Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 17 Abs. 2 JGG; § 261 StPO
  Schädliche Neigungen (Vorliegen zum Zeitpunkt des Urteils; Beweiswürdigung); Jugendstrafe

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für die Annahme schädlicher Neigungen bei einem Jugendlichen

• Judicialis

  JGG § 17 Abs. 2

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  JGG § 17 Abs. 2
  Voraussetzungen für die Annahme schädlicher Neigungen bei einem Jugendlichen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2010, 280

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 10.03.1992 - 1 StR 105/92

  Vorliegen schädlicher Neigungen

  Auszug aus BGH, 09.06.2009 - 5 StR 55/09

  a) Schädliche Neigungen sind erhebliche Anlage- oder Erziehungsmängel, die ohne längere Gesamterziehung des Täters die Gefahr weiterer Straftaten begründen (BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5 m.w.N.).

  b) Das Landgericht hat auch nicht - wie geboten - begründet, dass schädliche Neigungen noch zum Urteilszeitpunkt bestehen und weitere Straftaten befürchten lassen müssen (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5 m.w.N.).

• BGH, 26.05.2009 - 5 StR 57/09

  BGH hebt Strafe wegen versuchten Totschlags gegen drei Jugendliche auf

  Auszug aus BGH, 09.06.2009 - 5 StR 55/09

  Angesichts der Bestätigung des Schuldspruchs kann der Senat trotz der Zurückverweisung die auf § 74 JGG und § 473 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 Satz 2 StPO gestützte Kostenentscheidung bereits jetzt treffen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Mai 2009 - 5 StR 57/09 Rdn. 20, zur Aufnahme in BGHR bestimmt).
• BGH, 05.07.1988 - 1 StR 219/88

  Anwendung von Jugendstrafrecht bei Heranwachsenden - Anforderungen an die …

  Auszug aus BGH, 09.06.2009 - 5 StR 55/09

  Hinzu tritt, dass der Angeklagte bei beiden Taten dem Einfluss des Mitangeklagten N. erlegen ist, was ebenfalls gegen schädliche Neigungen sprechen könnte (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 3).

• BGH, 01.03.2018 - 4 StR 158/17

  Frankfurter Todesraser droht härtere Strafe - Abgrenzung bewusste …

  Wird der Täter nach der verfahrensgegenständlichen Tat zeitnah erneut straffällig, kann dies sowohl ein Indiz für bereits im Tatzeitpunkt entwickelte Persönlichkeitsmängel, als auch für deren Fortbestand sein und deshalb für die Annahme schädlicher Neigungen sprechen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 5 StR 55/09, NStZ 2010, 280, 281;… weitere Nachweise bei Radtke in: MünchKomm. z. StGB, 3. Aufl., § 17 JGG Rn. 42 ff.).
• OLG Hamm, 11.06.2013 - 5 RVs 32/13

  Manifestation des Zueignungswillens bei Unterschlagung; Voraussetzungen für die …

  Sie können in der Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren und noch zum Urteilszeitpunkt bestehen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 5 StR 55/09 - Beschluss vom 20. Juli 2010 - 5 StR 199/10 -).
• BGH, 19.11.2009 - 3 StR 400/09

  Schädliche Neigungen (Vorliegen bereits vor der Tat; maßgebliche Berücksichtigung …

  Die Jugendkammer hat es aber versäumt, die Vorverurteilungen inhaltlich darzustellen, so dass eine Beurteilung, ob es sich um erhebliche Straftaten handelte, aus denen sich auf schädliche Neigungen schließen ließe, nicht möglich ist (vgl. BGH Beschluss vom 9. Juni 2009 - 5 StR 55/09).

 
• OLG Hamm, 01.07.2010 - 3 RVs 55/10

  Zuständigkeit der Jugendgerichte für die Verhängung einer vorbehaltenen …

  Sie können in der Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren und noch zum Urteilszeitpunkt bestehen (BGH, NStZ 2010, S. 280).

  Schließlich muss an der Möglichkeit ausreichender erzieherischer Beeinflussung der auf die Begehung von Straftaten gerichteten Neigungen durch andere - im Rahmen des § 30 JGG auf dort begrenzte - jugendrichterliche Rechtsfolgen fehlen (vgl. zum Ganzen BGH, NStZ 2010, S. 280; Eisenberg, a.a.O., § 17.

• BGH, 18.05.2010 - 5 StR 143/10

  Täterschaft (sukzessive Mittäterschaft); Beihilfe; Umfang der …

  Bei dem zur Tatzeit nicht vorbestraften Angeklagten dürfte die zusätzliche Annahme schädlicher Neigungen aber ausgeschlossen sein (…vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5; BGH, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 5 StR 55/09 Tz. 9 f.).
• BGH, 20.07.2010 - 5 StR 199/10

  Schädliche Neigungen (Abgrenzung zur Reifeverzögerung; falsch verstandene …

  a) Hierfür sind erhebliche Anlage- und Erziehungsmängel erforderlich, die in aller Regel nur bejaht werden können, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren (…BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5 m.w.N.; BGH NStZ 2010, 280, 281).
• LG Bielefeld, 03.09.2019 - 3 KLs 14/19
  Sie können in der Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren (vgl. BGH NStZ 2010, 280).
• VG München, 30.11.2011 - M 9 K 10.6099

  Ausweisung; türkischer Staatsangehöriger; faktischer Inländer; kein Verstoß gegen …

  Dabei handelt es sich um erhebliche Anlage- und Erziehungsmängel, die ohne längere Gesamterziehung des Täters die Gefahr weiterer Straftaten begründen (BGH v. 9.6.2009 Az. 5 StR 55/09 RdNr. 9).
• LG Krefeld, 29.10.2020 - 21 KLs 42/19
  Schädliche Neigungen sind erhebliche Persönlichkeitsmängel, die ohne längere Gesamterziehung die Gefahr der Begehung weiterer Straftaten in sich bergen, die nicht nur gemein lästig sind oder den Charakter von Bagatelldelikten haben (vgl. BGH NStZ 2010, 280).
• LG Bielefeld, 02.02.2018 - 4 KLs 38/16
  Sie können in der Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren (vgl. BGH NStZ 2010, 280).
• VG Saarlouis, 19.03.2012 - 10 L 84/12

  Einzelfall einer rechtmäßigen Ausweisung eines assoziationsberechtigten …