Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Bebauungsplan; Abwägungserheblichkeit und Schutzwürdigkeit privater Interessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit eines "Umplanungsverbots" für eine Gemeinde in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag; Abwägungserheblichkeit eines privaten Interesses an der Abwehr eines Bebauungsplans; Verkaufsflächenerhöhung für Nahrungsmittel und Genussmittel; Antragsbefugnis für ein ...
- Judicialis
VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1; ; BauGB § 1 Abs. 6 (a.F.); ; BauGB § 1 Abs. 7 (n.F.); ; BauNVO § 11 Abs. 3; ; BGB § 242
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erheblichkeit und Schutzwürdigkeit privater Interessen im Rahmen bauplanerischer Abwägungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Privates Interesse an der Abwehr eines Bebauungsplans
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 13.02.2007 - 3 S 2582/05
- VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
- BVerwG, 29.06.2007 - 4 BN 22.07
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2007, 455 (Ls.)
- DVBl 2007, 647 (Ls.)
- BauR 2008, 565
- ZfBR 2007, 372 (Ls.)
- ZfBR 2007, 372 DVBl 2007, 647 (Leitsatz) NVwZ-RR 2007, 455 (Leitsatz) ZfBR 2008, 73 (Leitsatz) BauR 2008, 565 (Leitsatz) UPR 2008, 240 (Ls.)
- ZfBR 2008, 73 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (14)
- BVerwG, 30.04.2004 - 4 CN 1.03
Normenkontrolle; Antragsbefugnis; abwägungserheblicher Belang; Einbeziehung eines …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Derartige planungsbedingte Folgen müssen, sofern sie von abwägungserheblicher Quantität und Qualität sind, bei Grundstücken außerhalb wie innerhalb des Plangebiets im Rahmen des gesetzlichen Planungsermessens bewältigt werden (BVerwG, Urteil vom 30.04.2004 - 4 CN 1.03 -, BauR 2004, 1427 ff.).Nicht abwägungserheblich sind nach der ständigen, noch auf § 47 Abs. 2 VwGO a.F. zurückgehenden, aber fortgeltenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts insbesondere mit einem Makel behaftete oder geringwertige Interessen, Interessen, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Bebauungsplan nicht erkennbar waren und Interessen, hinsichtlich derer die Betreffenden nicht (oder nicht mehr) schutzwürdig sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.04.2004, a.a.O. …sowie Beschluss vom 25.08.2000, a.a.O., jeweils unter Hinweis auf den Grundsatzbeschluss vom 09.11.1979 - 4 N 1.78 -, BVerwGE 59, 87 ff.).
Rechtlich nicht schutzwürdig und damit abwägungsunerheblich sind regelmäßig solche Belange oder Rechtspositionen, auf deren Einhaltung der betreffende Antragsteller entweder materiell-rechtlich (zulässigerweise) verzichtet hat, oder auf die er sich nach Treu und Glauben - sei es aus dem Gedanken der Verwirkung oder auf sonstige Weise - nicht oder nicht mehr berufen kann (zu dieser Differenzierung vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 20.08.1992 - 4 NB 3.92 -, DVBl. 1992, 1441 ff. und Urteil vom 30.04.2004, a.a.O., wo zwischen den Gruppen der "geringwertigen" bzw. der "(nicht) mehr als geringfügigen" Interessen einerseits und den "nicht schutzwürdigen" Interessen andererseits unterschieden wird).
- VGH Baden-Württemberg, 15.10.1993 - 3 S 335/92
Normenkontrollverfahren: Antragsbefugnis einer Gemeinde wegen Verletzung des …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Letzterer ist wegen rechtlich von der BauNVO nicht gedeckter Festsetzungen für das Gewerbegrundstück Flst.-Nr. 342/3 (Kerngebiet - MK 1 - mit teilgeschossweisem Ausschluss von Verkaufsflächen) vom Senat auf Klage der Antragsteller und auf Klage der Nachbargemeinde Teningen für nichtig erklärt worden, hinsichtlich seines nördlichen Teilbereichs, in dem auch das Grundstück der Antragsteller liegt (MK 2), hat der Senat den Bebauungsplan hingegen nicht beanstandet (vgl. Senatsurteile vom 15.10.1993 - 3 S 666/92 - und - 3 S 353/92 -, VBlBW 1994, 353).Eigentlicher Hintergrund für die Festlegung der Obergrenzen von 4.000 qm Gesamt- und 1.500 qm Lebensmittelverkaufsfläche war dabei, worauf hinzuweisen ist, nicht der Schutz der Antragsteller, sondern die Rücksichtnahme auf Forderungen der Nachbargemeinde Teningen, die aus Gründen interkommunaler Rücksichtnahme auf eine derartige Sortimentsbeschränkung drängte, weil sonst ihre Versorgungsfunktion für Güter des täglichen Bedarfs gefährdet würde (vgl. auch ihren Vortrag im Normenkontrollverfahren 3 S 335/92 - , VBlBW 1994, 353 ff.).
- BVerwG, 20.08.1992 - 4 NB 3.92
Verwaltungsprozessrecht: Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren: …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Rechtlich nicht schutzwürdig und damit abwägungsunerheblich sind regelmäßig solche Belange oder Rechtspositionen, auf deren Einhaltung der betreffende Antragsteller entweder materiell-rechtlich (zulässigerweise) verzichtet hat, oder auf die er sich nach Treu und Glauben - sei es aus dem Gedanken der Verwirkung oder auf sonstige Weise - nicht oder nicht mehr berufen kann (zu dieser Differenzierung vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 20.08.1992 - 4 NB 3.92 -, DVBl. 1992, 1441 ff. …und Urteil vom 30.04.2004, a.a.O., wo zwischen den Gruppen der "geringwertigen" bzw. der "(nicht) mehr als geringfügigen" Interessen einerseits und den "nicht schutzwürdigen" Interessen andererseits unterschieden wird).
- VGH Baden-Württemberg, 14.05.1997 - 3 S 1682/96
Normenkontrollklage gegen Vorhaben- und Erschließungsplan wegen Lärmzunahme …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Eine Erhöhung des Verkehrslärms um 2 dB(A), die bereits eine sehr erhebliche Zunahme des Verkehrsaufkommens voraussetzt (3 dB(A) entsprechend einer Verdoppelung des Verkehrsaufkommens), ist für das menschliche Ohr nicht bzw. kaum wahrzunehmen (vgl. dazu Nachweise im Beschluss des Senats vom 14.05.1997 - 3 S 1682/96 -, Juris). - BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98
Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Bei - wie hier - Grundstückseigentümern außerhalb des Plangebiets kann sich ein die Antragsbefugnis begründendes Recht vor allem aus dem in § 1 Abs. 7 BauGB (§ 1 Abs. 6 BauGB a.F.) geregelten - drittschützenden - Abwägungsgebot ergeben, sofern die Eigentümer oder sonst dinglich Berechtigten sich auf ein abwägungserhebliches privates Interesse berufen können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.08.2000 - 4 BN 38.00 -, NVwZ 2000, 1413 f. = BauR 2000, 1834 f.; zur drittschützenden Wirkung des Abwägungsgebots vgl. BVerwG, Urteil vom 24.09.1998 - 4 CN 2.98 -, BVerwGE 107, 215 f. = BauR 1999, 134 ff.). - BVerwG, 25.11.2005 - 4 C 15.04
Städtebaulicher Vertrag; Bebauungsplan, Aufstellung eines -s; Anspruch auf -; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Eine die Planungshoheit derart einschränkende Verpflichtung wäre bereits unwirksam, weil sich die Gemeinde durch ihr nach außen handelndes Organ, die Gemeindeverwaltung, nach § 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB weder zu einem die Planungshoheit einschränkenden bauplanungsrechtlichen Tun noch - spiegelbildlich - zu einem Unterlassen verpflichten darf (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.05.2005 - 4 BN 40.05 -, NVwZ 2006, 458; Urteil vom 25.11.2005 - 4 C 15.04 -, BauR 2006, 649 ff.; Urteil des Senats vom 13.12.2006 - 3 S 2316/05 -). - BVerwG, 09.11.1979 - 4 N 1.78
Satzungserlaß
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Nicht abwägungserheblich sind nach der ständigen, noch auf § 47 Abs. 2 VwGO a.F. zurückgehenden, aber fortgeltenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts insbesondere mit einem Makel behaftete oder geringwertige Interessen, Interessen, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Bebauungsplan nicht erkennbar waren und Interessen, hinsichtlich derer die Betreffenden nicht (oder nicht mehr) schutzwürdig sind (vgl. BVerwG…, Urteil vom 30.04.2004, a.a.O. sowie Beschluss vom 25.08.2000, a.a.O., jeweils unter Hinweis auf den Grundsatzbeschluss vom 09.11.1979 - 4 N 1.78 -, BVerwGE 59, 87 ff.). - BVerwG, 22.08.2000 - 4 BN 38.00
Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; Eigentumsverletzung; Grundeigentum; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Bei - wie hier - Grundstückseigentümern außerhalb des Plangebiets kann sich ein die Antragsbefugnis begründendes Recht vor allem aus dem in § 1 Abs. 7 BauGB (§ 1 Abs. 6 BauGB a.F.) geregelten - drittschützenden - Abwägungsgebot ergeben, sofern die Eigentümer oder sonst dinglich Berechtigten sich auf ein abwägungserhebliches privates Interesse berufen können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.08.2000 - 4 BN 38.00 -, NVwZ 2000, 1413 f. = BauR 2000, 1834 f.; zur drittschützenden Wirkung des Abwägungsgebots vgl. BVerwG, Urteil vom 24.09.1998 - 4 CN 2.98 -, BVerwGE 107, 215 f. = BauR 1999, 134 ff.). - BVerwG, 10.03.1998 - 4 CN 6.97
Bebauungsplan; Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Dies ist regelmäßig zu bejahen, wenn sich der Eigentümer eines im Plangebiet gelegenen Grundstücks gegen eine bauplanerische Festsetzung (etwa nach § 9 Abs. 1 BauGB) wendet, die unmittelbar dieses Grundstück betrifft, indem sie Inhalt und Umfang des Grundeigentums nach Art. 14 Abs. 1 GG bestimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.03.1998 - 4 CN 6.97 -, NVwZ 1998, 732 ff. und Beschluss vom 07.07.1997 - 4 BN 11.97 -, BauR 1997, 972 ff.). - BVerwG, 07.07.1997 - 4 BN 11.97
Verwaltungsprozeßrecht - Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO n.F.; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 3 S 2582/05
Dies ist regelmäßig zu bejahen, wenn sich der Eigentümer eines im Plangebiet gelegenen Grundstücks gegen eine bauplanerische Festsetzung (etwa nach § 9 Abs. 1 BauGB) wendet, die unmittelbar dieses Grundstück betrifft, indem sie Inhalt und Umfang des Grundeigentums nach Art. 14 Abs. 1 GG bestimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.03.1998 - 4 CN 6.97 -, NVwZ 1998, 732 ff. und Beschluss vom 07.07.1997 - 4 BN 11.97 -, BauR 1997, 972 ff.). - BVerwG, 28.12.2005 - 4 BN 40.05
Moderator, Moderationsverfahren; interkommunale Abstimmung, - Vereinbarung; …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2003 - 10 B 145/03
Post-Tower in Bonn darf weiter leuchten
- BVerwG, 18.12.1989 - 4 NB 14.89
Verwirkung der Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren
- VGH Baden-Württemberg, 15.10.1993 - 3 S 666/92
Teilnichtigkeit eines Bebauungsplans wegen Unbestimmtheit (keine wirksame …
Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau einer Bundesstraße
- Wolters Kluwer
Planfeststellung zum Neubau der B 14 Winnenden - Backnang, Zweiter Bauabschnitt Nellmersbach - Backnang; Klagebefugnis eines Vereins bei Erwerb eines Grundstücks zum Zweck der Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses; Erheblichkeit von Mängeln der Abwägung der von ...
- Judicialis
VwGO § 42 Abs. 2; ; FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2; ; FStrAbG § 1 Abs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de
Antragsbefugnis, Klagebefugnis, Rechtsschutzbedürfnis, richtiger Beklagter; Straße Planung: Planfeststellungsbeschluss; Bundesstraße; Dimensionierung; vierstreifiger Ausbau; planerische Rechtfertigung; Bundesverkehrswegeplan; Bedarfsplan; Abwägung; Alternative; ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- UPR 2008, 240 (Ls.)
Wird zitiert von ... (8) Neu Zitiert selbst (22)
- BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05
Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Diese Bedarfsfeststellung ist für die Planfeststellung nach § 17 FStrG verbindlich (§ 1 Abs. 2 Satz 2 FStrAbG;… vgl. BVerwG, Urt. v. 19.05.1998 - 4 C 11.96 - NVwZ 1999, 528; Urt. v. 17.01.2007 - 9 A 20.05 - NuR 2007, 336, RdNr. 23 ff.).Die gesetzliche Feststellung des Bedarfs auch insoweit stellen die Kläger ausdrücklich nicht in Frage (vgl., zur gerichtlichen Überprüfbarkeit in einem solchen Fall, BVerwG, Urt. v. 17.01.2007 - 9 A 20.05 - RdNr. 24 f. a.a.O.).
Von einer dem Vorhabenträger zumutbaren Alternative kann dann nicht mehr die Rede sein, wenn eine Planungsvariante auf ein anderes Projekt hinausläuft, weil die vom Vorhabenträger in zulässiger Weise verfolgten Ziele nicht mehr verwirklicht werden könnten; zumutbar ist es nur, Abstriche vom Zielerfüllungsgrad in Kauf zu nehmen (vgl., allerdings zur Alternativenprüfung gemäß Art. 6 Abs. 4 FFH-RL, BVerwG, Urt. v. 17.01.2007 - 9 A 20.05 - a.a.O. RdNr. 143;… vgl. schon BVerwG, Urt. v. 15.01.2004 - 4 A 11.02 - BVerwGE 120, 1 = NVwZ 2004, 732 m.w.N.).
Sofern im Rahmen der Abwägung die Bedeutung des verkehrlichen Bedarfs und die seiner Feststellung zu Grunde liegenden Verkehrsprognosen noch in Zweifel gezogen werden können (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.01.2007 - 9 A 20.05 - a.a.O. Rdnr. 131 ff., 135 ff. zur Abwägung mit Naturschutzbelangen im Rahmen der Abweichungsentscheidung entsprechend § 34 Abs. 3 BNatSchG), würde dies am deutlich überwiegenden öffentlichen Interesse am Aus- und Neubau der B 14 nichts ändern.
Nicht als abwägungsfehlerhaft zu beanstanden vermag der Senat auch die Wahl eines (Sonder-)Querschnitts von 24 m. Nach der bundesweiten Planungspraxis, die in den Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Querschnitte, Ausgabe 1996 - RAS-Q 96 - Ausdruck gefunden hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.01.2007 - 9 A 20.05 - a.a.O. Rdnr. 138 m.w.N.), setzt der Regelquerschnitt RQ 26 bereits bei unter 20.000 Kfz/24h ein (Nr. 3.1.3, Bild 5).
- BVerwG, 31.10.1990 - 4 C 25.90
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Jedoch können die individuellen Bedürfnisse der einzelnen Landwirte nicht ausschlaggebend sein (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.10.1990 - 4 C 25.90 u.a. - Juris; Senatsurt. v. 05.04.1990 - 5 S 2119/89 - VBlBW 1991, 144;… zuletzt auch BVerwG, Urt. v. 21.06.2006 - 9 A 28/05 - BVerwGE 126, 166 Rdnr. 68 ff.).Unerheblich ist insoweit auch, ob das Einkommen des Klägers wegen der ihm zustehenden Entschädigung unverändert bliebe (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.10.1990 - 4 C 25.90 u.a. - a.a.O., Juris Rdnr. 26).
Unerheblich für das Vorliegen einer Existenzgefährdung ist auch, dass der Kläger über weiteres Einkommen aus anderen Quellen verfügt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.10.1990 - 4 C 25.90 u.a. - a.a.O., Juris Rdnr. 28), soweit diese anderen Einkommensquellen nicht zum landwirtschaftlichen Betrieb gehören.
- BVerwG, 11.01.2001 - 4 A 13.99
Planfeststellung; Planrechtfertigung; Netzverknüpfung; Ersatzland; Lärmschutz; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Die Planfeststellungsbehörde hat die dabei zu beachtenden Voraussetzungen beachtet, wozu insbesondere gehört, dass die Frage der Existenzgefährdung sachverständig untersucht werden muss (BVerwG, Urt. v. 11.01.2001 - 4 A 13.99 - NVwZ 2001, 1154;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.12.2000 - 5 S 2716/99 - VBlBW 2001, 362).Solche wegen der notwendigen Inanspruchnahme großer Flächen für Verkehrswege einschließlich naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen nicht selten unvermeidliche Eingriffe sind nicht grundsätzlich unverhältnismäßig (…vgl. BVerwG, Urt. v. 05.11.1997 - 11 A 54.96 - NuR 1998, 604, Juris Rdnr. 67; Urt. v. 11.01.2001 - 4 A 13.99 - a.a.O.;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.12.2000 - 5 S 2716/99 - a.a.O.;… Juris Rdnr. 74;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.05.2000 - 8 S 1525/99 - a.a.O. UA S. 22).
- VGH Baden-Württemberg, 14.12.2000 - 5 S 2716/99
Planfeststellung für Bundesstraße: Prüfung von Alternativen; Existenzgefährdung …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Die Planfeststellungsbehörde hat die dabei zu beachtenden Voraussetzungen beachtet, wozu insbesondere gehört, dass die Frage der Existenzgefährdung sachverständig untersucht werden muss (…BVerwG, Urt. v. 11.01.2001 - 4 A 13.99 - NVwZ 2001, 1154; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.12.2000 - 5 S 2716/99 - VBlBW 2001, 362).Solche wegen der notwendigen Inanspruchnahme großer Flächen für Verkehrswege einschließlich naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen nicht selten unvermeidliche Eingriffe sind nicht grundsätzlich unverhältnismäßig (…vgl. BVerwG, Urt. v. 05.11.1997 - 11 A 54.96 - NuR 1998, 604, Juris Rdnr. 67;… Urt. v. 11.01.2001 - 4 A 13.99 - a.a.O.; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.12.2000 - 5 S 2716/99 - a.a.O.;… Juris Rdnr. 74;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.05.2000 - 8 S 1525/99 - a.a.O. UA S. 22).
- BVerwG, 05.11.1997 - 11 A 54.96
Planfeststellung, Eisenbahnneubaustrecke Ebenfeld - Erfurt; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Aus der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ergibt sich nichts anderes (BVerwG, Urt. v. 05.11.1997 - 11 A 54.96 - NuR 1998, 604 und Beschl. v. 30.09.1998 - 4 VR 9.98 - NVwZ-RR 1999, 164;… a.A. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.05.2000 - 8 S 1525/99 - VENSA, UA S. 20).Solche wegen der notwendigen Inanspruchnahme großer Flächen für Verkehrswege einschließlich naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen nicht selten unvermeidliche Eingriffe sind nicht grundsätzlich unverhältnismäßig (vgl. BVerwG, Urt. v. 05.11.1997 - 11 A 54.96 - NuR 1998, 604, Juris Rdnr. 67;… Urt. v. 11.01.2001 - 4 A 13.99 - a.a.O.;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.12.2000 - 5 S 2716/99 - a.a.O.;… Juris Rdnr. 74;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.05.2000 - 8 S 1525/99 - a.a.O. UA S. 22).
- BVerwG, 01.07.2003 - 4 VR 1.03
Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses - Abwehr gegen eine heranrückende …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Somit muss zu seinem Rechtsschutz nicht die "Zwangspunkt-Rechtsprechung" angewandt werden, die es einem Eigentümer ermöglicht, sich gegen eine Planung zu wenden, die im festgestellten Abschnitt noch nicht sein Eigentum unmittelbar betrifft, wohl aber zwangsläufig im absehbar folgenden Planabschnitt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 01.07.2003 - 4 VR 1.03 u.a. - Buchholz 406.400 § 61 BNatSchG 2002 Nr. 3 = Juris Rdnr. 3). - BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04
Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Dass es diesem in § 17 Abs. 1 FStrG verwurzelten (ungeschriebenen) Erfordernis (vgl. allgemein zur Fachplanung BVerwG, Urt. v. 16.03.2006 - 4 A 1075.04 - RdNr. 179 f.) entspricht, ergibt sich bereits aus dem gesetzlichen Bedarfsplan für den Bundesfernstraßenbau. - BVerwG, 17.05.2002 - 4 A 28.01
Verkehrsprojekt; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Es hat darauf hingewiesen, dass gewisse (hinnehmbare) Abstriche am Grad der Zielvollkommenheit als typische Folge des Abwägungsgebots, Alternativen zu nutzen, hinnehmbar seien (vgl. schon BVerwG, Urt. v. 17.05.2002 - 4 A 28.01 - BVerwGE 116, 254 = NVwZ 2002, 254 Rdnr. 42). - BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 19.94
Der Autobahnring München (West) kann weitergebaut werden
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Dies gilt, worauf die Kläger selbst zutreffend hinweisen, auch für die im Bedarfsplan vorgesehene Dimensionierung (Kapazität) der Straße (BVerwG, Urt. v. 21.03.1996 - BVerwGE 100, 370;… Urt. v. 26.03.1998 - 4 A 7.97 - NuR 1998, 605). - BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 11.03
Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis; …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.07.2007 - 5 S 130/06
Dies gilt auch für Alternativen, die sich nicht "auf den ersten Blick" anbieten oder aufdrängen (…st. Rspr., vgl. BVerwG, Urt. v. 14.11.2002 - 4 A 15.02 - BVerwGE 117, 149 = NVwZ 2003, 485; Urt. v. 09.06.2004 - 9 A 11.03 - NVwZ 2004, 1487;… Urt. v. 24.11.2004 - 9 A 42.03 - juris). - BVerwG, 21.06.2006 - 9 A 28.05
Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches …
- BVerwG, 15.01.2004 - 4 A 11.02
Straßenplanung; Planfeststellung; faktisches Vogelschutzgebiet; Eignungsmerkmale; …
- BVerwG, 14.11.2002 - 4 A 15.02
Straßenplanung; Planfeststellung; faktisches Vogelschutzgebiet; …
- BVerwG, 27.10.2000 - 4 A 10.99
Klagebefugnis; Sperrgrundstück; unzulässige Rechtsausübung
- BVerwG, 19.05.1998 - 4 C 11.96
Neue Bundesstraße 15 Regensburg-Rosenheim erneut auf dem Prüfstand
- BVerwG, 26.03.1998 - 4 A 7.97
Straßenplanung; Planfeststellung; Abwägungskontrolle; Bedarfsplan; …
- BVerwG, 10.07.1995 - 4 B 94.95
Anforderungen an den Antrag auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses - …
- BVerwG, 24.11.2004 - 9 A 42.03
Anspruch auf Planaufhebung für den Neubau einer Ortsumgehung in Stollberg - …
- BVerwG, 30.09.1998 - 4 VR 9.98
Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Betriebsverlagerung; Abwägung; …
- OVG Niedersachsen, 12.12.2005 - 7 MS 91/05
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betr. den 2. …
- OVG Saarland, 30.08.2001 - 2 N 1/00
Mitwirkung von Gemeinderatsmitglieder in sie selbst betreffenden Angelegenheiten; …
- VGH Baden-Württemberg, 05.04.1990 - 5 S 2119/89
Planfeststellung einer Bundesfernstraße - öffentliche Belange - Existenzbedrohung …
- OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17
Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf
Dagegen können die individuellen Bedürfnisse der einzelnen Landwirte nicht ausschlaggebend sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.10.1990 - 4 C 25.90, 4 ER 302.90 -, juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 30.10.2007 - 8 A 06.40024 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.07.2007 - 5 S 130/06 -, juris;… Pasternak in: Aust/Jacobs/Pasternak, Die Enteignungsentschädigung, 6. Auflage 2007, Rn. 308).Dagegen können die individuellen Bedürfnisse der einzelnen Landwirte nicht ausschlaggebend sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.10.1990 - 4 C 25.90, 4 ER 302.90 -, juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 30.10.2007 - 8 A 06.40024 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.07.2007 - 5 S 130/06 -, juris;… Pasternak in: Aust/Jacobs/Pasternak, Die Enteignungsentschädigung, 6. Auflage 2007, Rn. 308).
Auch eine hilfsweise Wahrunterstellung ist zulässig (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.07.2007 - 5 S 130/06 -, juris).
- VGH Baden-Württemberg, 07.08.2009 - 5 S 2348/08
Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Bundesfernstraße - Erteilung einer …
Dies gilt auch für die im Bedarfsplan vorgesehene Dimensionierung (Kapazität) der Straße (…BVerwG, Urt. v. 21.03.1996 - 4 C 19.94 -, DVBl. 1996, 907 = BVerwGE 100, 370;… Urt. v. 26.03.1998 - 4 A 7.97 -, NuR 1998, 605; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.07.2007 - 5 S 130/06 -, UPR 2008, 240, juris Rdnr. 26).Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…BVerwG, Beschl. v. 31.10.1990 - 4 C 25.90, 4 ER 302.90 -, juris Rdnr. 24) und des Senats (Urt. v. 17.07.2007 - 5 S 130/06 -, UPR 2008, 240, juris Rdnr. 47) ist die Existenzfähigkeit eines Betriebes danach zu beurteilen, ob in ihm außer einem angemessenen Lebensunterhalt für den Betriebsleiter und seine Familie auch ausreichende Rücklagen für die Substanzerhaltung und für Neuanschaffungen erwirtschaftet werden kann.
Die Planfeststellungsbehörde hat die dabei zu beachtenden Voraussetzungen beachtet, wozu insbesondere gehört, dass die Frage der Existenzgefährdung sachverständig untersucht werden muss (…BVerwG, Urt. v. 11.01.2001 - 4 A 13.99 - NVwZ 2001, 1154; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.07.2007 - 5 S 130/06 -, a.a.O., juris Rdnr. 53;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 14.12.2000 - 5 S 2716/99 - VBlBW 2001, 362).
- VGH Baden-Württemberg, 22.08.2022 - 5 S 2372/21
Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der B10-Ortsumfahrung Enzweihingen; …
Eine andere Betrachtungsweise im Sinne eines anderen Projekts wäre nur dann gerechtfertigt, wenn das Regierungspräsidium die Vorhabenziele eindeutig den Vorgaben des Bedarfsplans folgend konkretisiert hätte (vgl. zu dieser Konstellation Senatsurteil vom 17.7.2007 - 5 S 130/06 - ESVGH 58, 61, juris Rn. 38 f.), was vorliegend jedoch nicht der Fall ist.
- VGH Baden-Württemberg, 25.04.2013 - 8 S 2154/11
Neubau eines Regelklärbeckens neben Bundesautobahn; Wahl des Plangenehmigungs- …
Mit Blick auf die enteignungsrechtliche Vorwirkung ist in diesen Fällen in der Regel die Hälfte der Wertminderung anzusetzen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 16.07.2007 - 5 S 130/06 - juris). - VGH Baden-Württemberg, 05.10.2023 - 5 S 2371/21
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 10 Ortsumfahrung Enzweihingen; …
Eine andere Betrachtungsweise im Sinne eines anderen Projekts wäre nur dann gerechtfertigt, wenn das Regierungspräsidium die Vorhabenziele eindeutig den Vorgaben des Bedarfsplans folgend konkretisiert hätte (vgl. zu dieser Konstellation Senatsurteil vom 17.7.2007 - 5 S 130/06 - ESVGH 58, 61, juris Rn. 38 f.), was vorliegend wie gezeigt jedoch nicht der Fall ist. - VGH Baden-Württemberg, 05.10.2023 - 5 S 2547/21
Planfeststellungsbeschluss Neubau der B 10 Ortsumfahrung Enzweihingen; …
Eine andere Betrachtungsweise im Sinne eines anderen Projekts wäre nur dann gerechtfertigt, wenn das Regierungspräsidium die Vorhabenziele eindeutig den Vorgaben des Bedarfsplans folgend konkretisiert hätte (vgl. zu dieser Konstellation Senatsurteil vom 17.7.2007 - 5 S 130/06 - ESVGH 58, 61, juris Rn. 38 f.), was vorliegend wie gezeigt jedoch nicht der Fall ist. - OVG Niedersachsen, 11.06.2014 - 13 LB 176/11
Erwerb eines Grundstücks zur Erreichung der formalen Voraussetzungen für eine …
Andererseits ist der Eigentumserwerb als missbräuchlich einzustufen, wenn ( subjektiv ) der Motivation / dem Motiv nach das Grundeigentum allein als Mittel dazu dient, eine (unzulässige) Interessentenklage im Gewande der Verletztenklage zu erheben (…vgl. Urt. v. 25. Januar 2012, a.a.O., Rdnrn. 14 f.; vorher bereits VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17. Juli 2007 - 5 S 130/06 -, juris Rdnrn. 21 ff.; 7. Senat des Nds. OVG, Beschl. v. 12. Dezember 2005 - 7 MS 91/05 -, juris Rdnrn. 24 ff.;… OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 19. November 2003 - 3 K 29/99 -, juris Rdnrn. 63 ff.;… OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 29. Januar 2001 - 11 D 97/96.AK -, juris Rdnrn. 24 ff. [Enteignungsbetroffenheit], 30 [Übertragung auf Drittbetroffenheit = Nachbarschutz];… BayVGH, Urt. v. 20. Dezember 1988 - 20 A 88.40073, 20 AS 88.40066 -, juris Rdnr. 15), d.h. wenn der Erwerb des "Sperrgrundstücks" ausschließlich zur Bekämpfung der abgelehnten Planung und nicht wenigstens auch zur Ausübung sonstiger Eigentümerbefugnisse erfolgt ist, also ohne Kenntnis des Planungsvorhabens nicht erfolgt wäre und keinen anderen Grund hatte. - VGH Baden-Württemberg, 05.10.2023 - 5 S 2578/21
Planfeststellungsbeschluss Neubau der B 10 Ortsumfahrung Enzweihingen; …
Eine andere Betrachtungsweise im Sinne eines anderen Projekts wäre nur dann gerechtfertigt, wenn das Regierungspräsidium die Vorhabenziele eindeutig den Vorgaben des Bedarfsplans folgend konkretisiert hätte (vgl. zu dieser Konstellation Senatsurteil vom 17.7.2007 - 5 S 130/06 - ESVGH 58, 61, juris Rn. 38 f.), was vorliegend wie gezeigt jedoch nicht der Fall ist.