Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Art 40 Abs 1 S 2 BGBEG, Art 40 Abs 2 S 3 BGBEG, § 823 Abs 2 BGB, § 1004 Abs 1 BGB, § 22 KunstUrhG
  Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Inlandsbezug eines deutschsprachigen Onlinebeitrags einer schweizerischen Website über den Ski-Urlaub ausländischer Prominenter in der Schweiz

• JurPC

  Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

 
• Wolters Kluwer

  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klagen wegen Beeinträchtigungen des Persönlichkeitsrechts durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen

• ra.de
• rechtsportal.de

  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klagen wegen Beeinträchtigungen des Persönlichkeitsrechts durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen

• rechtsportal.de

  BGB § 1004 Abs. 1
  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klagen wegen Beeinträchtigungen des Persönlichkeitsrechts durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen

• rechtsportal.de
• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• afp 2018, 93

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• LG Hamburg, 09.01.2015 - 324 O 170/14

  Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Internet-Berichterstattung: Internationale …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2016 - 7 U 8/15

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 9. Januar 2015, Az. 324 O 170/14, wird zurückgewiesen.

  das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 9.1.2015, Az. 324 O 170/14, abzuändern und die Klage abzuweisen.

• BGH, 08.05.2012 - VI ZR 217/08

  Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2016 - 7 U 8/15

  Hinzukommen muss ein Inlandsbezug, der sich insbesondere daraus ergeben kann, dass eine der Parteien ihren Wohn- oder Geschäftssitz (…s. z.B. BGH a.a.O.;… BGH, Urt. v. 14.5. 2013, NJW 2013, S. 2348 ff.) oder zumindest den Mittelpunkt ihrer Interessen (s. z.B. BGH, Urt. v. 8.5. 2012, GRUR 2012, S. 850 ff.) in der Bundesrepublik Deutschland hat.
• BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12

  Autocomplete

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2016 - 7 U 8/15

  Hinzukommen muss ein Inlandsbezug, der sich insbesondere daraus ergeben kann, dass eine der Parteien ihren Wohn- oder Geschäftssitz (…s. z.B. BGH a.a.O.; BGH, Urt. v. 14.5. 2013, NJW 2013, S. 2348 ff.) oder zumindest den Mittelpunkt ihrer Interessen (…s. z.B. BGH, Urt. v. 8.5. 2012, GRUR 2012, S. 850 ff.) in der Bundesrepublik Deutschland hat.

 
• BGH, 06.03.2007 - VI ZR 51/06

  Personen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2016 - 7 U 8/15

  Unzulässig ist nach dem abgestuften Schutzkonzept, das der Prüfung der Rechtsmäßigkeit von Bildnisveröffentlichungen zugrunde zu legen ist, die Veröffentlichung von Bildnissen, die die abgebildete Person an einem Ort oder in einer Situation zeigen, in der sie die berechtigte Erwartung haben darf, dass ihre Privatsphäre respektiert wird und keine Aufnahmen zum Zweck späterer Veröffentlichung gefertigt werden (EGMR, Urt. v. 24.6. 2004, Az. 59320/00 BGH, Urt. v. 6.3.2007, VI ZR 51/06, Rn. 27).
• BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09

  Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2016 - 7 U 8/15

  Deutsche Gerichte sind bei Klagen wegen Beeinträchtigungen des Persönlichkeitsrechts durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen international zuständig, wenn die als rechtsverletzend beanstandeten Inhalte objektiv einen deutlichen Bezug zum Inland in dem Sinn aufweisen, dass eine Kollision der widerstreitenden Interessen - des Interesses der klagenden Partei an der Achtung ihres Persönlichkeitsrechts einerseits, des Interesses der beklagten Partei an der Gestaltung ihres Internetauftritts und an ihrer Berichterstattung andererseits - nach den Umständen des konkreten Falls, insbesondere auf Grund des Inhalts der konkreten Meldung, im Inland tatsächlich eingetreten ist oder eintreten kann; dies ist dann anzunehmen, wenn eine Kenntnisnahme von der beanstandeten Meldung nach den Umständen des konkreten Falls im Inland erheblich näherliegt als es auf Grund der bloßen Abrufbarkeit des Angebots der Fall wäre, und die von der Klägerseite behauptete Beeinträchtigung ihres Persönlichkeitsrechts durch Kenntnis von der Meldung - auch - im Inland eintreten würde (BGH, Urt. v. 2.3. 2010, NJW 2010, S. 1752 ff. m.w.N.).
• EGMR, 24.06.2004 - 59320/00

  Verletzung von Art. 8 EMRK durch Veröffentlichung von Fotos und Artikel aus der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2016 - 7 U 8/15

  Unzulässig ist nach dem abgestuften Schutzkonzept, das der Prüfung der Rechtsmäßigkeit von Bildnisveröffentlichungen zugrunde zu legen ist, die Veröffentlichung von Bildnissen, die die abgebildete Person an einem Ort oder in einer Situation zeigen, in der sie die berechtigte Erwartung haben darf, dass ihre Privatsphäre respektiert wird und keine Aufnahmen zum Zweck späterer Veröffentlichung gefertigt werden (EGMR, Urt. v. 24.6. 2004, Az. 59320/00 BGH, Urt. v. 6.3.2007, VI ZR 51/06, Rn. 27).

Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• verkehrslexikon.de

  Keine Ansprüche eines Rennradfahrers wegen eines Schlagloches auf der Straße

 
• Wolters Kluwer

  Verkehrssicherungspflicht des Trägers der Straßenbaulast hinsichtlich Schlaglöchern auf der Fahrbahn

• rewis.io
• rechtsportal.de

  BGB § 823 Abs. 1; BGB § 839 Abs. 1
  Verkehrssicherungspflicht des Trägers der Straßenbaulast hinsichtlich Schlaglöchern auf der Fahrbahn

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Ansprüche eines Rennradfahrers wegen eines Schlagloches?

• Jurion (Kurzinformation)

  Verkehrssicherungspflicht des Trägers der Straßenbaulast hinsichtlich Schlaglöchern auf der Fahrbahn

Verfahrensgang

• LG Aachen, 18.12.2014 - 12 O 293/14
• OLG Köln, 02.07.2015 - 7 U 8/15

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Köln, 23.01.2012 - 7 U 153/11

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers

  Auszug aus OLG Köln, 02.07.2015 - 7 U 8/15

  Die gefahrlose Ermöglichung solcher sportlicher Betätigung ist grundsätzlich weder Aufgabe noch Zweck der Anlage öffentlicher Straßen; derartige Sicherungsmaßnahmen sind den Gebietskörperschaften nicht zumutbar (vgl. Beschluss des Senats vom 08.12.2011, 7 U 153/11).
• OLG München, 22.07.2010 - 1 U 1710/10

  Verkehrssicherungspflichtverletzung auf innerörtlichen Straßen: 30 cm breites und …

  Auszug aus OLG Köln, 02.07.2015 - 7 U 8/15

  Den Entscheidungen des Oberlandesgerichtes München (Urteil vom 22.07.2010 - 1 U 1710/10 - bzw. Beschluss vom 07.05.2012 - 1 O 4292/11) liegen andere Fallgestaltungen zugrunde.
• LG Aachen, 18.12.2014 - 12 O 293/14

  Verkehrssicherungspflicht; öffentliche Straße; Rennrad

  Auszug aus OLG Köln, 02.07.2015 - 7 U 8/15

  Auf die Berufung der beklagten Stadt wird das Urteil des Landgerichts Aachen vom 18.12.2014 - 12 O 293/14 - abgeändert und die Klage in vollem Umfang abgewiesen.

• OLG Köln, 14.09.2017 - 7 U 84/17

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich der Beschaffenheit einer Straße

  Die gefahrlose Ermöglichung solcher sportlicher Betätigung ist grundsätzlich weder Aufgabe noch Zweck der Anlage öffentlicher Straßen, und derartige Sicherungsmaßnahmen sind den Gebietskörperschaften nicht zumutbar (Senat, Beschl. v. 08.12.2011 - 7 U 153/11, n.v., S. 2; Senat, Urt. v. 02.07.2015 - 7 U 8/15, juris Rn. 2;… ebenso OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.03.1993 - 18 U 253/92, juris Rn. 13;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.06.1995 - 18 U 188/94, juris Rn. 2;… OLG Braunschweig, Urt. v. 20.11.2002 - 3 U 47/02, juris Rn. 31;… OLG Stuttgart, Urt. v. 30.10.2002 - 4 U 95/02, juris Rn. 8).