Rechtsprechung
| AG Sonthofen, 01.09.2010 - 144 Js 5270/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Mobiltelefon, Begriff, Walki-Talki
- openjur.de
§ 24 StVG; §§ 49, 23 Abs. 1a StVO
Ein "Walki-Talki" ist ein Mobilfunkgerät i.S.v. § 24 Abs. 1a StVO - verkehrslexikon.de
Ein Walkie-Talkie ist ein Handy im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einordnung eines sog. Walki-Talki als Mobilfunkgerät im Straßenverkehr
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Walki-Talki und verbotswidrige Mobilfunktelefonbenutzung?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einordnung eines sog. Walki-Talki als Mobilfunkgerät im Straßenverkehr
Kurzfassungen/Presse (10)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Ein "Walki-Talki” ist kein Mobiltelefon
- beck-blog (Auszüge)
Walki-Talki-Handy oder so
- lawblog.de (Kurzinformation)
Das Handy und seine Verwandten
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Gilt ein Walkie-Talkie als Mobiltelefon?
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Gilt ein Walkie-Talkie als Mobiltelefon?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Gilt ein Walkie-Talkie als Mobiltelefon?
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Gilt ein Walkie-Talkie als Mobiltelefon?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gilt ein Walkie-Talkie als Mobiltelefon?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gilt ein Walkie-Talkie als Mobiltelefon?
Verfahrensgang
- AG Sonthofen, 15.06.2010 - OWi 144 Js 5270/10
- OLG Bamberg, 10.08.2010 - 2 Ss OWi 1297/10
- AG Sonthofen, 01.09.2010 - 144 Js 5270/10
- OLG Bamberg, 09.09.2010 - 2 Ss OWi 1297/10
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 387
- NZV 2011, 214
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.07.2009 - 2 StR 91/09
Schuldsprüche in Betrugsverfahren wegen Verkauf eines angeblichen Krebsmittels …
Auszug aus AG Sonthofen, 01.09.2010 - 144 Js 5270/10
Hinzu kommt, dass selbst das Abhören von Musikdateien aus einem Handy der Sanktion unterfällt, vgl. OLG Köln, NStZ 2010, 88). - OLG Hamm, 01.12.2005 - 2 Ss OWi 811/05
Telefon: Handybenutzung; Pkw; laufender Motor
Auszug aus AG Sonthofen, 01.09.2010 - 144 Js 5270/10
(OLG Hamm: NStZ 2006, 358).
Rechtsprechung
| BGH, 20.07.2010 - 5 StR 199/10 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 17 Abs. 2 JGG
Schädliche Neigungen (Abgrenzung zur Reifeverzögerung; falsch verstandene Kameradschaft; spontane Beteiligung an Straftaten Dritter); Zumessung der Jugendstrafe - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 17 Abs 2 JGG, § 22 StGB, § 23 StGB, § 25 Abs 2 StGB, § 52 StGB
Verhängung einer Jugendstrafe: Notwendige Begründung der Annahme schädlicher Neigungen - rechtsprechung-im-internet.de
§ 17 Abs 2 JGG, § 22 StGB, § 23 StGB, § 25 Abs 2 StGB, § 52 StGB
Verhängung einer Jugendstrafe: Notwendige Begründung der Annahme schädlicher Neigungen - Wolters Kluwer
Erforderlichkeit erheblicher Anlagemängel und Erziehungsmängel für die Annahme schädlicher Neigungen; Fehlende Begründung für eine vom Angeklagten geübte, falsch verstandene Kameradschaft als schädliche Neigung
- rewis.io
Verhängung einer Jugendstrafe: Notwendige Begründung der Annahme schädlicher Neigungen
- ra.de
- rewis.io
Verhängung einer Jugendstrafe: Notwendige Begründung der Annahme schädlicher Neigungen
- rechtsportal.de
Erforderlichkeit erheblicher Anlagemängel und Erziehungsmängel für die Annahme schädlicher Neigungen; Fehlende Begründung für eine vom Angeklagten geübte falsch verstandene Kameradschaft als schädliche Neigung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 07.10.2009 - 604 Ks 40/08
- BGH, 20.07.2010 - 5 StR 199/10
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 387
- StV 2011, 581
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.03.1992 - 1 StR 105/92
Vorliegen schädlicher Neigungen
Auszug aus BGH, 20.07.2010 - 5 StR 199/10
a) Hierfür sind erhebliche Anlage- und Erziehungsmängel erforderlich, die in aller Regel nur bejaht werden können, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren (BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5 m.w.N.; BGH NStZ 2010, 280, 281).Auch wenn die Jugendkammer in nicht zu beanstandender Weise die Notwendigkeit von Verhängung von Jugendstrafe auch auf die Schuldschwere gestützt hat, ist nicht auszuschließen, dass sich die bisher von den Feststellungen nicht getragene Annahme schädlicher Neigungen bei der Bemessung der Jugendstrafe zum Nachteil des Angeklagten ausgewirkt hat (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5 m.w.N.).
- BGH, 09.06.2009 - 5 StR 55/09
Schädliche Neigungen (Vorliegen zum Zeitpunkt des Urteils; Beweiswürdigung); …
Auszug aus BGH, 20.07.2010 - 5 StR 199/10
a) Hierfür sind erhebliche Anlage- und Erziehungsmängel erforderlich, die in aller Regel nur bejaht werden können, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren (…BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 5 m.w.N.; BGH NStZ 2010, 280, 281).
- OLG Hamm, 11.06.2013 - 5 RVs 32/13
Manifestation des Zueignungswillens bei Unterschlagung; Voraussetzungen für die …
Sie können in der Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat, wenn auch verborgen, angelegt waren und noch zum Urteilszeitpunkt bestehen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 5 StR 55/09 - Beschluss vom 20. Juli 2010 - 5 StR 199/10 -).