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   OLG Koblenz, 15.06.2007 - 10 U 770/06   

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https://dejure.org/2007,6784
OLG Koblenz, 15.06.2007 - 10 U 770/06 (https://dejure.org/2007,6784)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.06.2007 - 10 U 770/06 (https://dejure.org/2007,6784)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. Juni 2007 - 10 U 770/06 (https://dejure.org/2007,6784)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Leistungen aus einem Vertrag über eine Krankenversicherung gegen einen Versicherungsverein; Wirksame Vereinbarung einer Leistungsbeschränkung auf eine bestimmte Anzahl von Sitzungen für eine psychotherapeutische Behandlung; Rechtliche ...

  • Judicialis

    BGB § 305c; ; BGB § 305c Abs. 1; ; BGB § 307; ; BGB § 307 Abs. 1; ; BGB § 307 Abs. 2; ; BGB § 307 Abs. 3; ; VVG § 3; ; VVG § 12 Abs. 1; ; MB/KK 94 § 1; ; ZPO § 167

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 305 c; BGB § 307; ZPO § 533
    Leistungsbeschränkung auf 20 psychotherapeutische Sitzungen im Jahr ist wirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungsbeschränkung für psychotherapeutische Behandlung gem. MB/KK 94

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Wirksamkeit einer Leistungsbeschränkung für psychotherapeutische Behandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1669
  • VersR 2007, 1548
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.06.2007 - 10 U 770/06
    Die Beschränkung des Leistungsversprechens ist nach alledem durch sachliche, die beiderseitigen Belange beachtenden Gründe gerechtfertigt (BGH aaO; BGH Urt. v. 23.6.1993 - BGHZ 123, 83 ff).
  • BGH, 16.06.2004 - IV ZR 257/03

    Beschränkung der Erstattung von Aufwendungen für Psychotherapie in der privaten

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.06.2007 - 10 U 770/06
    Diese Leistungsbeschreibung reicht aus, um einen wirksamen Vertrag anzunehmen (BGH Urteil vom 16.6.2004 - IV ZR 257/03 - VersR 2004, 1037 ff.).
  • OLG Köln, 26.02.2003 - 5 U 89/01

    Wirksamkeit formularmäßiger Versicherungsschutz-Begrenzung für Psychotherapie

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.06.2007 - 10 U 770/06
    Der Senat ist in Übereinstimmung mit dem Oberlandesgericht Köln (VersR 2003, 899) der Auffassung, dass auch eine Begrenzung auf 20 Stunden die Rechte des Versicherungsnehmers aus dem Versicherungsvertrag nicht unangemessen einschränkt.
  • OLG Koblenz, 07.03.2008 - 10 U 618/07

    Krankentagegeldversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers wegen

    Der Senat sieht auch im Übrigen insoweit kein Hindernis für eine Sachentscheidung, da die Sache insoweit zugunsten des Beklagten spruchreif ist (vgl. Senat, VersR 2007 S. 1548).
  • OLG Hamm, 22.02.2018 - 6 U 57/17

    Eintrittspflicht der Gebäudeversicherung für Schäden aufgrund des Bruchs eines

    Bei den Bedingungen handelt es sich nicht um schwer zu ermittelnde zusätzliche Bedingungen, sondern um das Leistungsversprechen im eigentlichen Sinne, welches die Klägerin selbst beim Vertragsschluss mit dem Beklagten beantragt hat (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 15. Juni 2007 - 10 U 770/06 -, juris).
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