Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen des Bestehens eines Wettbewerbsverbotes für den Arbeitnehmer während der Dauer des Arbeitsverhältnisses; Möglichkeit der Geltendmachung eines bestehenden Anspruchs auf Unterlassung von Konkurrenztätigkeit im Wege einstweiliger Verfügung bei Vorliegen ...

• Judicialis

  BGB § 313; ; BGB § 611; ; BGB § 626 Abs. 1; ; BGB § 626 Abs. 2; ; HGB § 60 Abs. 1; ; ZPO § 917; ; ZPO § 935; ; ZPO § 940; ; ZPO § 945

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eilantrag des Arbeitgebers auf Unterlassung von Wettbewerb - Unterlassungsverfügung gegenüber Einwand fristloser Arbeitnehmerkündigung nur bei bewiesenem Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 25.04.1991 - 2 AZR 624/90

  Außerordentliche Kündigung - Wettbewerbsverbot

  Auszug aus LAG München, 12.10.2005 - 9 Sa 856/05

  Das BAG leitet jedoch aus der allgemeinen arbeitsrechtlichen Treuepflicht auch für sonstige Arbeitnehmer das Verbot ab, sich im Wettbewerbsbereich des Arbeitgebers zu betätigen (BAG AP Nr. 7 zu § 611 BGB Treuepflicht; AP Nr. 8 zu § 60 HGB; NZA 1991, 141; 1992, 212).
• BGH, 20.03.1986 - IX ZR 42/85

  Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines Pfandrechts

  Auszug aus LAG München, 12.10.2005 - 9 Sa 856/05

  Wer eine Rechtsfolge für sich in Anspruch nimmt, hat die rechtsbegründenden und rechtserhaltenden Tatsachen darzulegen und zu beweisen, der Gegner die rechtsverhindernden, rechtsvernichtenden und rechtshemmenden (vgl. BGH, NJW 1986, 2426).
• BAG, 16.08.1990 - 2 AZR 113/90

  Fristlose Kündigung; Wettbewerbstätigkeit

  Auszug aus LAG München, 12.10.2005 - 9 Sa 856/05

  Das BAG leitet jedoch aus der allgemeinen arbeitsrechtlichen Treuepflicht auch für sonstige Arbeitnehmer das Verbot ab, sich im Wettbewerbsbereich des Arbeitgebers zu betätigen (BAG AP Nr. 7 zu § 611 BGB Treuepflicht; AP Nr. 8 zu § 60 HGB; NZA 1991, 141; 1992, 212).
• BAG, 25.04.1989 - 3 AZR 35/88

  Bestimmtheit des Klageantrages bei Betriebsgeheimnissen

  Auszug aus LAG München, 12.10.2005 - 9 Sa 856/05

  Das BAG leitet jedoch aus der allgemeinen arbeitsrechtlichen Treuepflicht auch für sonstige Arbeitnehmer das Verbot ab, sich im Wettbewerbsbereich des Arbeitgebers zu betätigen (BAG AP Nr. 7 zu § 611 BGB Treuepflicht; AP Nr. 8 zu § 60 HGB; NZA 1991, 141; 1992, 212).

• ArbG München, 25.06.2021 - 14 Ga 70/21

  Einstweiliges Verfügungsverfahren; Anspruch auf Durchführung eines …

  Zudem sind die Anforderungen an die Glaubhaftmachung umso höher, je weniger wahrscheinlich das Vorliegen eines Verfügungsanspruchs ist (vgl. LAG München 12.10.2005 - 9 Sa 856/05, Rn. 28).