschutzes eines Bauwerks; Zumutbarkeit eines Toilettenfensters direkt neben einem auf dem Nachbargrundstück befindlichen Gartentisch

• OLG Brandenburg

 
• Judicialis

  BbgNRG § 20; ; BbgNRG § 20 Abs. 2; ; BbgNRG § 20 Abs. 2 Satz 1; ; BGB § ... 242; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 823 Abs. 2; ; BGB § 1004 analog; ; ZGB/DDR § 316; ; prALR § 142; ; DBO 1958 § 254 Abs. 2; ; DBO 1958 § 354 Abs. 2; ; BevölkerungsbauwerkeVo 1972 § 5 Abs. 3 Satz 2

• rechtsportal.de

  Zum Unterlassungsanspruch wegen Entziehung von Licht durch bauliche Veränderung des Nachbargebäudes

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJ 2007, 224

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 22.09.2000 - V ZR 443/99

  Beseitigungsanspruch gegen Eigentümer des Nachbargrundstücks

  Auszug aus OLG Brandenburg, 07.12.2006 - 5 U 44/06

  Das Rechtsinstitut des nachbarrechtlichen Gemeinschaftsverhältnisses dient danach nur in Extremfällen als Korrektiv nach Treu und Glauben zur einzelfallgerechten Bewältigung atypischer nachbarlicher Interessenkonflikte (BGH NJW-RR 2001, 232, 233).
• BGH, 11.07.2003 - V ZR 199/02

  Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis nach Aufteilung eines Grundstücks

  Auszug aus OLG Brandenburg, 07.12.2006 - 5 U 44/06

  Mit Urteil vom 11. Juli 2003 hat der Bundesgerichtshof (NJW-RR 2003, 1313, 1314) einem Hauseigentümer unter der Voraussetzungen, dass sich das Bauvorhaben nicht auf eine andere, dem Nachbarn zumutbare Weise verwirklichen lasse, einen Anspruch darauf gegeben, dass sein Fenster durch den Nachbar nicht verbaut wird.

Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei der Anwendung sog. Außenseitermethoden

• rechtsportal.de

  BGB § 823 Abs. 1
  Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei Anwendung sog. Außenseitermethoden

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Arzt muss Patienten bei Behandlung mit nicht allgemein anerkannter Heilmethode über das Für und Wider der Methode aufklären

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 22.05.2007 - VI ZR 35/06

  Umfang der Aufklärungspflicht und Sorgfaltsmaßstab bei Anwendung einer ärztlichen …

  Auszug aus OLG Köln, 30.05.2012 - 5 U 44/06

  Im Ansatz zu Recht weisen die Beklagten auch darauf hin, dass die Therapiewahl primär Sache des Arztes ist, dem die Rechtsprechung bei seiner Entscheidung ein weites Ermessen einräumt für den Fall, dass praktisch gleichwertige Methoden zur Verfügung stehen (vgl. nur BGHZ 172, 254 ff. m.w.N.).

  Der Patient muss wissen, auf was er sich einlässt, um abwägen zu können, ob er die Risiken einer Behandlung und deren Erfolgsaussichten im Hinblick auf seine Befindlichkeit vor dem Eingriff eingehen will (vgl. BGHZ 172, 254 ff. m.w.N.).

• BGH, 30.04.1996 - VI ZR 55/95

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

  Auszug aus OLG Köln, 30.05.2012 - 5 U 44/06

  Das wirkt sich anspruchsmindernd aus (vgl. BGHZ 132, 341 ff.).
• BGH, 17.04.2007 - VI ZR 108/06

  Arzthaftung: Anforderungen an die Risikoaufklärung vor dem ersten Einsatz eines …

  Auszug aus OLG Köln, 30.05.2012 - 5 U 44/06

  Bei dem Einwand muss nämlich beachtet werden, dass einerseits das Aufklärungsrecht des Patienten nicht unterlaufen werden darf und dass andererseits die Darlegung eines echten Entscheidungskonflikts durch den Patienten gefordert wird, um einem Missbrauch des Aufklärungsrecht allein für Haftungszwecke vorzubeugen (vgl. BGH NJW 2007, 2771 ff.).

• OLG Karlsruhe, 17.02.2016 - 7 U 32/13

  Arzthaftungsprozess: Ermessensfehler bei der Auswahl des Sachverständigen; Umfang …

  Will der Arzt keine allseits anerkannte Standardmethode, sondern eine relativ neue und noch nicht allgemein eingeführte Methode mit neuen, noch nicht abschließend geklärten Risiken anwenden, so hat er den Patienten deshalb auch darüber aufzuklären und darauf hinzuweisen, dass unbekannte Risiken derzeit nicht auszuschließen sind; ihm muss zuvor unmissverständlich verdeutlicht werden, dass die neue Methode die Möglichkeit unbekannter Risiken birgt (OLG Köln, VersR 2013, 1177 f., juris Tz. 9; MedR 2013, 298 f., juris Tz. 26).
• OLG Dresden, 01.06.2018 - 4 W 448/18

  Höhe des Schmerzensgeldes bei fehlerhafter Implantation eines …

  Der vorliegende Sachverhalt ist aus Sicht des Senates daher vergleichbar mit dem Sachverhalt, der der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 30.05.2012 (Az. 5 U 44/06, zit. nach juris) zugrunde lag und in der das Oberlandesgericht ein Schmerzensgeld i.H.v. 40.000,00 EUR als angemessen angesehen hat.

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Fahrsicherheitstraining und Ausschluss der Haftung